Stichwort:  
Stadtverwaltung

SPD-OB-Kandidat Thorsten Berg:

Baustellenmanagement der Stadt ist katastrophal

Der OB-Kandidat Thorsten Berg an der gesperrten Vestischen Straße. Hier lief die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern völlig unzureichend.

„Wenn man es ironisch ausdrückt, könnte man sagen: Die Stadtverwaltung macht gerade beste Werbung dafür, das Auto stehen zu lassen“, beurteilt Thorsten Berg, OB-Kandidat der Oberhausener SPD, die aktuelle Baustellensituation in der Stadt. „Doch leider ist den meisten Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, das Lachen längst vergangen.“

Ob nördlich oder südlich des Kanals: Baustellen sorgen derzeit in Oberhausen für jede Menge Ärger. „Es steht natürlich außer Frage, dass notwendige Bauarbeiten erledigt werden und dass wir unsere Infrastruktur in Schuss halten müssen“, erklärt Ulrich Real, planungspolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Ratsfraktion. „Aber bei der Einrichtung der Baustellen fehlt jegliche Koordination, die Information ist oft unzureichend, und das müssen die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gerade täglich ausbaden.“ Mehr …


SPD-Fraktion:

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für Schule und Jugend werden

Jürgen Schmidt soll Beigeordneter für die Bereiche Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport der Stadt Oberhausen werden

Die SPD-Ratsfraktion fordert den Personal- und Organisationsdezernenten Jürgen Schmidt auf, sich für die neu ausgeschriebene Funktion des Beigeordneten für den Geschäftskreis Kinder, Jugend, Schule, Integration und Sport zu bewerben.

Jürgen Schmidt ist ein allseits anerkannter Verwaltungsfachmann und gilt als ausgewiesener Kenner der Oberhausener Stadtverwaltung. Seine Tätigkeit bei der Stadt begann im Jahr 1981 mit der Ausbildung zum diplomierten Verwaltungswirt. Danach war er in allen wesentlichen Verwaltungsbereichen tätig und lehrte außerdem mehr als 18 Jahre lang als Dozent für Jugend- und Sozialrecht am Studieninstitut. Mehr …


Stadtverwaltung:

Leitung der Pressestelle wird nun doch ausgeschrieben

Klaus Kösling ist Mitglied des Rates der Stadt für den Wahlbezirk Alsfeld

Die Leitung der Pressestelle der Stadtverwaltung, die schon seit mehr als einem Jahr unbesetzt ist, soll kurzfristig öffentlich ausgeschrieben werden. Dies hat der SPD-Stadtverordnete Klaus Kösling nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage erfahren.

Im November 2016 hatte Oberbürgermeister Daniel Schranz gegen eine Mehrheit des Rates seinen Wunschkandidaten durchgeboxt, ohne dass eine Ausschreibung im Vorfeld stattgefunden hatte. Seit Oktober 2017 ist die Stelle nun vakant, da der Favorit des OB den beruflichen Anforderungen offenbar nicht genügte. Mehr …


Flüchtlingsintegration:

SPD lobt Sozialarbeiterkonzept

Yannah Selonke ist Mitglied des Rates der Stadt Oberhausen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben die Stadtverwaltung dafür gelobt, dass diese das Sozialarbeiterkonzept für die Arbeit mit Flüchtlingen ausgearbeitet hat. Allerdings, so hat die Stadtverordnete Yannah Selonke für ihre Fraktion festgestellt, enthielte dieses noch einige Schwächen.

Größtes Manko an dem Beschlussvorschlag aus Sicht der SPD: Dreieinhalb Stellen des Teams Sozialarbeit sollen eingespart werden – ohne allerdings genau zu wissen, ob diese noch gebraucht werden oder nicht. Denn genaues Datenmaterial über die Flüchtlinge, die betreut werden sollen, liegt noch nicht vor. Mehr …


Städtischer Haushalt 2018:

Zum zweiten Mal in Folge die „Schwarze Null“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.

Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …


Rat beschließt ausgeglichenen Haushalt für 2017:

„The Times They Are A-Changin“

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Das kann man wirklich ein historisches Ereignis nennen: Erstmals seit einem Vierteljahrhundert hat der Rat der Stadt Oberhausen am heutigen Nachmittag wieder einen ausgeglichen städtischen Haushalt beschlossen. Da mochte selbst die Oberhausener CDU angesichts der erfolgreichen Finanzpolitik von SPD-Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras ihre jahrelang betriebene Politik der Verantwortungsverweigerung nicht fortsetzen und stimmte wie SPD, Grüne, FDP und BOB dem Haushalt 2017 zu. Im letzten Jahr hatte die gleiche CDU-Fraktion ihrem ehemaligen Vorsitzenden, dem frisch gewählten Oberbürgermeister Daniel Schranz, noch die Gefolgschaft verweigert und sich bei der Abstimmung über dessen ersten Haushalt der Stimme enthalten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Rede von SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer anlässlich der Verabschiedung des ersten ausgeglichenen Haushalts seit 25 Jahren. Mehr …