Stichwort:  
Demokratie

Einladung zur Veranstaltung:

„Demokratie gewinnt man nicht im Schaukelstuhl“
– Diskussion mit Franz Müntefering

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Wir wollen weiter machen: Miteinander sprechen, sich zuhören, austauschen, Neues kennenlernen, sich engagieren. Dazu haben wir als Sterkrader SPD-Ortsvereine zusammen mit der AG 60 plus mit Franz Müntefering kurz vor der Europawahl einen hochkarätigen Gast zum gemeinsamen Austausch gewinnen können. Zusätzlich dürfen wir Jens Geier (Mitglied des Europäischen Parlaments und unser Kandidat für Europa) begrüßen. Die Veranstaltung findet statt:

Mittwoch, 8. Mai 2024, ab 18.00 Uhr (Einlass ab 17.30 Uhr), im
Bistro Jahreszeiten, An der guten Hoffnung 8, 46145 Oberhausen
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"Weniger Demokratie wagen?":

Oberhausener SPD kämpft für eine lebenswerte Demokratie

Volles Haus im Zentrum Altenberg beim Demokratie-Workshop der Oberhausener SPD

Unter dem Titel „Weniger Demokratie wagen?“ haben am Samstag im Zentrum Altenberg rund 70 Mitglieder der Oberhausener SPD über Rechtsextremismus und demokratiegefährdende Tendenzen diskutiert. Prominente Gäste der Veranstaltung waren zum einen die Professorin Dr. Beate Küpper, Mitautorin der Studie „Die distanzierte Mitte“, zum anderen der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh. Die Gäste führten inhaltlich mit Impulsreferaten ins Thema ein, bevor die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sich in Arbeitsgruppen zusammenfanden.

Unter dem provokanten Titel „Weniger Demokratie wagen?“ – angelehnt an Willy Brandts berühmtes Zitat „mehr Demokratie wagen“ – haben sich die Genossinnen und Genossen zunächst intensiv mit der Studie „Die distanzierte Mitte – rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2022/2023“ der Friedrich-Ebert-Stiftung auseinandergesetzt.

Prof. Dr. Beate Küpper stellte die wesentlichen Ergebnisse von ihr mitverfasste Studie „Die distanzierte Mitte“ der Friedrich-Ebert-Stiftung vor

Dazu konnte die Professorin Dr. Beate Küpper, deren Forschungsschwerpunkt die Verbreitung von rechtsextremen, menschenfeindlichen und antidemokratischen Einstellungen ist, eine Übersicht über die Ergebnisse der Studie geben. Es zeigte sich deutlich, dass die Zahl der antidemokratischen Äußerungen der Befragten in den letzten Jahren stark zugenommen hat. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Demokratiefördergesetz jetzt

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Wir müssen die Menschen bei ihrem Engagement für Demokratie stärker unterstützen – und zwar sofort“, fordert Stefan Zimkeit (SPD) die Verabschiedung des Demokratiefördergesetzes, das seit einem Jahr im Bundestag festhängt. „Bei dem Gesetz geht es insbesondere um die Verstetigung und Entbürokratisierung des bewährten Programms ‚Demokratie leben'“, so Zimkeit. „Damit werden auch bei uns in Oberhausen Projekte finanziert, die sich für die Demokratie und gegen den Rechtsextremismus einsetzen.“ Mehr …


Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von SPD, FDP, CDU, Bündnis 90/Die Grünen:

Nordrhein-Westfalen steht auf gegen Rechtsextremismus

Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat demonstriert. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Veranstaltungen geplant, um ein unmissverständliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu setzen. Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen die Sorgen der Menschen ernst, die um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat fürchten. Deshalb haben sie im Plenum ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und sind mit einer gemeinsamen Aktuellen Stunde in die erste Plenarsitzung dieses Jahres gestartet. Mehr …


MdL Frederick Cordes:

Politischer Offenbarungseid des CDU-Kreisvorsitzenden Hausmann

Frederick Cordes ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zu den aktuellen Äußerungen des Oberhausener CDU-Vorsitzenden Wilhelm Hausmann zum Umgang mit der AfD erklärt der Landtagsabgeordnete Frederick Cordes:

Erstens

Wer argumentiert, dass eine Zusammenarbeit mit der AfD in kleineren Städten möglich sein müsse, hat immer noch überhaupt nichts verstanden. Faschisten in kleineren Kommunen sind genauso gefährlich wie Faschisten in größeren Kommunen. Sie suchen den Weg in die demokratischen und staatlichen Institutionen, um dort dann das zu tun, was Faschisten historisch immer getan haben: Diese Institutionen von innen heraus zu zerstören. Alle demokratischen Parteien müssen einen Grundkonsens darin haben, dass man ihnen gemeinsam den Weg versperrt. Eine Normalisierung darf es an keiner Stelle geben. Wer mit Faschisten kollaboriert, wird sie nicht schwächen – sondern ihnen die Tür öffnen.

Was Friedrich Merz und Wilhelm Hausmann entweder verkennen, ignorieren oder gar nicht so schlimm finden: Wer die AfD auf der „kleinen“ kommunalen Ebene normalisiert, normalisiert sie auf allen Ebenen. Mit welchem Argument will die CDU denn nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr ihren ostdeutschen Landesverbänden Kooperationen mit den Faschisten ausreden, wenn man sie in den Stadträten längst freundlich toleriert? Schließlich müsse man, so sagte es Friedrich Merz, Wahlergebnisse ja akzeptieren. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Demokratie verteidigen – Respekt im gemeinsamen Umgang miteinander

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zum heutigem „Internationalen Tag der Demokratie“ erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

„Wir leben in Deutschland in einem Gemeinwesen, wovon viele Menschen auf der Welt träumen. Wir haben eine Demokratie, die zahlreichen Menschen in vielen Ländern der Erde vorenthalten wird. Und dennoch müssen auch wir immer wieder um diese Demokratie kämpfen. Von daher ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger am 26. September 2021 zu Bundestagswahl gehen. Geben sie den Verteidigern der Demokratie eine Stimme. Bleiben sie sich treu, seien sie respektvoll.“


Kreativwettbewerb der SPD-Bundestagsfraktion für Jugendliche:

Was tun gegen Hass und Hetze?

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Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken

Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …