SPD-Landtagsabgeordnete begrüßen geplante Entlastung bei den Kita-Beiträgen und fordern von Schwarz-Grün, die eigenen Kita-Versprechen einzulösen.
Die Stadt Oberhausen will die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege neu ausrichten. Familien mit einem Jahreseinkommen bis 37.000 Euro sollen künftig vollständig von den Beiträgen befreit werden, für höhere Einkommen sind gestaffelte Senkungen geplant. Insgesamt sollen die Elternbeiträge ab 2028 um rund 875.000 Euro pro Jahr sinken.
„Oberhausen setzt die richtigen Prioritäten: Kinder, Bildung und Familien gehören in den Mittelpunkt kommunalen Handelns“, sagt die Oberhausener SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. „Frühkindliche Bildung ist keine Nebensache, sondern das Fundament für die Entwicklung unserer Kinder und für mehr Chancengerechtigkeit. Und bezahlbare Kinderbetreuung sorgt dafür, dass Eltern Familie und Beruf besser unter einen Hut bekommen.“
„Viele Familien in Oberhausen rechnen jeden Monat genau nach: Miete, Strom, Einkauf, Kita – und am Ende bleibt oft zu wenig übrig“, sagt Frederick Cordes. „Gerade wer ein kleines oder mittleres Einkommen hat, kennt diese Sorgen nur zu gut. Diese Familien brauchen keine Sonntagsreden, sondern Entlastung, die im Portemonnaie ankommt. Genau die bringt Oberhausen jetzt auf den Weg.“
„Andere reden über Familien – Oberhausen handelt für Familien“, so Cordes weiter. „Und das als Stadt, die jeden Euro dreimal umdrehen muss. Das zeigt: Wer behauptet, für Familien sei kein Geld da, sucht Ausreden statt Lösungen.“
Jetzt ist das Land NRW am Zug
CDU und Grüne haben sich 2022 in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr einzuführen. Außerdem wollten sie Eltern schrittweise und einkommensabhängig von den Essensgeldern in der Kita entlasten – mit dem erklärten Ziel einer kostenfreien Verpflegung. Ein knappes halbes Jahr vor der Landtagswahl am 25. April 2027 ist keines der beiden Versprechen eingelöst.
„Oberhausen liefert trotz knapper Kasse. Die schwarz-grüne Landesregierung sitzt ihre eigenen Versprechen einfach aus“, sagt Cordes. „Drittes beitragsfreies Kita-Jahr? Fehlanzeige. Entlastung beim Mittagessen? Fehlanzeige. Das ist Wortbruch mit Ansage – und die Familien zahlen die Zeche. Ich sage klar: Das Land muss die Kitas beitragsfrei machen und den Städten das Geld dafür geben, statt Kommunen wie Oberhausen auf der Rechnung sitzen zu lassen. Düsseldorf muss endlich seinen Deckel bezahlen.“
„Ob ein Kind eine gute Kita besuchen kann, darf weder vom Wohnort noch vom Geldbeutel der Eltern abhängen“, betont Bongers. „Oberhausen geht voran. Denn wer in Kinder investiert, investiert in die Zukunft unserer ganzen Stadt.“