im Rat der Stadt Oberhausen
Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.
SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Änderungsantrag zum Haushalt 2021: Bereitstellung von Mitteln für die Unterstützung eines Wasserstoff-Campus in Oberhausen
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Änderungsantrag zum Haushalt 2021: Zukunftsfähige Gedenkhalle
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Änderungsantrag zum Haushalt 2021: Jährliche Anpassung der Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Indikatorensystem zur Nachhaltigkeit für den Haushalt der Stadt Oberhausen
Antrag | Haupt- und Finanzausschuss | 08.02.2021
Aufgabe der städtischen Sportanlage an der Solbadstraße
Manfred Flore:
SPD mahnt zur Sachlichkeit in Taser-Debatte
In der aktuellen Debatte um die Ausrüstung der Polizei mit Elektroimpulsgeräten, so genannten Tasern, mahnt Manfred Flore, Ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, zur Gelassenheit:
„Die einjährige Pilotphase hat in NRW gerade erst begonnen. Lassen wir es doch zu, dass die Polizeibeamtinnen und -beamten ihre Erfahrungen sammeln und ziehen dann unsere Schlüsse. In Rheinland-Pfalz sind die Taser jedenfalls auf Veranlassung der rot-grünen Landesregierung unter Malu Dreyer getestet und schließlich für den Polizeidienst für tauglich befunden worden.“ Mehr …
Thomas Krey:
Wasserstoff-Pläne in Duisburg sind klarer Arbeitsauftrag
Die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), ein Innovationszentrum für Wasserstoff-Technologien nach Duisburg holen zu wollen, ist nach Einschätzung der SPD-Ratsfraktion ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung und Wirtschaftsförderung. „Der Ministerpräsident spricht ja davon, dass dies ein ‚Magnet für die Branche‘ werden soll“, so Thomas Krey, Wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Dann müssen wir jetzt dafür sorgen, dass dessen Anziehungskraft auch noch in Oberhausen deutlich zu spüren ist.“
Im September vergangenen Jahres hatte Laschet kurz vor den Kommunalwahlen den MAN-Standort in Sterkrade besucht und dort ebenfalls eine Ansiedlung der Zukunftstechnologie ins Spiel gebracht: Ein Wasserstoff-Campus auf dem MAN-Gelände, so Laschet damals, wäre eine Investition in die Zukunft, von der nicht nur Oberhausen profitieren würde, sondern auch das Land. „Wir hoffen, dass sich der Ministerpräsident an seine Vision auch nach der Kommunalwahl noch erinnert“, so Thomas Krey. Mehr …