Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der Gleichstellungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung die Situation rund um das Bordellviertel an der Flaßhofstraße problematisiert. „Die Situation dort ist für zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner problematisch, so dass wir schon heute handeln müssen. Der Prüfauftrag zur Verlagerung des Bordells hilft den Bürgerinnen und Bürgern nun mal nicht in der aktuellen Situation“, erklärt dazu Manuel Dröhne, gleichstellungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …
Jahr:
2020
Sozialer Wohnungsbau:
Oberhausen ruft Fördermittel nicht ab
„Es darf nicht sein, dass Oberhausen die NRW-Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau nicht abruft“, zeigt sich Stefan Zimkeit verärgert. Laut Recherchen des WDR hat Oberhausen von seinem 6,4-Millionen-Euro-Budget in 2019 keinen einzigen Cent verwendet. „Immer mehr Menschen haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. Das gilt auch für Oberhausen“, stellt Zimkeit fest. „Deswegen ist diese Untätigkeit inakzeptabel.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert die Stadtspitze auf, diesen Zustand zu beenden. Mehr …
OV Mitte:
SPD in der Innenstadt will Folgen der Umwelthilfe-Klage endlich diskutieren
Auf seinem jüngsten Netzwerktreffen hat der SPD-Ortsverein Mitte die Situation um die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen die Stadt erörtert. Dies sahen die Mitglieder als dringlich an, da die Stadt Essen erst im vergangenen Monat mit dem Land NRW und der Umwelthilfe einen Vergleich geschlossen hatte. Zu den verabredeten Maßnahmen gehört in der Nachbarstadt die Einrichtung einer Umweltspur noch in diesem Jahr auf der Schützenbahn, einer der Hauptverkehrsstraßen der Essener Innenstadt. Diese speziellen Spuren sind nur bestimmten Verkehrsteilnehmern vorbehalten. In Düsseldorf etwa sind auf den dortigen Umweltspuren nur Busse, Taxis, Radfahrer, E-Autos und Fahrgemeinschaften ab drei Personen zugelassen. Mehr …
Einladung zum Kneipengespräch:
Die Zukunft des Ruhrgebiets
Die Perspektiven für das Ruhrgebiet sind das Thema eines Kneipengesprächs im Sterkrader Yesterday (Neumühler Straße 2, am Bahnhof Sterkrade), zu dem der Abgeordnete Stefan Zimkeit am Mittwoch, 29. Januar 2020, um 18.30 Uhr einlädt. Er möchte mit dem Publikum und dem SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty über Finanzen, Arbeit und Soziales, Schulen, Kitas, Verkehr sowie eine umweltgerechte Regionalentwicklung diskutieren.
„Während die SPD-geführten Ministerien in Berlin für eine Unterstützung des Reviers sorgen, hat die CDU-FDP-Koalition in Düsseldorf das Ruhrgebiet aus dem Blick verloren“, sagt Zimkeit. „Statt den Menschen im Ruhrgebiet zu helfen, schichtet sie Gelder in den ländlichen Raum um.“ Mehr …
MdL Sonja Bongers:
Mehr Prävention für die Volkskrankheit Diabetes
„Leider erkranken immer mehr Menschen an der Volkskrankheit Diabetes“, stellt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) mit Bedauern fest. Aus diesem Grund hat die SPD-Landtagsfraktion eine große Anfrage zur Situation und zum Behandlungsangebot von Diabeteserkrankungen in NRW gestellt.
„Etwa 9,5 % aller Deutschen sind von einer Diabeteserkrankung betroffen. Bezieht man diese Prozentzahlen auf Oberhausen mit einer Einwohneranzahl von etwa 211.000, so sind mehr als 20.000 Menschen alleine in unserer Stadt betroffen“, führt die Abgeordnete fort. Mehr …
Ulrich Real:
Bahnpläne mit Visionen verknüpfen
Einhellig begrüßt die SPD-Ratsfraktion, dass die Planungen für die Reaktivierung der „Walsum-Bahn“ von Voerde nach Oberhausen mit der Vergabe einer Machbarkeitsstudie konkrete Gestalt annehmen. „Unserer Ansicht nach ist es wichtig, bei den Planungen visionär zu denken und auch mögliche Verknüpfungspunkte mit anderen Verkehrsmitteln einzubeziehen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Ulrich Real. So sei ein möglicher Haltepunkt in unmittelbarer Nähe des Stadion Niederrhein mit einer Verbindung in Richtung Neue Mitte sehr überlegenswert. Mehr …
AG 60 plus:
SPD-Senioren wählten einen neuen Vorstand für Oberhausen
Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Oberhausen hat am 14. Januar einen neuen Vorstand gewählt.
Gewählt wurden als:
- Erster Vorsitzender: Hans-Günter Wrobel
- Stellvertretende Vorsitzende: Karin Tysiak & Wolfgang Tzscheppan
- Schriftführer: Peter Blanke
- Bildungsbeauftragter: Günter Claßen
Die AG 60 plus vertritt die Interessen der Seniorinnen und Senioren unserer Stadt in den Gremien der SPD in Oberhausen und auf den entsprechenden Regional-, Landes- und Bundeskonferenzen. Mehr …
Personalien:
Manfred Flore ans Oberverwaltungsgericht berufen
Der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore ist zum ehrenamtlichen Richter am Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) berufen worden. Das Oberverwaltungsgericht Münster bildet die Spitze der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen. Mehr …
Manfred Flore:
LAH-Zuspruch bestätigt SPD in ihrer Ratsentscheidung
Erfreut hat die SPD-Ratsfraktion die guten Nachrichten rund um die Luise-Albertz-Halle in den vergangenen Tagen registriert. So kehrt der „Rheinische Frühschoppen“ in die LAH zurück und auch zur „Bärensitzung“ sind Oberhausens Närrinnen und Narren an der Düppelstraße willkommen. Im Herbst wird Schlagersängerin Vanessa Mai dort ihr Publikum begeistern.
„Mit einer ausverkauften Halle beim Neujahrskonzert des Sinfonieorchesters Ruhr unter der Leitung unseres Musikschulleiters Volker Buchloh hatte die LAH bereits einen tollen Start ins Jahr“, freut sich der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Mehr …