Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen
„Die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Niedrigzinsphase müssen zur Entschuldung der Kommunen genutzt werden“, forderte Apostolos Tsalastras bei einer Sachverständigenanhörung im Landtag. „Die Strukturkrisen der Vergangenheit dürfen nicht die Zukunftsperspektiven der Menschen in den betroffenen Städten zerstören“, setzte sich Oberhausens Kämmerer für einen Altschuldenfonds ein. Mehr …
Im Vorfeld der Ratssitzung am Montag, 8. Juli, hat die SPD-Ratsfraktion ihre Absicht erklärt, den bisherigen Chef der Stadtkanzlei, Michael Jehn, zum Beigeordneten für das Dezernat Bürgerservice, öffentliche Ordnung, Personal und IT zu wählen. „Herr Jehn hat seine bisherigen Aufgaben mit einer ausgeprägten Zuverlässigkeit, Sachlichkeit und Kompetenz bewältigt, so dass wir keinen Zweifel haben, dass er für die Tätigkeit als Beigeordneter geeignet ist“, erklärt der SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„So schaffen CDU und FDP nur neue Ungerechtigkeiten und mehr Bürokratie“, zeigte sich Stefan Zimkeit enttäuscht von deren Vorschlägen zu den Änderungen bei den Straßenausbaubeiträgen. Mit denen versuche Schwarz-Gelb, auf die Forderungen von 500.000 Bürgerinnen und Bürgern, die Beiträge abzuschaffen, zu reagieren, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete.
„Zwar hat sich die Landesregierung unter dem öffentlichen Druck endlich bewegt, aber sie springt viel zu kurz. Die Beiträge zu senken und bürokratische Einzelfallregelungen einzuführen, löst das Grundproblem nicht“, so Zimkeit. Sinnvoll wäre es, stattdessen dem vorliegenden Gesetzentwurf der SPD zu folgen und die Beiträge komplett abzuschaffen. Mehr …
Unter dem Motto „Was kommt nach Hartz IV?“ möchten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über Chancen und Schutz in der neuen Arbeitswelt, die Kindergrundsicherung und das Bürgergeld diskutieren.
Im Podium des Abends setzen sich Sarah Phillip (MdL und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion), Dieter Hillebrand (Geschäftsführer DGB-Region MEO) und Gianni Virgallita (Juso UB-Vorsitzender Oberhausen) mit dem Konzept der Bundes-SPD zum „Sozialstaat für eine neue Zeit“ kritisch auseinander.
Stattfinden wird die Podiumsdiskussion am Mittwoch, 3. Juli 2019, 18.00 Uhr, in der evangelischen Apostelkirche auf dem Tackenberg, Dorstener Str. 406, 46119 Oberhausen. Mehr …
Um Sport und Politik ging es bei einer Diskussion, zu der sich Oberhausener Vereine und Stefan Zimkeit im Landtag trafen. Stadtsportbundpräsident Manfred Gregorius bedankte sich bei dem Abgeordneten für die Einladung nach Düsseldorf und wies auf die große Bedeutung des Ehrenamtes für den Sport hin.
Ein wichtiges Gesprächsthema war die Sportstättensanierung. Stefan Zimkeit begrüßte es, dass sich das Land NRW hier auch in den nächsten Jahren engagieren wird. Er kritisierte jedoch, dass die CDU-FDP-Landesregierung die dafür vorgesehenen 300 Millionen Euro nach Einwohnerzahl auf die Städte verteilen möchte. Mehr …
Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Mit dem Mangel an WC-Anlagen im öffentlichen Raum befasst sich eine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Ercan Telli. Das Konzept „Die nette Toilette“, in dem Gastronomen ihre WC-Anlagen für die Öffentlichkeit öffnen und dafür Zuschüsse für die Reinigung erhalten, wurde in Oberhausen zuletzt 2016 thematisiert, aber letztendlich nicht weiterverfolgt.
„Antworten aus unserer Großen Anfrage ’60+‘ lassen darauf schließen, dass gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der Situation sehr unzufrieden sind“, erklärt Telli. „Dass die Fitness-Anlage im Königshütter Park so schlecht angenommen wird, könnte auch an fehlenden Toiletten liegen“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Zudem erreichen uns immer wieder Beschwerden über fehlende WC-Anlagen im Umfeld von öffentlichen Einrichtungen wie zum Beispiel Friedhöfen.“ Mehr …
Die Oberhausener Jusos unterstützen den Vorstoß der SPD-Landtagsfraktion, ein kostenloses Kinderticket für Bus und Bahn einzuführen. „Das wäre ein richtiges Zeichen, sowohl aus sozialen als auch aus ökologischen Gründen. Auch für Kitas, Schulen und Jugendeinrichtungen wird es leichter, gemeinsame Ausflüge zu organisieren“, sagt der Juso-Vorsitzende Gianni Virgallita.
Gemeinsam mit dem SPD-Finanzexperten Stefan Zimkeit weist er auf den Abbau von viel Bürokratie hin, wenn für das bisherigen „Schoko-Ticket“ nicht mehr aufwändig der Anspruch geprüft werden muss, der sich aus der Länge des Schulwegs ergibt. Mehr …
Das Familienfest der SPD im Kaisergarten gehört zu den großen Veranstaltungen in Oberhausen. Auch in diesem Jahr lädt die Oberhausener SPD zu ihrem traditionellen Sommerfest ein. Es findet statt am Sonntag, 07.07.2019, von 12.00 bis 18.00 Uhr, auf der großen Wiese im Kaisergarten. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion
Wohlwollend hat die SPD-Ratsfraktion registriert, dass Oberbürgermeister Daniel Schranz (CDU) sich erstmals öffentlich gegen eine Recycling-Anlage für gefährliche Stoffe auf dem Waldteich-Gelände ausgesprochen hat. „Die Richtung stimmt schon mal, jetzt müssen den guten Worten allerdings auch Taten folgen“, mahnt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer.
Immerhin habe Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real den Oberbürgermeister schon im April aufgefordert, sich gegen Giftmüll-Recycling im Norden auszusprechen – auch wenn die Errichtung einer solchen Anlage planungsrechtlich möglich sein sollte. Mehr …
Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld
Wir leben in einer komplexen Welt, in der fast alle Lebensbereiche durch Gesetze geregelt sind. Zu wissen, nach welchen Regeln unser Staat funktioniert und welche persönlichen Rechte der Einzelne in ganz praktischen Lebensfragen, wie zum Beispiel beim Abschließen von Kaufverträgen hat, ist da in vielerlei Hinsicht hilfreich.
Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) argumentiert aus diesem Grund: „Wir finden, dass bereits Kinder und Jugendliche in altersgerechter Form an Gesetze und an staatskundliche Prinzipien herangeführt werden sollten, damit sie sich als Erwachsene natürlich, sicher und informiert darin bewegen können.“ Mehr …
