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Coronavirus

Theater:

SPD wünscht sich Öffnung des Hauses

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion fordert die Leitung des Theaters auf, ein Konzept zur schrittweisen Öffnung des Hauses in Zusammenarbeit mit dem Oberhausener Krisenstab zu erarbeiten. „Wir schließen uns da einer Forderung des Deutschen Bühnenvereins an, der sich Konzepte hin zu einer schrittweisen Normalisierung wünscht – immer unter der Berücksichtigung gesundheitsschützender Aspekte“, erklärt Manfred Flore, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

Das Theater sollte den Menschen als Ort des Austausches bald wieder offenstehen, gerade weil davon auszugehen ist, dass das öffentliche Leben noch lange eingeschränkt sein wird. „In solch einer Situation kann und muss das Theater seinen Beitrag dazu leisten, dass die Gesellschaft nicht vereinsamt und auseinanderbricht“, so Flore. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Hilfe für ehrenamtliche arbeitende Vereine

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit (SPD) kritisiert, dass NRW-CDU und FDP mit ihrem Plan für ein „Sofortprogramm für Heimat und Brauchtum“ die Vereine gegeneinander ausspielen. „Warum werden nicht alle ehrenamtlichen Vereine gleichbehandelt?“, bemängelt der Abgeordnete das mit der schwarz-gelben Mehrheit beschlossene Programm.

„Nicht nur die Heimat- und Brauchtumspflege sind von der Corona-Pandemie betroffen. Abgesagte oder verschobene Veranstaltungen und zurückgehende Spenden belasten die Finanzen auch anderer Vereine“, erinnert Stefan Zimkeit unter anderem an Gesangsvereine, die Tafeln und die Kleingärtner. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

Sportminister planen Start für Vereinssport

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Sportminister der Bundesländer haben sich für eine schrittweise Wiederaufnahme des Sport- und Trainingsbetriebes ausgesprochen. Der Beschluss soll Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder am 30. April zur Abstimmung übergeben werden. Bei Zustimmung soll ab dem 4. Mai ein stufenweiser Einstieg in den Trainings- und Wettkampfbetrieb erfolgen. Mehr …


Corona-Krise:

SPD Oberhausen sagt Sommerfest ab – Kandidatenkür zur Kommunalwahl im Mai und Juni

Aufgrund des Corona-bedingten Verbots aller Großveranstaltungen bis zum 31. August sagt die Oberhausener SPD ihr traditionelles Sommer- und Familienfest im Kaisergarten offiziell ab. Es sollte eigentlich am 30. August stattfinden und genau zwei Wochen vor der Kommunalwahl am 13. September einen der Höhepunkte im Wahlkampf der Sozialdemokraten bilden. „Das ist bedauerlich, aber selbstverständlich geht der Gesundheitsschutz vor. Es gibt ganz andere Härten und Belastungen in dieser Corona-Krise“, erklärt der Oberhausener SPD-Vorsitzende Dirk Vöpel. Mehr …


Corona-Krise:

Hilfe für Frauenhäuser und soziokulturelle Zentren

Die Forderung von Frauenverbänden und der SPD, die Frauenhäuser unter den NRW-Rettungsschirm zu stellen, hat eine Mehrheit im Haushaltsausschuss gefunden, berichtet Stefan Zimkeit aus dem Landtag. „Das vom Frauen helfen Frauen e.V. betriebene Oberhausener Frauenhaus kann nun Unterstützungsgelder beantragen.“

Die Förderung der Frauenberatungsstellen und -häuser sei deshalb wichtig, weil diese im Zuge der Coronakrise vor großen Herausforderungen stehen. „Hilfsangebote für Frauen und Kinder, die unter häuslicher Gewalt leiden, sind unverzichtbar. Die Frauenhäuser in NRW werden durch kleine gemeinnützige Träger betrieben, die kaum Rücklagen haben. Sie müssen jetzt ihre Arbeit aufwändig umstrukturieren, um den Hygiene- und Abstandsregeln zu entsprechen. Wir müssen sie davor bewahren, dies finanziell nicht stemmen zu können“, sagt Zimkeit. Mehr …


Corona-Krise:

„Justiz braucht Schutzausrüstung!“

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zu den geplanten Lockerungen im Bereich der nordrhein-westfälischen Justiz erklären Sonja Bongers, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

Sonja Bongers: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Gerichte ihre Arbeit langsam wieder normalisieren. Das geht aber nach unserer Auffassung nur, wenn das Land die Bediensteten auch ausreichend schützen kann. Wenn zum Beispiel die Besucher von Strafprozessen im Eingangsbereich durchsucht werden, brauchen die Wachtmeister Mundschutzmasken und Desinfektionsmittel. Die Richter müssen auch die Möglichkeit haben, auf Schutzausrüstung zuzugreifen. Und natürlich gilt das erst recht für die Gerichtsvollzieher, die sogar Hausbesuche machen müssen. Erst wenn diese Schutzausrüstung verfügbar ist, sind Lockerungen vertretbar.“ Mehr …


Corona-Krise:

NRW spannt Rettungsschirm für soziokulturelle Zentren

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist optimistisch, dass die soziokulturellen Zentren einen Platz unter dem Corona-Rettungsschirm finden werden. „Oberhausen würde davon ganz besonders profitieren, weil wir mit Altenberg, Druckluft, K14 und Ruhrwerkstatt gleich vier Einrichtungen besitzen“, sagt der SPD-Abgeordnete. 4,35 Millionen Euro sollen laut Zimkeit aus der NRW-Rettungspaket genommen werden, damit die Einnahmeverluste der soziokulturellen Zentren im Land ausgeglichen werden. „Ich hoffe auf einen einmütigen Beschluss aller demokratischen Parteien in der Haushaltsausschusssitzung.“ Mehr …


Corona-Krise:

Zimkeit hält Centro-Öffnung für unverantwortlich

„Die von der Landesregierung angekündigte Wiederöffnung des Centros und anderer Shoppingmalls ist absolut unverantwortlich“, zeigt sich Stefan Zimkeit (SPD) besorgt. Er wirft NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) vor, den Gesundheitsschutz hinter wirtschaftliche Überlegungen zu stellen. „Die 800-Quadratmeter-Obergrenze wurde beschlossen, um während der Pandemie keine Treffpunkte für große Menschenmengen zu schaffen.“ Zimkeit hält es für falsch, mit dem Centro einen der größten Magneten für die Menschen in NRW zu öffnen.

„Die allergrößte Mehrzahl der Menschen hat großes Verständnis dafür, dass es das gewohnte Einkaufserlebnis in der nächsten Zeit nicht geben wird. Es nicht nachvollziehbar, dass Ausflugsziele gesperrt, Amateursportstätten und Gastronomie geschlossenen und auch kleine Veranstaltungen verboten bleiben müssen, riesige Shoppingcenter aber geöffnet werden können“, sagt der Oberhausener Landtagsabgeordnete. Mehr …


Corona-Krise:

Zimkeit lehnt Schulöffnung zum 20. April ab

„Eine unvorbereitete Öffnung der Oberhausener Schulen am nächsten Montag wäre voreilig und gefährlich“, kritisiert Stefan Zimkeit eine Ankündigung von Schulministerin Yvonne Gebauer. Sie hatte erklärt, dass es „ihr festes Ziel“ sei, dass der Unterricht am 20. April wiederbeginnt.

„Die organisatorische Garantie des Mindestabstandes, die Frage des Mundschutzes und die Umsetzung hygienischer Standards müssen sorgfältig vorbereitet werden. Wie soll das funktionieren, wenn es dazu noch keine eindeutigen und verbindlichen Vorgaben gibt?“, fragt der SPD-Landtagsabgeordnete. „Es geht auch um schulorganisatorische Maßnahmen, die sich nicht an einem langen Wochenende auf die Schnelle umsetzen lassen, wenn noch nicht einmal Rückfragen in Düsseldorf möglich sind.“ Mehr …


Ostern in Corona-Zeiten

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

uns alle hat die Corona–Covid-19-Pandemie vollkommen überraschend getroffen und uns aus unserem gewohnten Alltag gerissen – mit noch immer unabsehbaren Folgen.

Weniger überrascht als viele Mitmenschen und Medien waren wir allerdings von der nunmehr weit verbreiteten Erkenntnis, dass die Leistungsträger dieser Gesellschaft sehr selten in Bankentürmen und Konzernzentralen sitzen, sondern sehr oft an der Kasse im Supermarkt, am Lenkrad des Lkw und in den Kliniken, Pflegediensten und Alters- und Pflegeheimen arbeiten. Wir wissen, dass warme Worte oder Gesten keine Miete bezahlen helfen. Deshalb werden wir uns auch nach dem Ende der akuten Krisensituation gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür einsetzen, dass die Beschäftigten in den Berufsgruppen, die zurzeit den Laden am Laufen halten, einen fairen und gerechten Lohn für ihre Arbeit erhalten!

Um die Ausbreitung dieser Pandemie zu verlangsamen, wurde seit dem 13. März das öffentliche Leben nach und nach auf ein absolutes Mindestmaß heruntergefahren. Kindertagesstätten und Schulen wurden geschlossen, der Betrieb von Einkaufszentren und Cafés, von Kinos und Theatern untersagt. Ja, selbst Sport treiben in Gemeinschaft oder das Treffen mit Freunden ist seither nicht mehr möglich. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Aber wir ahnen bereits alle, dass unser Leben ab dem 20. April nicht wieder schlagartig zur „Normalität“ zurückkehren wird.

Wir leben in einer Gesundheitskrise – das ist richtig. Wir haben aber keine Demokratiekrise!

Angesichts des Versuchs der schwarz-gelben Landesregierung, im Rahmen eines Pandemiegesetzes einen beispiellosen Angriff auf die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte der Angehörigen der medizinischen Berufe zu fahren, ist diese Aussage alles andere als trivial.

Unser demokratisches Gemeinwesen funktioniert. Wir haben im Bundestag in den vergangenen Wochen zahlreiche Gesetze verabschiedet, die dabei helfen sollen, die ökonomischen Folgen der aktuellen Krise für Beschäftigte und Unternehmen, für Familien, für Mieter und für Selbständige soweit wie möglich abzumildern. Unsere Bundesministerinnen und -minister Olaf Scholz, Hubertus Heil, Heiko Maas, Franziska Giffey und Christine Lambrecht machen einen hervorragenden Job. Bei Ihnen ist unser Land in guten Händen!

In der aktuellen Krise sind schnelle Entscheidungen gefragt, wobei stets auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss. Alles andere als verhältnismäßig war der Versuch von CDU und FDP im Land, mit einem Pandemiegesetz einen Zwangsdienst für medizinische Berufe einzuführen. Es ist gut, dass der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen gestoppt werden konnte. Wir werden uns auch weiterhin gegen die Versuche all jener stemmen, die aus einer Gesundheitskrise eine Demokratiekrise machen wollen!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir befinden uns vor einem Osterfest, bei dem nichts so ist, wie es eigentlich sein sollte. Auch das Fest für die ganze Familie und damit das, was für die Allermeisten von uns Ostern eigentlich ausmacht, ist in diesem Jahr leider nicht möglich.

Wir müssen in diesem Jahr Abstand halten, um uns nicht gegenseitig zu gefährden. Das ist für alle von uns eine schwere Prüfung – und für einige von uns schier unerträglich. Wir denken an die Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder in Krankenhäusern leben. Diese Menschen dürfen zu ihrem eigenen Schutz keinen oder nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen. Das tut beiden Seiten weh.

Hand aufs Herz: niemand weiß, wie lange wir noch physisch auf Distanz bleiben müssen, bis wir wieder zu so etwas wie ‚Normalität‘ zurückkehren können. Doch jede und jeder von uns hat es in der Hand, dass aus notwendiger körperlicher Distanz keine Entfremdung oder gar Isolation wird!

Jede und jeder von uns hat es im wahrsten Sinne des Wortes in der eigenen Hand, jemanden ein Lächeln zu schenken und so das Gefühl von Einsamkeit und Isolation gar nicht erst aufkommen zu lassen: Indem wir zum Hörer greifen und Freunde, Bekannte, Nachbarn & Familienangehörige anrufen! Indem wir zum Füllfederhalter in der Schreibtischschublade greifen und Briefe schreiben – ruhig auch an Menschen in den o.g. Einrichtungen!

Oder indem wir uns ein Beispiel an den Menschen in Südeuropa nehmen, wo Corona Covid 19 entsetzliche Schneisen geschlagen hat, und die Abend für Abend dem Virus und der Angst trotzen, indem sie vom Balkon oder vom Fenster aus gemeinsam mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn Lieder anstimmen. Setzen wir der unterschwelligen Angst stets ein Zeichen der Zuversicht entgegen!

Lasst uns alles tun, um uns und anderen die Freude an Ostern nicht nehmen zu lassen – aber leisten wir bitte auch unseren Teil, dass es das einzige Osterfest bleiben wird, an dem wir ohne Familienmitglieder oder Freunde feiern müssen!

Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern trotz oder gerade wegen der notwendigen Einschränkungen ein schönes Osterfest!

Bleibt gesund und gebt aufeinander acht!

Frohe Ostern!

Dirk Vöpel MdB
– UB-Vorsitzender –

Sonja Bongers MdL
– Stellv. UB-Vorsitzende –

Dr. Jörg Schröer
– Stellv. UB-Vorsitzender –


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