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Stichwort:  
Hauptausschuss

Regionalranking:

SPD beklagt desaströse wirtschaftliche Entwicklung

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Im kommenden Hauptausschuss am Montag möchte die SPD-Ratsfraktion über die wirtschaftliche Entwicklung Oberhausens im Zuge der Corona-Krise informiert werden. Die Nachfrage soll helfen, die allgemeinen Einschätzungen zu den wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 für das wirtschaftliche Leben in Oberhausen zu konkretisieren. Die Sozialdemokraten fürchten, dass die alleine schon verheerenden Folgen der Pandemie einen Trend verstärken, der sich für Oberhausen in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat. Mehr …


SPD-Fraktion:

Verwaltung arbeitet in der Krise sehr stark

In der Sitzung des Hauptausschusses am heutigen Montag hat die Verwaltung der Politik einen Überblick über den Einsatz und die Arbeit der städtischen Beschäftigten gegeben.

„Es ist deutlich geworden, dass neben medizinischen Berufen oder anderen Sparten, die man momentan mit der Krise verbindet, auch unsere Verwaltung in großem Maße dafür sorgt, dass unser Leben in halbwegs geordneten Bahnen verläuft“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers nach der Sitzung. „Und deshalb gebührt den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch unser Dank.“ Seit zweieinhalb Wochen erleben viele von ihnen eine hohe, emotionale Belastung, viele Überstunden laufen auf. In den Bereichen Gesundheit und Ordnung unterstützen viele ihre belasteten Kolleginnen und Kollegen, auch an den Wochenenden wird gearbeitet. Mehr …


Coronavirus-Krise:

SPD bittet alle um Mithilfe

Um die Arbeit der Menschen, die das Leben in Oberhausen aufrecht erhalten, zu unterstützen, sind wir alle gefragt. Nachdem zur Eindämmung des Coronavirus das öffentliche Leben bereits weitgehend ruht, setzt auch in der Politik zumindest die öffentliche Debatte demnächst aus. Zu einer Hauptausschuss-Sitzung kommen einzelne Mitglieder des Rates am Montag zusammen, danach folgt zunächst eine sitzungsfreie Zeit.

„Es sind besondere Zeiten, die besondere Maßnahmen von uns verlangen“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der Oberhausener SPD, Sonja Bongers. „Zunächst einmal gilt es, alles dafür zu tun, um die Ausbreitung des Coronavirus so gut wie möglich zu verzögern. Das ist die vordringlichste Aufgabe.“ Mehr …


Digitalstruktur:

Oberhausen nach unten durchgereicht

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Oberhausen will die SPD-Ratsfraktion in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses diskutieren. „Die Situation ist, wie jüngste Erhebungen zeigen, nicht nur schlecht, sie ist dramatisch“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Wir wollen von Oberbürgermeister Schranz endlich hören, ob es einen Plan gibt, Oberhausen für die digitale Zukunft aufzustellen. Die Zeit drängt.“ Mehr …


Keine Entschuldung, keine Hochschule:

SPD enttäuscht von Vorschlagsliste der Ruhrkonferenz

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Unzufrieden zeigt sich die SPD-Ratsfraktion mit den Vorschlägen, die im Beteiligungsprozess der Ruhrkonferenz nun vorgestellt worden sind. Im Hauptausschuss hatte Strategiedezernent Ralf Güldenzopf die bisherigen Ergebnisse aus seiner Sicht zusammengefasst. „Wir müssen uns der Kritik der Industrie- und Handelskammern im Ruhrgebiet anschließen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. „Es fehlen die starken Impulse und eine Gesamtstrategie, die dem Ruhrgebiet einen Schub geben können“, so die Landtagsabgeordnete. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

SPD fordert Aufklärung in Sachen Ruhrkonferenz

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

Die Ruhrkonferenz steht am Montag auf Antrag der SPD-Fraktion im Hauptausschuss auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten wollen von Oberbürgermeister Daniel Schranz wissen, warum das Thema in Oberhausen offensichtlich nur zögerlich angegangen wird. In der Lokalpresse ist der zuständige Strategiedezernent Ralf Güldenzopf zum Thema Fördermanagement so zitiert worden, dass er nicht viel davon halte, um möglichst viele Fördertöpfe zu buhlen. Er wolle sich eher um Projekte „mit Erfolgsaussicht“ bemühen. Mehr …


AfD-Parteitag:

SPD-Ratsfraktion beantragt Sondersitzung des Hauptausschusses

Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.

Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.


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