Die SPD Oberhausen-West lädt Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten am 11. März zu einen Ortstermin am Ruhrdeich ein. Er soll Rede und Antwort zu stehen, warum es aus Mülheimer Sicht zu vertreten ist, Anwohnern in Alstaden ein 200 Meter hohes Windrad vor die Haustüren zu stellen.
Wir dokumentieren im Folgenden den Brief des OV West im Wortlaut: Mehr …
Der SPD Ortsverein Oberhausen-Mitte konnte auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung im K 14 mit dem Vorsitzenden Andreas Schröder und den Stellvertretern Stephan Bramorski, Nagihan Erdas und Ercan Telli ein positives Jahr verbuchen. So werden auch in diesem Jahr die Veranstaltungen in der Reihe „WIR IN MITTE“ in den vom Ortsverein betreuten Wahlbezirken Stadtmitte-Süd, Stadtmitte-Nord und Styrum weiter fortgesetzt. Im Jahresbericht dankte der Vorsitzende allen ehrenamtlichen Vorstandsmitgliedern und Wahlhelfern für Ihr Engagement bei den letzten Wahlen. Mehr …
Nach einem langen und erfüllten Leben ist unser guter Genosse und lieber Freund Willi Schmidt am letzten Samstag nach schwerer Krankheit von uns gegangen. Er war einer der Letzten seiner Art. Wir werden ihn nie vergessen.
Die Beisetzung findet am Freitag, 19. Februar 2016, um 12.00 Uhr auf dem Alstadener Friedhof statt.
Europa galt lange Zeit als ein Erfolgsprojekt für Frieden, kulturellen Austausch und wirtschaftlichen Aufschwung. Aber die jüngere Vergangenheit und Gegenwart zeigen: Europa ist kein Selbstläufer. Die Frage nach der Zukunft Europas ist derzeit offener denn je. Aus diesem Anlass hat die SPD-Bundestagsfraktion einen Kreativwettbewerb für Jugendliche ausgeschrieben. Den Gewinnerinnen und Gewinnern winken Geldpreise und eine Einladung nach Berlin, wie der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt. Mehr …
50 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule (THR) haben Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete ist Pate des Projektes „Schule ohne Rassismus“. Er wies in seiner Begrüßung auf die große Bedeutung hin, die Toleranz gerade heute hat, wo viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. „Anpacken und Lösungen für Probleme suchen“, spricht sich Zimkeit gegen Scheinlösungen aus. „Wir müssen alle überlegen, welche Wörter wir wählen und dürfen nicht jedem populistischen Vorschlag hinterherlaufen“, so Stefan Zimkeit. Mehr …
Mit einem 10-Punkte-Papier startet die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion in das Jahr 2016. Dies teilt der Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mit.
„Wir Nordrhein-Westfalen stellen die mit Abstand größte Landesgruppe in der SPD-Fraktion. Selbstverständlich wollen wir eine gestaltende Rolle in Berlin einnehmen. Dies machen wir mit unserem Arbeitsprogramm deutlich.“ Die 10 Schwerpunktthemen erstrecken sich über die gesamte Bandbreite der politischen Arbeit. Eine große Bedeutung nehmen die Themen Integration und gesellschaftliches Zusammenleben ein. Dirk Vöpel: „Die Unterbringung und Versorgung von Asylsuchenden ist eine enorme Aufgabe. Die wahre Herausforderung steht aber noch vor uns, wenn die vielen anerkannten Asylberechtigten in Bildung, Arbeit und Gesellschaft integriert werden müssen. Wir fordern unter anderem eine Integrationsoffensive in Kitas und Ganztagsschulen.“ Mehr …
Thomas Krey: Vorsitzender der SPD Osterfeld und Bezirksbürgermeister von Osterfeld
„Die Förderzusage des Landes für das neue Ausbildungszentrum in DOM und HDO ist ein gutes Signal für Osterfeld“, so reagierte Thomas Krey, der Vorsitzende der Osterfelder SPD, auf die Ankündigung, dass im Februar der offizielle Förderbescheid durch die Minister Groschek und Duin übergeben werden soll. Gleichzeitig begrüßte er, dass sich nun auch Oberbürgermeister Schranz beim Stadtempfang öffentlich zu diesem Projekt bekannt hat. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Die CDU Oberhausen hat das Thema Öffentliche Sicherheit wieder einmal für sich entdeckt. Daher wird in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 11. Februar unter anderem das Thema: „Sicherheit und Kriminalität in Oberhausen“ diskutiert.
„Aus unserer Sicht wird das Thema von der CDU zu einseitig betrachtet. Es reicht nicht aus, nur über Taschendiebe und sog. „Antänzer“ zu berichten. Insbesondere vor dem Hintergrund der leider wieder aktuellen „Rocker-Problematik“ und des zuletzt verübten Brandanschlags auf das Flüchtlingsheim an der Ruhrorter Straße wollen wir einen ausführlichen Bericht zur tatsächlichen Lage der Öffentlichen Sicherheit in Oberhausen,“ so Manfred Flore, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion und stellv. Vorsitzender des Polizeibeirats. Mehr …
Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen
Entsetzt zeigt sich SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über eine Äußerung des CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann auf dem Kreisparteitag der Oberhausener CDU. Die WAZ berichtete, dass sich Hausmann auf der Bundesebene einen Justizminister „vom Geiste eines Alfred Dregger“ wünscht.
Alfred Dregger gehörte bekanntlich als Vertreter des äußersten rechten Randes der Bundes-CDU zu den umstrittensten deutschen Politikern. Dregger war bereits in jungen Jahren der Hitler-NSDAP beigetreten. Später erlangte er als Vorsitzender der CDU-Bundestagsfraktion eine traurige Berühmtheit, weil er öffentlich erklärte, dass der Nazi-Überfall auf die Sowjetunion nicht grundsätzlich falsch gewesen sei. Mehr als nur fragwürdig war auch das permanente Eintreten von Dregger für eine vorzeitige Haftentlassung von deutschen Kriegsverbrechern. Mehr …
