Thema:  
Sicherheit

Polizei Oberhausen:

Wache schließt, SPD fordert Kompensation

Manfred Flore ist Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Aufseiten der SPD trifft die plötzliche und unangekündigte Schließung der traditionsreichen Polizeiwache am Friedensplatz und der damit verbundene Umzug des Fuhrparks zum alten Babcock-Gelände auf Unverständnis. „Diese Entscheidung kommt nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch für die Kommunalpolitik völlig überraschend“, erklärt Bürgermeister Manfred Flore. Die Entscheidung wirke sich gewiss negativ auf das Sicherheitsgefühl der Anwohnerinnen und Anwohner vor allem im zentralen Teil von Alt-Oberhausen rund um die Markstraße aus.

OB-Kandidat Thorsten Berg fordert, die Sicherheit in der City und das Sicherheitsgefühl der Menschen durch mehr Polizeikräfte an der „Kommunalen Anlaufstelle“ auf der Marktstraße zu stärken. Konkret schlägt Berg die ständige Präsenz eines Polizeifahrzeugs mit Besatzung auf der Marktstraße vor. Die SPD-Vertreter im Polizeibeirat werden in der kommenden Sitzung diese Forderung auf jeden Fall zur Diskussion stellen.


SPD-Ortsverein Oberhausen-West:

Neue Ampelanlage an der Duisburger Straße

Ampelanlage Duisburger Straße (Stadtverordneter Dietmar Look, Stadtverordnete Sonja Bongers MdL, Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg, stv. Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes, v.l.n.r.) | Bildrechte: SPD-Ortsverein Oberhausen-West, Fotograf: privat

An der Duisburger Straße, kurz vor dem Obermeidericher Bahnhof, ist auf Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen eine neue Fußgängerampel in Betrieb genommen worden. In mehreren Bürgeranfragen wurde der SPD-Ortsverein Oberhausen-West zuvor darauf hingewiesen, dass die Überquerungssituation an der Duisburger Straße insbesondere für Kunden des dort ansässigen Discounters, der Bäcker und Gastronomie auf der vielbefahrenen Straße gefährlich ist.

Die zuständige Liricher Stadtverordnete Sonja Bongers und der stellvertretende Bezirksbürgermeister Ralf Bohnes haben sich des Problems angenommen und eine Ampellösung vorgeschlagen, die die Zustimmung der Verwaltung fand und nach einem entsprechenden Beschluss durch die Bezirksvertretung zügig umgesetzt wurde. Mehr …


Projekt "Brückenschlag":

Lichtpläne für Unterführungen leuchten SPD nicht ein

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Neues vom Brückenschlag: Die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen hat in ihrer Sitzung am Mittwoch erste Entwürfe zu einer Neugestaltung von fünf Unterführungen in Alt-Oberhausen und Lirich diskutieren können. „Es ist richtig, dass sich dort etwas tun muss, schließlich sind diese Unterführungen so etwas wie die Eingangsportale zu unserer Innenstadt, und so sehen sie wirklich nicht aus“, fasst die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers, Stadtverordnete für Lirich-Süd, zusammen. „Sie sind dreckig, ungepflegt und man muss kein ängstlicher Mensch sein, um dort bei Dunkelheit nicht gerne zu Fuß unterwegs zu sein.“

Schon im Abschlussbericht des integrierten Handlungskonzepts Brückenschlag wurde festgehalten, dass die Beleuchtungssituation in einigen Bereichen des Untersuchungsgebietes unzureichend sei. „Dies gilt für Teilbereiche der Marktstraße, für den Altenbergpark sowie für die Unterführungen der Bahnstrecke“, heißt es dort wörtlich. Erschienen ist der Abschlussbericht im November 2016. Mehr …


Verhalten in Gefahrensituationen:

Infoveranstaltung der AG 60 plus mit Kriminaloberkommissarin Laura Millow

Heute war Kriminaloberkommissarin Laura Millow bei der, um über das Thema Angst und Stärkung der eigenen Selbstsicherheit zu sprechen.

Hierbei ging es um Gefahrensituationen und wie man sich verhalten sollte, wenn man in eine solche Situation kommt. Den Rentnerinnen und Rentnern wurde geraten, mit direkter Ansprache, bestimmter Körpersprache und selbst geschaffener Distanz eine Gefahrenlage zu entschärfen, damit Leute darauf aufmerksam werden im Umfeld. Außerdem immer die Person zu siezen, damit deutlich wird, dass man sich nicht kennt und die Gefahrenlage von außen deutlich wird.

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Rat der Stadt entscheidet am Montag:

OB-Kandidat Berg wirbt für Neugestaltung umstrittener Kreuzungen

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung, in der über das weitere Vorgehen an den umstrittenen Kreuzungen entlang der Bebel- und Concordiastraße entschieden wird, hat SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg an den Rat appelliert, die offenkundige Fehlplanung zu korrigieren: „Mit der Zustimmung zum Antrag von SPD und FDP, der kurzfristige Nachbesserungen und später die Neugestaltung der Kreuzungsbereiche vorsieht, würde die Politik im Sinne der Menschen handeln: Wenn man eine Fehlentscheidung getroffen hat, muss man diese auch korrigieren. Es sollte niemand Beharrlichkeit mit Sturheit verwechseln“, so der OB-Kandidat.

Dass die derzeitige Gestaltung der Kreuzungen ein Fehler war, steht außer Frage. „Das hören Politikerinnen und Politiker in Gesprächen vor Ort, der Oberbürgermeister zum Beispiel Ende März beim Bürgerdialog in Lirich“, so Berg. „Es reicht dann einfach nicht, dass der OB erklärt, die Kreuzungen seien angeblich nach neuesten Erkenntnissen gestaltet worden. Die Menschen wollen keine Belehrungen, die wollen eine Verbesserung der Situation“, sagt der OB-Kandidat. Mehr …


Liricher Kreuzungen:

SPD und FDP müssen ihre Mehrheit suchen

Silke Wilts ist Sprecherin der SPD-Fraktion Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Wie soll es mit den umstrittenen Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße weitergehen? Die SPD hatte gemeinsam mit der FDP einen Antrag vorgelegt, der zunächst eine kurzfristige Verbesserung der unhaltbaren Situation und bis zum Ende des Jahres eine endgültige Planung vorsieht, die die verkehrliche Situation an diesen neuralgischen Punkten entschärft. Wer damit gerechnet hat, dass die Argumente von SPD und FDP, vor allem aber die vielstimmige Kritik aus der Bürgerschaft an der derzeitigen Situation für klare Verhältnisse in der lokalen Politik sorgen würden, sah sich getäuscht.

Im Planungsausschuss am Donnerstag bestätigte der planungspolitische Sprecher der CDU, Denis Osmann, den Wunsch seiner Fraktion nach einer raschen Verbesserung, kündigte für die Ratssitzung dennoch einen Änderungsantrag an. Auch die Grünen wollten dem Antrag nicht folgen: mögliche Fördergeld-Rückforderungen und weitere Kosten sprächen dagegen, außerdem zeigten Begriffe wie „schwerwiegendste Sicherheitsprobleme“ und „Rückstausituationen“ in dem Antrag, dass die Antragsteller mit Ängsten arbeiten würden, eine Evaluation sei abzuwarten. Mehr …


Bereich Bebel- und Concordiastraße:

Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP widmet sich umstrittenen Kreuzungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Gemeinsam mit der FDP-Gruppe im Rat hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag zur verkehrlichen Neugestaltung der Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße auf den Weg gebracht. Dabei geht es einerseits um kurzfristige Nachbesserungen, um die schwerwiegendsten Sicherheitsprobleme und Stau-Ursachen möglichst rasch zu beheben. Bis zum Jahresende soll dann eine Planung für die zukünftige Verkehrsführung vorliegen, die sich besonders dem Fahrradverkehr widmet. „Dieser Antrag war längst überfällig. Wir können den Menschen dieses Verkehrschaos, den Lärm und den Schmutz nicht mehr zumuten“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Der Rat wird über den Antrag am 26. Mai entscheiden.

Bereits Ende März hatte der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, den Umbau der Kreuzungen an der Concordia- und Bebelstraße gefordert. „Da herrschen unhaltbare, gefährliche Zustände und es bilden sich lange Rückstaus“, beschrieb Berg die Situation. Geändert hat sich an dieser Einschätzung natürlich nichts. „Die Probleme, die die damalige Umgestaltung der Kreuzungsbereiche erbracht hat, sind ja für alle offensichtlich. Letztendlich geht es doch darum: Hat die Politik den Mut, über den eigenen Schatten zu springen und eine Fehlentscheidung auch zu korrigieren? Bürgerinnen und Bürger, die die entsprechenden Straßen regelmäßig nutzen oder dort wohnen, wären jedenfalls froh über solch eine Entscheidung“, so Berg.

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Thorsten Berg:

SPD fordert Rückbau von umstrittener Kreuzung in Lirich

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Der Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, fordert den Rückbau der umstrittenen Kreuzung an der Concordiastraße in ihren vorherigen Zustand. „Da herrschen jetzt unhaltbare, gefährliche Zustände und Rückstaus bis nach Lirich-Mitte“, stimmt Berg der Kritik aus der Bürgerschaft zu. „Auch der ähnlich gestaltete Umbau der Bebelstraße mit nur noch einer Linksabbiegerspur muss zurückgenommen werden, denn er führt zu ähnlichen Verkehrsproblemen.“

Der OB-Kandidat beklagt, dass die Busse der Stoag „völlig aus dem Takt geraten“, weil sie aufgrund der kombinierten Linksabbieger- / Geradeausspur zu den Stoßzeiten mehrere Ampelphasen warten müssen. „Es sei denn, sie fahren verbotswidrig über den breiten Radweg geradeaus, um zumindest einigermaßen pünktlich zu sein.“ Mehr …


NRW muss funktionieren:

Handlungsbedarf bei der inneren Sicherheit darf nicht ignoriert werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die neueste Kriminalstatistik für NRW ist ernüchternd. Trotz eines leichten Rückgangs der Gesamtkriminalität bleibt die Kriminalitätsrate auf einem hohen Niveau. Nach den deutlichen Anstiegen der erfassten Fallzahlen in den vergangenen Jahren zeigt die Statistik, dass auf dem Gebiet der inneren Sicherheit weiterhin dringender Handlungsbedarf besteht.

Besonders im Bereich der Gewaltkriminalität bleiben die Zahlen auf einem besorgniserregenden Stand. Während es im Jahresvergleich insgesamt im Bereich der Gewaltdelikte minimale Rückgänge bei den erfassten Fallzahlen gibt, ist im Zehnjahresvergleich ein Anstieg von 20 Prozent zu verzeichnen.

Bei Körperverletzungsdelikten kam es auch im vergangenen Jahr zu einem Anstieg der erfassten Fälle um 1,7 Prozent. Noch gravierender ist die Zunahme der Messerangriffe, die im Jahr 2024 um mehr als 20 Prozent gestiegen sind. Auch die Zahl der erfassten Wohnungseinbrüche ist um 5,2 Prozent gestiegen. Mehr …


MdL Sonja Bongers:

NRW braucht ein „Online-Kommissariat“ für Kinder und Jugendliche

Im digitalen Zeitalter verlagert sich der Aufenthalt von Kindern und Jugendlichen zunehmend in virtuelle Welten. Laut der Digitalstudie 2023 verbringen sie wöchentlich durchschnittlich etwa 64 Stunden im Internet. Diese Entwicklung eröffnet zwar neue Möglichkeiten, bringt jedoch auch eine Vielzahl von Risiken mit sich. In der digitalen Welt sind junge Menschen besonders gefährdet.

Daher ist es von größter Bedeutung, den Schutz dieser vulnerablen Gruppe verstärkt in den Fokus zu rücken. Der digitale Raum eröffnet durch anonyme und oftmals unbeobachtete Kommunikationswege auf Social-Media-Plattformen und in Online-Gaming-Umfeldern neue Dimensionen von Gefahren, wie etwa digitale Hasskriminalität, sexuelle Übergriffe, Online-Betrug und Radikalisierung. Mehr …