Die Drohung, dass Oberhausen Polizeibeamte an den ländlichen Raum abgeben muss, stehe weiterhin im Raum, kommentieren Sonja Bongers und Stefan Zimkeit eine Auskunft des NRW-Innenministeriums. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten hatten sich vor dem Hintergrund des CDU-Vorhabens, mehr Polizei im ländlichen Raum einzusetzen, mit einer Kleinen Anfrage an Minister Herbert Reul (CDU) gewandt. „Leider hat der Innenminister in seiner Antwort solchen Überlegungen keine Absage erteilt“, bedauert Sonja Bongers. Stattdessen kündige Reul an, die Verteilung von Polizeikräften zu „optimieren“, so die SPD-Innenexpertin. Mehr …
Stichwort:
Polizeipräsenz
Neue Landesregierung:
Oberhausen verliert neun Polizeistellen
„Das ist ein skandalöser Wortbruch“, kommentiert Stefan Zimkeit (SPD) die Ankündigung des NRW-Innenministers Herbert Reul (CDU), in Oberhausen neun Polizeistellen zu streichen. Die Oberhausener CDU-Politiker Wilhelm Hausmann und Tatjana-Simone Stehr hätten im Wahlkampf mehrfach mehr Polizisten versprochen, nun würden es neun Beamte weniger, sagt der Landtagsabgeordnete.
„Damit tut der CDU-Innenminister genau das Gegenteil von dem, was Ministerpräsident Laschet im Wahlkampf angekündigt hat“, zeigt sich Sonja Bongers verärgert, die Mitglied im Innenausschuss des Landtages ist. Sie möchte mit einer Kleinen Anfrage zu diesem Thema der Landesregierung auf den Zahn fühlen. „Denn wir brauchen in Oberhausen nicht weniger, sondern mehr Polizisten auf der Straße“, betont Bongers. Mehr …
Umverteilung in den ländlichen Raum:
88 Polizeibeamte weniger
„Bis zu 88 Polizisten möchte die NRW-CDU aus Oberhausen abziehen“, berichtet Wolfgang Große Brömer (SPD) aus dem Landtag. Dort wurde der CDU-Antrag „Polizeipräsenz im ländlichen Raum stärken“ beraten, der eine erhebliche Umverteilung von Polizeikräften bedeuten würde. „Das wäre ein erhebliche Einschnitt in das Sicherheitsempfinden der Menschen in unserer Stadt“, sagt Große Brömer, der nach 17 Abgeordnetenjahren seine letzte reguläre Landtagssitzung erlebte. Mehr …
MdL Stefan Zimkeit:
Lob für Oberhausens Polizei
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Oberhausens Polizei leistet ausgezeichnete Arbeit“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit das Lob seines CDU-Kollegen Wilhelm Hausmann. Dieser hatte sich positiv zu den besonders kurzen Einsatzreaktionszeiten der Polizei in Oberhausen geäußert, nachdem die Landesregierung entsprechende Zahlen vorgelegt hat. Mehr …
Stefan Zimkeit und Sonja Bongers:
NRW-CDU will Polizisten aus Oberhausen abziehen
Stefan Zimkeit weist die Pläne der NRW-CDU zurück, Polizeibeamte zulasten der Großstädte in den ländlichen Raum umzuverteilen. „Nach den Vorschlägen der CDU würde Oberhausen bis zu 88 Polizeikommissare abgeben müssen“, ärgert sich Sterkrades Wahlkreisabgeordneter über das Vorhaben, das im Rahmen einer Landtagsanhörung bekannt wurde. Mehr …