Als Sofortreaktion zur Veröffentlichung des vom Bundesumweltamtes in Auftrag gegebenen Gutachtens bezüglich der Trassenführung der Betuwe- Linie verlangt der Bundestagsabgeordnete aus Oberhausen / Dinslaken und Generalsekretär der NRWSPD Michael Groschek eine rasche Stellungnahme der Bundesregierung: „Angesichts des zunehmenden Güterverkehrs auf der Trasse gilt es, anstatt neue Planspiele zu entwerfen, den aktiven Lärmschutz auszubauen und die Realisierung der Betuwe-Linie nicht weiterhin zu verzögern.“ Mehr …
Jahr:
2010
2. Termin der SPD-Sommerschule 2010:
Unter Tage tut sich was
Nicht nur oberirdisch ist die Holtener Straße eine wichtige Verkehrsachse. Auch „unter Tage“ fließen hier viele Stränge zusammen. Davon konnte sich die Oberhausener SPD beim zweiten Termin ihrer Sommerschulreihe nun selbst ein Bild machen. Unter Leitung des planungspolitischen Sprechers und stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion Karl-Heinz Emmerich wagten die rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Abstieg in einen neu angelegten Kanal unter der Holtener Straße. Mehr …
Rund 50 Millionen für die Sportinfrastruktur:
SPD-Sommerschule informierte über die Perspektiven der Sportstadt Oberhausen
Gleich zwei Stationen standen beim ersten Termin der diesjährigen SPD-Sommerschule auf dem Programm: Das Stadion „Am Dicken Stein“ und das neue Sportzentrum Tackenberg. Beide Sportplätze sind Teil des Oberhausener Sportstättenpakets und werden zur Zeit aufwändig saniert. „Oberhausens Sportflächen werden fit gemacht für die Zukunft,“ erklärte OGM-Geschäftsführer Hartmut Schmidt den rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. „Bis 2014/15 werden rund 50 Millionen Euro in die gesamte Oberhausener Sportinfrastruktur geflossen sein. Überall in der Stadt werden dann Schmuckstücke stehen.“ Mehr …
SPD Oberhausen:
Termine der SPD-Sommerschule 2010
Arbeitsreiche und spannende Monate liegen hinter der Oberhausener SPD. Gemeinsam haben wir einen Wahlkampf-Marathon gemeistert, wie wir ihn schon lange nicht mehr erlebt haben. In Oberhausen haben wir uns erneut mit deutlichem Abstand als stärkste Fraktion im Rat durchgesetzt und führen eine erfolgreiche Koalition, die unübersehbar eine sozialdemokratische Handschrift trägt. Im Land hat es Hannelore Kraft verstanden, aus der schwierigen Situation am Wahlabend das Beste zu machen. Wir können stolz darauf sein, dass NRW nun zum ersten Mal von einer sozialdemokratischen Ministerpräsidentin geführt wird. Mehr …
Jugendparlament:
Jusos formulieren ihre Anforderungen
Die Oberhausener Jusos haben in einem Thesenpapier ihre Anforderungen an ein Jugendparlament festgelegt. Demnach sollen die Jugendlichen selbst, beispielsweise in einer Urabstmmung, darüber entscheiden, ob sie ein Jugendparlament haben möchten. „Den Jugendlichen einfach ein Jugendparlament aufzudrücken, wäre nicht die zielführende Art“, so der Vorsitzende Stephan Bramorski. Mehr …
Rot-Grün in NRW:
Hannelore Kraft präsentiert neues Landeskabinett
Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. „Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei. Mehr …
Rot-grüner Koalitionsvertrag beschlossen:
„Großer Fortschritt für Oberhausen“
Der rot-grüne Koalitionsvertrag sei ein „großer Fortschritt für Oberhausen“, sind sich Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit sicher. Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten begrüßen den auf dem SPD-Landesparteitag beschlossenen Koalitionsvertrag als wegweisend für NRW. „Die neue Landesregierung wird für die Kommunen die dringend benötigten finanziellen Handlungsmöglichkeiten eröffnen“, sagt Große Brömer. „Für Oberhausen ist das sehr wichtig. Weitere Untätigkeit hätte die kommunale Demokratie gefährdet.“ Mehr …
Gemeinsam neue Wege gehen:
Koalitionsvertrag 2010-2015 zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW
Offener Brief von Hannelore Kraft zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN NRW:
„In den vergangenen Wochen haben wir gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen in NRW sehr konzentriert und sachorientiert an einem zukunftsweisenden Koalitionsvertrag gearbeitet – „Gemeinsam neue Wege gehen“ haben wir uns gemeinsam als Titel und als Ziel für die rot-grüne Regierungsverantwortung gewählt. Der Entwurf ist am Mittwoch vom Landesvorstand einstimmig verabschiedet worden und wird nun am kommenden Samstag unserem Parteitag vorgelegt. Mehr …
Jugend macht Politik:
Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit laden ein zum dritten Jugend-Landtag
Landespolitik mitgestalten – der Jugend-Landtag NRW macht´s möglich. Bereits zum dritten Mal kommen in diesem Herbst Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen im Düsseldorfer Landtag zusammen, um sich gemeinsam als Landespolitiker zu versuchen.
Die Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit laden alle Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren herzlich ein, sich jetzt für die Teilnahme am diesjährigen Jugend-Landtag zu bewerben. Mehr …
SPD-Ratsfraktion:
Karl-Heinz Emmerich ist neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Am letzten Tag ihrer diesjährigen Klausurtagung in Lüneburg haben die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion Karl-Heinz Emmerich mit deutlicher Mehrheit zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Emmerich gehört dem Rat der Stadt seit 1999 als direkt gewählter Stadtverordneter für Buschhausen an und ist Sprecher der Fraktion im Planungsausschuss. Er folgt MdL Stefan Zimkeit nach, der seit Anfang Juni den Oberhausener Norden und Dinslaken im Landtag vertritt. Mehr …