Jahr:  
2019

Verfassungstag am 23. Mai:

MdL Sonja Bongers zu 70 Jahren Grundgesetz

Donnerstag, 23. Mai 2019

Sonja Bongers ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen für Alt-Oberhausen und Osterfeld

„Gerade in Zeiten, in denen rechtspopulistische Hetze mancherorts in den sozialen Medien aufflammt, gewinnt ein klares Bekenntnis zu den Werten des Grundgesetzes eine erneut wichtige Bedeutung“, so die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD). Es mahnt uns zum Respekt vor der Würde des Einzelnen und schützt grundlegende Menschenrechte. „Aus diesem Grund finde ich es wichtig, der Unterzeichnung des Grundgesetzes vor 70 Jahren zu gedenken und sich dessen Bedeutung für unser gesellschaftliches Zusammenleben neu vor Augen zu führen“, führt Bongers aus, die auch rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ist. Mehr …

Sie haben die Wahl - und wir fahren Sie hin!

Die Oberhausener SPD bietet zur Europawahl ein Wahltaxi an

Mittwoch, 22. Mai 2019

Die Europawahl ist im wahrsten Sinne des Wortes in greifbarer Nähe. Auch wenn die Briefwahl immer beliebter wird: das Wahltaxi der Oberhausener SPD ist einfach eine feste Institution!

Wer am Wahltag Hilfe braucht, um ins Wahllokal zu kommen, kann das Wahltaxi der SPD anrufen. Unter der Rufnummer (0208) 2 33 34 oder unter info@spd-oberhausen.de können Sie uns kontaktieren. Wir fahren von 10.00 bis 18.00 Uhr.

Bitte geben Sie uns bei Anruf ihren Namen, ihre Anschrift und eine Kontaktnummer für einen Rückruf. Reservierungen werden ab sofort entgegen genommen.

Kleine Anfrage:

Aufbereitungsanlage für Giftstoffe im Gewerbepark Waldteich

Dienstag, 21. Mai 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) weist in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung auf die Probleme mit einer Aufarbeitungsanlage für Giftstoffe in Oberhausen hin. Denn Medienberichte über eine solche Ansiedlung im Gewerbepark Waldteich würden bei Anwohnerinnen und Anwohner für Verunsicherung sorgen. „Ist der Landesregierung das beschriebene Ansiedlungsvorhaben im Bereich Waldteich bekannt?“, möchte Sterkrades Landtagsabgeordneter wissen. Darüber hinaus fragt Zimkeit, ob die NRW-Regierung diese Ansiedlung für notwendig halte, ob sie sie unterstütze und ob sie überhaupt genehmigungsfähig sei. Mehr …

Wohnungssituation in Oberhausen:

SPD diskutiert das Wohnen von morgen

Montag, 20. Mai 2019

Olaf Rabsilber, der Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft (Mitte), hat sich mit Mitgliedern des SPD-Arbeitskreises Gleichstellung und weiteren interessierten Sozialdemokraten über die Wohnungssituation in Oberhausen ausgetauscht.

Auf Einladung und Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Sonja Bongers haben sich Mitglieder des Arbeitskreises Gleichstellung und weitere Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit der Wohnungssituation in Oberhausen auseinandergesetzt. Für den fachlichen Input der zweiten Veranstaltung in dieser Reihe hat nun Olaf Rabsilber, Geschäftsführer der Sterkrader Wohnungsgenossenschaft, über die Situation auf den Oberhausener Wohnungsmarkt referiert und mit den Teilnehmern diskutiert. Mehr …

Neugestaltete Sport- und Freizeitanlagen:

SPD-Fraktion bereist Oberhausener Sportstätten

Freitag, 17. Mai 2019

Der Arbeitskreis Sport der SPD-Ratsfraktion bei seiner diesjährigen Sportstättenbereisung

Noch sind die Tore zu den neuen Basketball- und Fußballfeldern an der Mülheimer Straße verschlossen, doch das hält die Freizeitsportler längst nicht davon ab, dort bereits auf Tor- und Korbjagd zu gehen. Die Mitglieder des Arbeitskreises Sport der SPD-Ratsfraktion, der Beigeordnete Frank Motschull und Immobiliendezernent Jürgen Schmidt schauen dem Treiben auf der neugestalteten Sport- und Freizeitanlage an der Mülheimer Straße zufrieden zu – schließlich wird die neue Anlage ganz offensichtlich gut angenommen, das Ziel scheint also erreicht. Mehr …

Europa im Mittelpunkt – Europa als Antwort:

SPD lädt am 20. Mai zum UB-Parteitag mit Achim Post ein

Donnerstag, 16. Mai 2019

Wenige Tage vor der Europawahl lädt die Oberhausener SPD zu einem Unterbezirksparteitag mit dem Schwerpunkt „Europa“ ein. Dieser findet statt am Montag, 20. Mai 2019, ab 17.00 Uhr, in der Gaststätte „Haus Union“, Schenkendorfstraße 13. Wir freuen uns, mit dem Bundestagsabgeordneten Achim Post einen ausgewiesenen Europaexperten als Gastredner begrüßen zu können. Achim Post ist nicht nur einflussreicher Chef der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, sondern als Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas vor allem ein leidenschaftlicher Kämpfer für die europäische Idee.

Mit dem Parteitag startet die Oberhausener SPD in die heiße Schlusswoche des Europawahlkampfes: Am Mittwoch erwarten wir die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley zu einem Bürgercafé im Café Klatsch. Am Donnerstag kommt der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz in den Lichtburg Filmpalast.

UB-Parteitag
MO  |  20.05.2019  |  17.00 Uhr

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung des UB-Parteitages
  2. Konstituierung:
    1. Annahme einer Tagesordnung
    2. Annahme einer Geschäftsordnung
    3. Wahl einer Versammlungsleitung
    4. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
    5. Wahl einer Antragskommission
  3. Genehmigung der Niederschrift des Unterbezirksparteitages vom 12.11.2018

  4. „Europa ist die Antwort!“

    Referent: Achim Post MdB
    Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas und Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion

  5. Aussprache
  6. Bericht der Mandatsprüfungskommission
  7. Beratung von Anträgen
  8. Abschluss des Unterbezirksparteitages

Schlussspurt zur Europawahl:

Katarina Barley und Martin Schulz in Oberhausen

Mittwoch, 15. Mai 2019

Die Europawahl am 26. Mai nähert sich mit Riesenschritten. Wenige Tage vor dem Urnengang erhält die Oberhausener SPD prominente Unterstützung in der ganz heißen Wahlkampfphase: Katarina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, und Martin Schulz, langjähriger Präsident des Europäischen Parlaments, kommen nach Oberhausen.

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Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Freitag, 10. Mai 2019

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte „mit Erfolgsaussicht“ bemühen. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

Freitag, 10. Mai 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“

Vor wenigen Wochen hatte der Oberhausener Landtagsabgeordnete mit Vertretern von Beschäftigten und Kitaträgern über erste Vorschläge von Familienminister Joachim Stamp (FDP) diskutiert. Dabei hagelte es Kritik. Es sei nicht zu erkennen, dass die Landesregierung die freien Kitas auskömmlich finanziert wolle, protestierten die Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. Diese Bedenken würden durch den nun beschlossenen Entwurf des Kinderbindungsgesetzes (Kibiz) nicht ausgeräumt. Mehr …

Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Montag, 06. Mai 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

„Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert“, erklärt Real. „Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.“ Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. „Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts“, erklärt Real verärgert. Mehr …