Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
uns alle hat die Corona–Covid-19-Pandemie vollkommen überraschend getroffen und uns aus unserem gewohnten Alltag gerissen – mit noch immer unabsehbaren Folgen.
Weniger überrascht als viele Mitmenschen und Medien waren wir allerdings von der nunmehr weit verbreiteten Erkenntnis, dass die Leistungsträger dieser Gesellschaft sehr selten in Bankentürmen und Konzernzentralen sitzen, sondern sehr oft an der Kasse im Supermarkt, am Lenkrad des Lkw und in den Kliniken, Pflegediensten und Alters- und Pflegeheimen arbeiten. Wir wissen, dass warme Worte oder Gesten keine Miete bezahlen helfen. Deshalb werden wir uns auch nach dem Ende der akuten Krisensituation gemeinsam mit den Gewerkschaften dafür einsetzen, dass die Beschäftigten in den Berufsgruppen, die zurzeit den Laden am Laufen halten, einen fairen und gerechten Lohn für ihre Arbeit erhalten!
Um die Ausbreitung dieser Pandemie zu verlangsamen, wurde seit dem 13. März das öffentliche Leben nach und nach auf ein absolutes Mindestmaß heruntergefahren. Kindertagesstätten und Schulen wurden geschlossen, der Betrieb von Einkaufszentren und Cafés, von Kinos und Theatern untersagt. Ja, selbst Sport treiben in Gemeinschaft oder das Treffen mit Freunden ist seither nicht mehr möglich. Diese Maßnahmen gelten vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020. Aber wir ahnen bereits alle, dass unser Leben ab dem 20. April nicht wieder schlagartig zur „Normalität“ zurückkehren wird.
Wir leben in einer Gesundheitskrise – das ist richtig. Wir haben aber keine Demokratiekrise!
Angesichts des Versuchs der schwarz-gelben Landesregierung, im Rahmen eines Pandemiegesetzes einen beispiellosen Angriff auf die verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte der Angehörigen der medizinischen Berufe zu fahren, ist diese Aussage alles andere als trivial.
Unser demokratisches Gemeinwesen funktioniert. Wir haben im Bundestag in den vergangenen Wochen zahlreiche Gesetze verabschiedet, die dabei helfen sollen, die ökonomischen Folgen der aktuellen Krise für Beschäftigte und Unternehmen, für Familien, für Mieter und für Selbständige soweit wie möglich abzumildern. Unsere Bundesministerinnen und -minister Olaf Scholz, Hubertus Heil, Heiko Maas, Franziska Giffey und Christine Lambrecht machen einen hervorragenden Job. Bei Ihnen ist unser Land in guten Händen!
In der aktuellen Krise sind schnelle Entscheidungen gefragt, wobei stets auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt werden muss. Alles andere als verhältnismäßig war der Versuch von CDU und FDP im Land, mit einem Pandemiegesetz einen Zwangsdienst für medizinische Berufe einzuführen. Es ist gut, dass der Gesetzentwurf der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen gestoppt werden konnte. Wir werden uns auch weiterhin gegen die Versuche all jener stemmen, die aus einer Gesundheitskrise eine Demokratiekrise machen wollen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,
wir befinden uns vor einem Osterfest, bei dem nichts so ist, wie es eigentlich sein sollte. Auch das Fest für die ganze Familie und damit das, was für die Allermeisten von uns Ostern eigentlich ausmacht, ist in diesem Jahr leider nicht möglich.
Wir müssen in diesem Jahr Abstand halten, um uns nicht gegenseitig zu gefährden. Das ist für alle von uns eine schwere Prüfung – und für einige von uns schier unerträglich. Wir denken an die Menschen, die in Alten- und Pflegeheimen, in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder in Krankenhäusern leben. Diese Menschen dürfen zu ihrem eigenen Schutz keinen oder nur sehr eingeschränkt Besuch empfangen. Das tut beiden Seiten weh.
Hand aufs Herz: niemand weiß, wie lange wir noch physisch auf Distanz bleiben müssen, bis wir wieder zu so etwas wie ‚Normalität‘ zurückkehren können. Doch jede und jeder von uns hat es in der Hand, dass aus notwendiger körperlicher Distanz keine Entfremdung oder gar Isolation wird!
Jede und jeder von uns hat es im wahrsten Sinne des Wortes in der eigenen Hand, jemanden ein Lächeln zu schenken und so das Gefühl von Einsamkeit und Isolation gar nicht erst aufkommen zu lassen: Indem wir zum Hörer greifen und Freunde, Bekannte, Nachbarn & Familienangehörige anrufen! Indem wir zum Füllfederhalter in der Schreibtischschublade greifen und Briefe schreiben – ruhig auch an Menschen in den o.g. Einrichtungen!
Oder indem wir uns ein Beispiel an den Menschen in Südeuropa nehmen, wo Corona Covid 19 entsetzliche Schneisen geschlagen hat, und die Abend für Abend dem Virus und der Angst trotzen, indem sie vom Balkon oder vom Fenster aus gemeinsam mit ihren Nachbarinnen und Nachbarn Lieder anstimmen. Setzen wir der unterschwelligen Angst stets ein Zeichen der Zuversicht entgegen!
Lasst uns alles tun, um uns und anderen die Freude an Ostern nicht nehmen zu lassen – aber leisten wir bitte auch unseren Teil, dass es das einzige Osterfest bleiben wird, an dem wir ohne Familienmitglieder oder Freunde feiern müssen!
Wir wünschen allen Oberhausenerinnen und Oberhausenern trotz oder gerade wegen der notwendigen Einschränkungen ein schönes Osterfest!
Bleibt gesund und gebt aufeinander acht!
Frohe Ostern!
Dirk Vöpel MdB
– UB-Vorsitzender –
Sonja Bongers MdL
– Stellv. UB-Vorsitzende –
Dr. Jörg Schröer
– Stellv. UB-Vorsitzender –