Mehr als 100.000 Menschen sind am vergangenen Wochenende in ganz Nordrhein-Westfalen auf die Straßen gegangen und haben für eine vielfältige Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat demonstriert. Auch in den kommenden Tagen sind weitere Veranstaltungen geplant, um ein unmissverständliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu setzen. Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und GRÜNEN im nordrhein-westfälischen Landtag nehmen die Sorgen der Menschen ernst, die um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat fürchten. Deshalb haben sie im Plenum ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt und sind mit einer gemeinsamen Aktuellen Stunde in die erste Plenarsitzung dieses Jahres gestartet. Mehr …
Stichwort:
Antisemitismus
Sophie-Scholl-Gymnasium:
SPD verurteilt antisemitische Schmierereien am „Sophie“
Die SPD-Fraktion im Rat verurteilt scharf die antisemitischen Schmierereien an der Außenfassade des Sophie-Scholl-Gymnasiums. Die Sozialdemokraten unterstützen ausdrücklich die Haltung der Schule und ihres Leiters André Remy. Die Sterkrader Schule ist in der Nacht zu Dienstag mit Parolen wie „Zionist School“ (Zionistenschule) und „Murderer School“ (Mörderschule) beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt, die Parolen wurden entfernt. Mehr …
Holocaustgedenktag am 27. Januar:
Rechten Parteien und Tendenzen widerstehen
Die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers hat anlässlich des Holocaustgedenktages an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau in den letzten Januartagen des Jahres 1945 durch die Rote Armee erinnert.
„Der heutige 27. Januar, der Gedenktag für die Opfer des Holocaust erinnert uns immer daran, wozu Menschen im negativsten Sinne fähig sein können. Auch in Oberhausen hatten wir zahlreiche Opfer des Nationalsozialismus zu beklagen. Gemeinsam müssen wir gegen jede Form der Unterdrückung aufstehen und mutig für Demokratie und Freiheit eintreten“, sagte die SPD-Politikerin. Mehr …