spd-oberhausen.de

Jahr:  
2019

Kitas in Oberhausen und Dinslaken:

Protest gegen neues Gesetz

Mittwoch, 11. September 2019

Stefan Zimkeit, Erika Minor, Katharina Schwabedissen, Christa Jahnke-Horstmann (Quelle: Büro Zimkeit)

„Es muss mehr Fachpersonal in die Kitas, und dafür muss es mehr Geld geben“, sagte Katharina Schwabedissen auf einer Veranstaltung in der AWO Oberhausen, zu der der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit eingeladen hatte. Schwabedissen ist Sprecherin des Bündnisses „Mehr Große für die Kleinen“ und stieß auf große Zustimmung bei den Vertreterinnen und Vertretern der Kitas aus Dinslaken und Oberhausen. „Die Eltern sind unzufrieden, die Erzieherinnen und unzufrieden“, fasste sie die Kritik an dem Entwurf eines veränderten Kita-Gesetzes zusammen, das die CDU-FDP-Koalition im Herbst verabschieden möchte. Mehr …

Sonja Bongers:

SPD zeigt sich unzufrieden mit Lösung am Grafenbusch

Montag, 09. September 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion will von der Verwaltung erfahren, welche Überlegungen den neuen Markierungen und dem Tempolimit von 40 km/h in Höhe der Abfahrt Grafenbusch zu Grunde liegen und welche Konsequenzen sich bislang daraus ergeben.

Die Maßnahmen auf diesem Teilstück der Konrad-Adenauer-Allee, die eine Sperrung der Abfahrt Grafenbusch verhindern sollten, sind noch nicht von der Politik diskutiert worden. „Doch wenn bei Tempo-Messungen wie jetzt berichtet herauskommt, dass sich 99,9 Prozent der Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht an das neue Tempolimit in diesem Bereich halten, besteht ja ganz offensichtlich Erklärungs- und Handlungsbedarf“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Mehr …

SPD zu Schokoticket:

Bestandsschutz gewähren!

Montag, 09. September 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

„700 Kindern gleich zum Schuljahresbeginn die Förderung des Schokotickets zu streichen, ist sozialpolitisch ein großer Fehler. Eine unerwartete Mehrbelastung von mehreren hundert Euro im Jahr ist für etliche Oberhausenerinnen und Oberhausener ein schwerer Schlag. Der Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen darf nicht zu finanziellen Problemen von Familien führen.“ Mit deutlichen Worten kritisiert die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Sonja Bongers, das Resultat der Schulweg-Prüfung durch die Stadtverwaltung. Mehr …

Stadtteilzentrum Osterfeld:

Osterfelder SPD fordert schnelle Lösung

Montag, 09. September 2019

„Statt sich gegenseitig die Schuld zuzuschieben müssen Stadt und Land jetzt schnellstmöglich eine Lösung für Osterfeld finden“, so der Osterfelder SPD Vorsitzende Thorsten Kamps zur Ablehnung des Förderantrages für das Stadtteilzentrum Osterfeld an der Gesamtschule Osterfeld. „Das Jugendzentrum, die neue Bücherei und der Veranstaltungsort wären eine große Chance für unseren Stadtteil, die nicht verspielt werden darf“, so Kamps weiter. Mehr …

Neue Schulwegberechnung:

Jusos lehnen jede Einschränkung für Busticket-Zuschüsse ab

Donnerstag, 05. September 2019

Die heute durch WAZ und NRZ beschriebenen Pläne der Stadt Oberhausen, die Schulwegberechnung künftig digital durchzuführen, darf in keinem Fall zu einem Verlust des Anspruches auf Zuschuss führen. Die Jusos Oberhausen fordern, dass aktuell betroffenen Schülerinnen und Schülern der Zuschuss bis zum Ende ihrer Schulzeit weiterhin und lückenlos gewährt wird.

Manuel Prohl, SPD-Bezirksvertreter in Sterkrade dazu: „Wer sich über dicke SUVs in zweiter Reihe vor der Schule beschwert, sollte Schulkinder im Bus nicht zur Kasse bitten.“ Mehr …

Ercan Telli:

Stadt braucht Konzept für öffentliche Toiletten

Dienstag, 03. September 2019

Ercan Telli ist sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In Oberhausen gibt es zu wenige öffentliche Toiletten, und die meisten von ihnen sind für die Öffentlichkeit auch noch zu selten zugänglich. Diesen Schluss zieht der SPD-Stadtverordnete Ercan Telli aus der Beantwortung seiner Anfrage an die Verwaltung nach öffentlichen WC-Anlagen. „Lediglich auf den städtischen Friedhöfen und in einigen weiteren kommunalen Einrichtungen gibt es öffentliche Toiletten, die aber natürlich nur zu den jeweiligen Öffnungszeiten genutzt werden können“, bilanziert Telli.

Dass sich die Verwaltung bemüht, etwa durch Kooperationen mit Ladengeschäften oder anderen Einrichtungen Abhilfe zu schaffen, sei zwar aller Ehren wert. „Doch wenn in der Antwort davon die Rede ist, dass man in Sterkrade bislang zwei Partner gefunden hat, wovon der eine noch die Stadtteilbibliothek ist, und in Alt-Oberhausen und Osterfeld offenbar noch nichts geschehen ist, ist das klar zu wenig“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Mehr …

Einstimmig gewählt:

Sonja Bongers ist neue Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion

Freitag, 30. August 2019

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Sonja Bongers ist die neue Vorsitzende der Oberhausener SPD-Ratsfraktion. Am Donnerstag ist die 43-jährige Landtagsabgeordnete einstimmig von den sozialdemokratischen Stadtverordneten zur Nachfolgerin von Wolfgang Große Brömer gewählt worden. Die Ratsmitglieder folgten damit der Empfehlung des Oberhausener Parteivorstands. Sonja Bongers ist damit die fünfte Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion nach dem Krieg.

Den freigewordenen Platz im geschäftsführenden Fraktionsvorstand nimmt die Stadtverordnete Silke Jacobs ein. Die 58-jährige Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache am Goethe-Institut wurde bei einer Gegenstimme in das Gremium gewählt. Mehr …

Digitalpakt:

Oberhausen wird benachteiligt

Mittwoch, 28. August 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die NRW-Landesregierung benachteiligt Oberhausen bei der Weiterleitung der Bundesmittel aus dem Digitalpakt“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Statt 12 Millionen Euro stehen Oberhausen nämlich über 15 Millionen zu“, hat der SPD-Finanzexperte auf der Basis des üblichen „Fifty-Fifty“-Schlüssels ausgerechnet.

„Bisher wurde die Finanz- und Steuerkraft einer Stadt genauso wie die Schülerzahl berücksichtigt. Das hat das FDP-geführte Schulministerium klammheimlich geändert“, kritisiert Zimkeit. Düsseldorf nehme auf die Finanzkraft der Kommunen kaum noch Rücksicht und verteile zu 75 Prozent nach einem „Pro-Kopf-Schlüssel“, der die Schulen in Oberhausen erheblich benachteiligt. Mehr …

Manfred Flore:

Umweltverwaltung muss endlich handeln!

Dienstag, 27. August 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt hat in der letzten Sitzung vor der Sommerpause nach langer Diskussion einen umfangreichen Antrag zum Klimaschutz in Oberhausen verabschiedet. „Doch all unsere Bemühungen bringen uns nicht weiter, wenn die Verwaltung beschlossene Maßnahmen zur Luftverbesserung und Klimaschutz gar nicht oder viel zu langsam umsetzt“, moniert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Manfred Flore. Mehr …

Planungen der Deutschen Bahn:

SPD will Klarheit über Sterkrader Bahnhofsumfeld

Freitag, 23. August 2019

Der Sterkrader Bahnhof

Die SPD in der Bezirksvertretung Sterkrade und im Planungsausschuss hat von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über die Planungen am Sterkrader Bahnhof erbeten. Nachdem die Betuwe-Pläne für den Bereich Sterkrade öffentlich ausgelegt und die Pläne der Deutschen Bahn präsentiert worden sind, möchten die Sozialdemokraten wissen, ob und wie die vorgestellten Pläne sowie die von der Stadt erworbenen Flächen in die Gesamtplanung zur Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes einbezogen werden. Mehr …