„Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik“, kommentiert die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers (SPD) die derzeitige Haushaltdebatte im Landtag. Während dieser Plenarwoche werden dort die Einzelpläne für den nordrhein-westfälischen Haushalt behandelt, wobei sich Frau Bongers als rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion den Einzelplan für den Bereich der Justiz vorgenommen hat. Mehr …
Stichwort:
Stellenplan
Und wieder steht die "schwarze Null":
Rat der Stadt beschließt Haushalt 2020
der Rat der Stadt Oberhausen hat heute Abend mit breiter Mehrheit den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Zum vierten Mal in Folge steht die „schwarze Null“, der Kämmerer muss auch im nächsten Jahr keine zusätzlichen Schulden aufnehmen, ein großer Erfolg. Die neue Chefin der SPD-Ratsfraktion Sonja Bongers hielt ihre erste Haushaltsrede, die wir im Folgenden dokumentieren:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Zuhörerinnen und Zuhörer,
das ist heute das erste Mal, dass ich für die SPD-Fraktion die traditionelle Abschlusserklärung zur Verabschiedung des Haushalts der Stadt Oberhausen vortragen darf. Erlauben Sie mir deshalb zum Einstieg zwei kurze Vorbemerkungen: Mehr …
Städtischer Haushalt 2018:
Zum zweiten Mal in Folge die „Schwarze Null“
Der Rat der Stadt Oberhausen hat heute mit großer Mehrheit den kommunalen Haushalt für das Jahr 2018 beschlossen. Neben den Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP stimmte auch die CDU-Fraktion zu. Nur Linke und Bürgerliste votierten dagegen.
Im Folgenden dokumentieren wir die Abschlusserklärung der SPD-Fraktion, die Fraktionschef Wolfgang Große Brömer am Nachmittag anlässlich der Verabschiedung des zweiten ausgeglichenen Haushalts in Folge vortrug. Mehr …