Fraktion

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 14.09.2025 gehören der SPD-Fraktion 16 Mitglieder an (7 Frauen, 9 Männer). Vorsitzender ist der Stadtverordnete Manuel Prohl aus dem Ortsverein Sterkrade-Süd.

SPD-Fraktion: | Letzte Beiträge

SPD-Fraktion:

Förderung der Schulsozialarbeit greift zu kurz

Donnerstag, 04. Mai 2023

Denise Horn ist schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Die Fortsetzung der Schulsozialarbeit für das kommende Schuljahr war jetzt Gegenstand der Diskussion im Schulausschuss: Wie die Verwaltung bekannt gegeben hat, muss die weitere Förderung der Stellen bis zum Ende des Monats beantragt werden.

Die SPD übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben: „Die Förderung, es geht um 70.000 Euro pro Stelle, ist zu wenig, die Bekanntgabe ist zu kurzfristig und die erneute Befristung um ein Jahr wird der Relevanz dieser Aufgabe nicht gerecht. Außerdem ist die wahrscheinliche Einigung im Tarifstreit im öffentlichen Dienst hier auch noch nicht eingepreist“, erklärt die schulpolitische Sprecherin der SPD, Denise Horn. Mehr …

Aquapark:

SPD fordert soziale Komponente bei Preisgestaltung

Donnerstag, 04. Mai 2023

Maximilian Janetzki ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die angestiegenen Energie- und Personalkosten machen es erforderlich, dass der Aquapark seine Preise erhöht, um den städtischen Haushalt nicht erheblich mehr zu belasten. Dies haben die Mitglieder des Sportausschusses in dessen jüngster Sitzung erfahren. Dabei stellte Jens Vatheuer von der Geschäftsführung des Aquaparks die beabsichtige Preissteigerung von einem Euro pro Einzelkarte vor.

„Dies würde die Kinder- und Familienkarten überproportional belasten“, erklärte der SPD-Stadtverordnete Maximilian Janetzki in der Sitzung. „Wir wünschen uns, dass ein Alternativmodell ausgearbeitet wird, welches die Preiserhöhungen gerade für Kinder und Familien so gering wie möglich hält. Hier geht es schließlich auch um die Schwimmfähigkeit der Kinder in unserer Stadt.“ Auch Grüne und Linke hatten die Preissteigerung kritisiert. Mehr …

Antrag | Bezirksvertretung Alt-Oberhausen | 03.05.2023

Sachstand „Prüfung der Zuständigkeit für die Reinigung / Unterhaltung im Bereich Ohrenfeld und auf dem Brückenbauwerk Pastorensteig“

Mittwoch, 26. April 2023

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Antrag | Bezirksvertretung Alt-Oberhausen | 03.05.2023

Sachstand „Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Radweg Bebelstraße“

Mittwoch, 26. April 2023

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Antrag | Bezirksvertretung Osterfeld | 02.05.2023

Elpenbachstraße: Prüfung eines Tempolimits

Mittwoch, 26. April 2023

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Der Antrag im Ratsinformationssystem ALLRIS

Ärztemangel in Oberhausen?

SPD-Veranstaltung zur Ärzteversorgung

Mittwoch, 26. April 2023

Haben wir einen „Ärztemangel in Oberhausen?“ Und ist eine angemessene Terminvergabe noch möglich? Diesen und weiteren Fragen geht eine Veranstaltung in der Reihe „bürgerbeteiligung plus“ der AG 60 Plus der SPD in Zusammenarbeit mit der Ratsfraktion und der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein nach.

Zu Gast ist Dr. Stephan Becker, Vorsitzender der Kreisstelle Oberhausen der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Veranstaltung beginnt am Dienstag, 2. Mai, um 19 Uhr in der Sterkrader Gaststätte Klumpen Moritz, Bahnhofstraße 30. Mehr …

Einstimmiges Votum:

Sonja Bongers an der Spitze der SPD-Ratsfraktion bestätigt

Dienstag, 25. April 2023

Das Foto zeigt den neuen Fraktionsvorstand (von links): Axel J. Scherer, Manuel Prohl, Bülent Sahin, Sonja Bongers, Dagmar Heitmann, Silke Jacobs, Claudia Salwik, Dr. Jörg Schröer und Maximilian Janetzki. (Foto: privat)

Turnusgemäß hat die SPD-Ratsfraktion am Montag die Fraktionsvorsitzende, die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und die sechs Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, die der Fraktion seit 2019 vorsteht, ist einstimmig bei einer Enthaltung in ihrem Amt bestätigt worden.

Einen Wechsel gab es bei den beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: Der Osterfelder Bezirksbürgermeister Thomas Krey verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Manuel Prohl, Stadtverordneter aus Sterkrade, bewarb sich erstmals für dieses Amt und konnte sich über das Vertrauen der 17 stimmberechtigten Stadtverordneten freuen: Der 31-Jährige erhielt 16 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme. Die Osterfelderin Silke Jacobs bleibt stellvertretende Fraktionsvorsitzende, sie erhielt 15 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen. Mehr …

Freie kulturelle Aktivitäten:

Kulturausschuss spricht sich für weitere Förderung aus

Freitag, 21. April 2023

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Mit breiter Mehrheit hat der Kulturausschuss am Donnerstag eine Erhöhung der Mittel zur Förderung freier kultureller Aktivitäten um 25.000 Euro zustimmend vorberaten. Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates soll so sichergestellt werden, dass aktuell vorliegende Förderanträge bewilligt werden können und es noch einige zusätzliche Aktivitäten im Sommer gibt. Die Bandbreite reicht dabei vom mobilen Theater über das „Buchgestöber“ der Geschichtswerkstatt bis zur Gründung eines inklusiven Chors. Mehr …

Veranstaltung "Gefahren am Telefon":

SPD-Senioren freuen sich über starke Resonanz

Donnerstag, 20. April 2023

Um „Gefahren am Telefon“ hat es sich am Mittwoch auf Einladung der AG 60 Plus und der Ratsfraktion der SPD im Café Jahreszeiten in Sterkrade gedreht. Kriminalhauptkommissarin Jenny Verhoefen vom Kommissariat „Kriminalprävention und Opferschutz“ der Oberhausener Polizei klärte auf über Enkeltrick, Schockanrufe und Co. Damit hatten die Kommissarin und die Veranstalter ganz offensichtlich einen Nerv getroffen und konnten sich über eine starke Resonanz freuen. Mehr …