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Sozialticket

Neuer Ministerpräsident:

Klägliche Bilanz als Verkehrsminister

Mittwoch, 27. Oktober 2021

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Oberhausens SPD-Landtagsabgeordneter Stefan Zimkeit gratuliert Hendrik Wüst (CDU) zur Wahl als Ministerpräsident. „Seit Monaten war die Politik der Landesregierung vor dem Hintergrund des unionsinternen Machtkampfes und der Kanzlerkandidatur Laschets fast ausschließlich taktisch geprägt. Das hat dem Land geschadet.“

Zimkeit hofft, dass sich die CDU nun weniger mit sich selbst beschäftigt und stattdessen Sachpolitik zum Wohle der Menschen macht. Zweifel hat Stefan Zimkeit jedoch, ob der neue Ministerpräsident den richtigen Kompass für soziale Themen hat. Mehr …

Oberhausener Finanzen und VRR-Sozialticket:

Keine langfristige Absicherung

Donnerstag, 14. Dezember 2017

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Verlierer der Haushaltsberatungen sind die Städte“, sagte Stefan Zimkeit im Anschluss an die Sitzung des Landtagsfinanzausschuss. „Mein Vorschlag, den Kommunen 500 Millionen Euro zusätzlich zukommen zu lassen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.“

Mit dem Geld wollte der SPD-Haushaltssprecher die Beteiligung der Städten und Gemeinden an der Krankenhausfinanzierung absenken und zusätzliche Mittel für geduldete Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Mehr …

MdLs Sonja Bongers und Stefan Zimkeit:

Protest gegen die schrittweise Abschaffung des Sozialtickets

Freitag, 24. November 2017

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

„Ich hoffe, dass die NRW-Landesregierung die angekündigte Abschaffung des Sozialtickets noch einmal überdenkt“, sagt Stefan Zimkeit (SPD). Gemeinsam mit seiner Landtagskollegin Sonja Bongers (SPD) zeigt er sich über die „soziale Kälte“ erschrocken, die damit verbunden ist. „Mehr als 5.000 Oberhausenerinnen und Oberhausener werden betroffen sein“, erläutert Bongers. „Sie beziehen Sozialleistungen und sind bislang berechtigt, das vergünstigte VRR-Ticket zu kaufen.“ Mehr …