Stichwort:  
Landeshaushalt 2025

Kulturelle Vielfalt in NRW sichern:

Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 unverzüglich freischalten

Donnerstag, 19. Dezember 2024

Die Kulturszene in Nordrhein-Westfalen steht für Vielfalt, Kreativität und Innovation. Sie prägt nicht nur das kulturelle Leben, sondern trägt maßgeblich zur Identität und Attraktivität der hiesigen Städte und Regionen bei. Kunst und Kultur sind dabei weit mehr als ästhetische Angebote – sie fördern den gesellschaftlichen Dialog, stiften Gemeinschaft, stärken die Demokratiebildung und leisten einen erheblichen Beitrag zur wirtschaftlichen Wertschöpfung.

Gleichzeitig ist die kulturelle Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie, steigende Energie-, Personal-, Miet- und Lebenshaltungskosten sowie Unsicherheiten bei der Finanzierung massiv unter Druck geraten. In dieser ohnehin angespannten Lage und einem Haushalt, der bereits zum dritten Mal in Folge Stillstand aufweist, führt die finanzielle Stagnation faktisch dazu, dass weniger durch das Land gefördert wird. Mehr …

Landeshaushalt 2025:

Stefan Zimkeit fordert Änderungen

Montag, 16. Dezember 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Im Interesse Oberhausens und der Bürgerinnen und Bürger werde ich den NRW-Haushalt in der jetzigen Form ablehnen“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Finanzexperte hat an einigen Änderungsanträgen mitgearbeitet, die noch im Landtagsplenum beraten werden, um unsoziale Kürzungen zu verhindern. „Aber ich glaube nicht daran, dass sich die schwarz-grüne Koalition noch bewegt.“

Ein Ziel von Stefan Zimkeit ist es, mehr Geld für die Städte zu Verfügung zu stellen. „Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir handlungsfähige Kommunen. Das ist ohne eine höhere finanzielle Umlage aber nicht zu gewährleisten.“ Mehr …

Kürzungen des Landeshaushalts:

CDU-geführte Regierung plant sozialen Kahlschlag

Montag, 23. September 2024

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

„Es ist schade, dass sich die CDU Oberhausen bedingungslos hinter die Kürzungspläne der Regierung Wüst stellt, die auch die Menschen in Oberhausen hart treffen“, sagt der SPD-Abgeordnete Stefan Zimkeit. Er reagiert damit auf die CDU-Vorsitzende Simone-Tatjana Stehr, die die aktuellen Streichungspläne der Landesregierung verteidigt hat.

„Die Wohlfahrtverbände haben eine 23-seitige Liste zusammengestellt, die Streichungen von fast 90 Millionen Euro umfasst“, berichtet Zimkeit. „Damit beklagen die Sozialverbände von der AWO bis zur Caritas die größten Kürzungen in der Geschichte NRWs.“ Betroffen seien unter anderem die Armutsbekämpfung, die Pflege, Hilfe für Menschen mit Behinderung und die Familienhilfen. „Zudem sehen sich die Träger der Kitas in ihrer Existenz bedroht und fordern ein Hilfspaket vom Land, um eine Schließungswelle bei den Kindergärten zu verhindern.“ Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Willkommen in Absurdistan – was denkt sich der NRW-Ministerpräsident bei den Haushaltsplanungen und den Notwendigkeiten der Politik?

Mittwoch, 18. September 2024

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat harte Kritik am Haushaltsplan der schwarz-grünen Landesregierung geübt. „Immer häufiger überkommt mich der Gedanke, dass die Landesregierung von Ministerpräsident Wüst es nicht gut meint mit ihrer Bevölkerung. Es wird bei den wichtigsten Bereichen gespart und gleichzeitig verkündet, man wolle die Themen angehen. Ich nehme das Wort nicht gerne in den Mund und umschreibe es moderat: Herr Wüst und seine Ministerriege sagen hinsichtlich ihrer Planungen den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes schlichtweg nicht die Wahrheit und lassen sie mit den gesellschaftlichen Problemen allein“, sagte Bongers. Mehr …