MdL Sonja Bongers:

Unsere Mitte neu denken – Innenstädte zu lebendigen, sicheren und familienfreundlichen Orten machen

Die Innenstädte und Ortszentren sind die gemeinsame Mitte unserer Städte und Gemeinden. Hier begegnen sich Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Alters. Hier befinden sich Geschäfte, gastronomische Angebote, Dienstleistungen, Arztpraxen, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Verwaltungen, Wohnungen und öffentliche Räume. Innenstädte sind damit weit mehr als Einkaufsorte. Sie sind Wirtschaftsstandorte, Wohnquartiere, soziale Treffpunkte und Orte gelebter Demokratie.

Strukturwandel

Gleichzeitig befinden sich viele Innenstädte in Nordrhein-Westfalen in einem tiefgreifenden Strukturwandel. Der wachsende Onlinehandel, die Schließung großer Warenhäuser und Filialbetriebe, veränderte Arbeits- und Mobilitätsgewohnheiten, gestiegene Bau- und Energiekosten sowie der demografische Wandel verändern ihre bisherigen Funktionen. Geschäftsmodelle, die jahrzehntelang Frequenz erzeugt haben, verlieren an Bedeutung. Handelsflächen sind häufig zu groß oder entsprechen nicht mehr den Anforderungen neuer Nutzungen.

Besonders problematisch sind leerstehende Schlüsselimmobilien ehemalige Warenhäuser und Schrottimmobilien. Dabei beginnt der Funktionsverlust häufig lange bevor er durch vollständig leerstehende Ladenlokale sichtbar wird. Ausbleibende Investitionen, eine geringe Aufenthaltsqualität und nicht mehr marktgerechte Gebäude können eine Abwärtsspirale auslösen. Sinkende Frequenzen führen zu weiteren Geschäftsaufgaben, einem Verlust an Arbeitsplätzen und kommunalen Einnahmen, wachsendem Ordnungsaufwand sowie sinkenden Immobilienwerten.

Die fast ausschließlich vom Einzelhandel geprägte Innenstadt wird in dieser Form nicht zurückkehren. Der Funktionsverlust wird zugleich durch einen schleichenden Kaufkraftverlust infolge der zunehmenden sozioökonomischen Schieflage im Land verschärft. Wo immer mehr Haushalte einen wachsenden Anteil ihres Einkommens für Wohnen, Energie und tagtäglichen Lebensunterhalt aufbringen müssen, sinken die Spielräume für Einkäufe, Gastronomie, Kultur und Freizeit. Diese Entwicklung trifft insbesondere jene Innenstädte und Ortszentren, deren wirtschaftliche Basis ohnehin fragil ist und verstärkt die räumliche Ungleichheit zwischen prosperierenden und strukturell belasteten Kommunen.

Strategien müssen her

Nordrhein-Westfalen benötigt nach dem Auslaufen der bisherigen Innenstadtprogramme eine dauerhafte, ressortübergreifende und finanziell abgesicherte Innenstadtstrategie. Die NRW-Initiative „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren“ muss weiterlaufen. Das Programm muss den Kommunen ermöglichen, nicht nur den bisherigen Status quo zu sichern, sondern den qualitativen Umbau ihrer Innenstädte und Ortszentren voranzutreiben.

Förderfähig sein sollen insbesondere der Erwerb und die Zwischenanmietung von Schlüsselimmobilien, die Umnutzung und Aktivierung leerstehender Gebäude und Obergeschosse, kleinere Umbauten, neue Nutzungsmischungen sowie die Verstetigung von Zentren Managements und kommunalen Personalstrukturen.

Finanzschwache Kommunen sind durch reduzierte Eigenanteile und geeignete Vorfinanzierungsinstrumente besonders zu unterstützen. Gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden muss ein Frühwarnmechanismus für Schlüsselimmobilien aufgebaut werden, damit Kommunen bei absehbaren Warenhaus-, Filial- oder Standortschließungen frühzeitig mit Eigentümerinnen und Eigentümern, Beschäftigten, potenziellen Nutzerinnen und Nutzern sowie Förderstellen in Kontakt treten können.

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