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MdL Stefan Zimkeit

MdL Stefan Zimket:

Oberhausen braucht beitragsfreie Kitas

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich halte höhere Kindergartengebühren für sehr problematisch und trete stattdessen für eine Abschaffung der Elternbeiträge ein“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Finanzexperte, der dem für die Kitas zuständigen Landtagsausschuss angehört, reagiert damit auf Vorschläge der NRW-Gemeindeprüfungskommission, Kita-Gebühren auch für Geschwisterkinder zu erheben.

„Kitas sind ein wichtiger Teil unseres Bildungssystems“, ist Zimkeit überzeugt. „Deswegen möchte ich erreichen, dass die Elternbeiträge für die Kitas grundsätzlich abgeschafft werden.“ Bereits 2011 habe die SPD-geführte Landesregierung die Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr abgeschafft. „Das war ein erster Schritt.“ Mehr …


"Panama Papers":

Steuerkriminalität konsequent verfolgen

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Der ehrliche Steuerzahler in Oberhausen darf nicht der Dumme sein“, kommentiert Stefan Zimkeit die Enthüllungen über Briefkastenfirmen. „Die mit den ‚Panama Papers‘ gewonnen Daten müssen von unseren Staatsanwaltschaften und Steuerverwaltungen ausgewertet werden, um Steuerhinterziehung genauso wie Geldwäsche zu bekämpfen“, kündigt der SPD-Finanzpolitiker an. „Hier muss genauso konsequent ermittelt werden, wie dies mit Hilfe der Datenträger schweizerischer Bankhäuser geschehen ist, die wir gekauft haben.“ Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

NRW-Landtag präsentiert sich auf dem Sterkrader Wochenmarkt

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Am Mittwoch, 6. April 2016, wird ein aufwändiger Stand auf dem Sterkrader Wochenmarkt (Bahnhof- / Ecke Steinbrinkstraße) über die Arbeit der Oberhausener Wahlkreisabgeordneten im Landtag informieren. Von 10 bis 12 Uhr werden die Parlamentsmitglieder Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit gemeinsam mit Mitarbeitern der SPD-Landtagsfraktion Fragen beantworten und erläutern, wie die Landtagsarbeit aussieht.

„Beste Bildung“, „starke Wirtschaft“ und „lebenswertes Zuhause“ heißen drei sozialdemokratische Themenschwerpunkte, die der Infostand präsentiert. Attraktive Informationselemente, Abstimmungssäulen und ein Glücksrad laden dazu ein, selbst aktiv zu werden. Ein Spieltisch ermöglicht es Kindern, ihren Stadtteil selbst zu bauen.


MdL Stefan Zimkeit:

NRW hat Zahl der Polizeibeamte deutlich ausgeweitet

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Wir haben heute gut 40.300 Polizeibeamte in NRW“, stellt Stefan Zimkeit fest. „Das sind 1200 Polizisten mehr als noch vor zehn Jahren, als in Düsseldorf eine schwarz-gelbe Koalition regierte. Rot-Grün hat den Trend zum Stellenabbau konsequent umgedreht“, sagt der SPD-Finanzexperte. „Noch 2014 hatte die NRW-CDU gefordert, Kommissarstellen bei der Polizei zu streichen und damit 1,4 Millionen Euro einzusparen“, zitiert Zimkeit einen Antrag der christdemokratischen Landtagsfraktion, Polizeibeamte durch schlechtbezahlte Verwaltungsassistenten für den Innendienst zu ersetzen. „Ich habe diesen Sparvorschlag abgelehnt, denn wir brauchen eine gut ausgestattete und gut ausgebildete Polizei“, ist Stefan Zimkeit überzeugt. „Nur reiche Menschen können sich einen schwachen Staat leisten.“ Die Mehrheit der Bevölkerung könne keinen privaten Sicherheitsdienst engagieren, sondern ist auf die Anwesenheit der Polizei angewiesen. Mehr …


Flüchtlingskosten:

Stefan Zimkeit fordert faire Beteiligung des Bundes

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Vorwürfe des CDU-Politikers Wilhelm Hausmann gegen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Kämmerer Apostolos Tsalastras entsprechen nicht den Tatsachen“, so reagiert der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit auf die Unterstellung, das Land gebe Bundesmittel für Flüchtlinge nicht komplett an die Kommunen weiter.

Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, verdeutlicht hierzu noch einmal die Fakten: „Das Land stellt den Städten 2016 1,9 Milliarden für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung, dies ist eine Steigerung von 1,5 Milliarden Euro gegenüber 2015.“ Der Bund übernehme davon 626 Millionen Euro. „Das Land NRW leitet also nicht nur die 626 Millionen Euro Bundesmittel komplett an die Kommunen weiter, sondern stockt diese noch einmal um über 1,2 Milliarden aus Landesmitteln auf, um die Kommunen bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Wie Herr Hausmann bei diesen Fakten solche Unterstellungen erheben kann, ist vollkommen unverständlich“, so Stefan Zimkeit vor dem Hintergrund der tatsächlichen Zahlen. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Pate beim THR-Projekt „Schule gegen Rassismus“

stz_besuchergruppe_thr_2016_60050 Schülerinnen und Schüler der Theodor-Heuss-Realschule (THR) haben Stefan Zimkeit im Düsseldorfer Landtag besucht. Der Abgeordnete ist Pate des Projektes „Schule ohne Rassismus“. Er wies in seiner Begrüßung auf die große Bedeutung hin, die Toleranz gerade heute hat, wo viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. „Anpacken und Lösungen für Probleme suchen“, spricht sich Zimkeit gegen Scheinlösungen aus. „Wir müssen alle überlegen, welche Wörter wir wählen und dürfen nicht jedem populistischen Vorschlag hinterherlaufen“, so Stefan Zimkeit. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Verbesserter Bahnlärmschutz nur in Baden-Württemberg?

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Anwohnerinnen und Anwohner der Betuwe-Linie dürfen beim Lärmschutz nicht Menschen zweiter Klassen werden“, kritisiert Stefan Zimkeit die Weigerung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, einen verbesserten Lärmschutz auch für Bahnstrecken in NRW anzuwenden. „Der Bundestag hat beschlossen, dass für die baden-württembergische Rheintalbahn höhere Lärmschutzstandards gelten“, erläutert Stefan Zimkeit. Der Sterkrader Landtagsabgeordnete hält es für nicht hinnehmbar, dass entlang der Betuwe-Linie weiterhin die deutlich schlechteren Lärmschutzvorschriften der Vergangenheit gelten. Mehr …


MdL Stefan Zimkeit:

Oberhausen bekommt 26. und 27. Familienzentrum

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

In Oberhausen werden ab dem 1. August zwei weitere Kitas zu Familienzentren aufgewertet, teilt Stefan Zimkeit eine Entscheidung der Landesregierung mit. Bislang gibt es in Oberhausen 25 solcher Eltern-Kind-Einrichtungen. „Unserer Stadt profitiert davon, dass die rot-grüne Landtagskoalition die Zentren vorrangig in Gebieten mit einem höheren Bildungs- und Armutsrisiko ausbaut“, erläutert Zimkeit, der dem Familien- und Kinderausschuss des Landtags angehört. Mehr …


MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

14 Millionen NRW-Fördermittel für HDO und Gartendom

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das HDO-Gebäude

Endlich eine neue Nutzung für den Osterfelder Gartendom und das ehemalige HDO-Gebäude

Die Abgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit teilen mit, dass das Land die Einrichtung eines Ausbildungszentrums in HDO und Gartendom mit über 14 Millionen Euro fördern wird. „Der entsprechende Förderbescheid liegt nun vor und wird von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Bauminister Mike Groschek im Januar offiziell übergeben“, freut sich Wolfgang Große Brömer. Mehr …


MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Land und Städte einigen sich bei Flüchtlings- und Kita-Finanzierung

„Die Einigung zwischen dem Land und den Kommunen zur Flüchtlingsfinanzierung ist ein großer Schritt nach vorn“, bewertet Stefan Zimkeit die in Düsseldorf unterzeichnete Vereinbarung. „Damit haben Politiker von SPD, CDU und Grünen bewiesen, wie wichtig es ist, in dieser Frage an einem Strang zu ziehen“, schließt der SPD-Finanzexperte ausdrücklich auch die CDU-Kommunalpolitiker in sein Lob mit ein. Mehr …


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