Monat:  
Februar2023

Deutschland hilft:

Spenden für die Erdbeben-Opfer in der Türkei und in Syrien

Das Ausmaß der Katastrophe in der Türkei und in Syrien durch die Erdbeben ist schwer in Worte zu fassen. Deutschland steht bereit, gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen Partner:innen Hilfen in die betroffenen Regionen zu schicken. Das THW bereitet erste Hilfslieferungen vor. Wenn auch Sie helfen wollen: ARD und ZDF rufen in Kooperation mit den großen Hilfsorganisationen zu Spenden auf.


Das Bündnis Entwicklung Hilft und die Aktion Deutschland Hilft rufen in Kooperation mit der ARD unter folgendem Konto gemeinsam zu Spenden auf:

IBAN: DE53 200 400 600 200 400 600
Verwendungszweck: ARD/ Erdbeben Türkei und Syrien

(Das Bündnis Entwicklung Hilft und Aktion Deutschland Hilft sind Zusammenschlüsse von Hilfsorganisationen wie Brot für die Welt, AWO, dem Arbeiter-Samariter-Bund, dem Paritätischen etc.)


Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe ruft in Kooperation mit dem ZDF unter folgendem Konto zu Spenden auf.

IBAN: DE65 100 400 600 100 400 600
Verwendungszweck: ZDF Erdbeben Türkei Syrien

(Das Aktionsbündnis Katastrophenhilfe ist ein Zusammenschluss aus Caritas, Unicef, dem Deutschen Roten Kreuz und der Diakonie.)

Unsere Gedanken sind in diesen Tagen bei den Opfern und allen, die um Angehörige, Freund:innen und Bekannte bangen.


Großer Aufmarsch der Tollitäten in Düsseldorf:

Prinz Rainer I. zu Besuch im Landtag

Der Landtag fest in närrischer Hand: Oberhausens Stadtprinz Rainer I mit seinem Gefolge und den beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Frederick Cordes

„Wir sind total glücklich, dass unser Stadtprinz Rainer I. uns mit seinem Hofstaat im Landtag besucht“, freuen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Sonja Bongers und Freddy Cordes über den „jecken“ Besuch. Lange mussten die karnevalistischen Oberhäupter der NRW-Kommunen warten, ehe sie wieder im Düsseldorfer Landtag zu Gast sein konnten. Coronabedingt fiel Karneval praktisch aus.

„Das ist schon imposant hier im Landtag. So viele Karnevalisten, einfach schön. Besonders freue ich mich für die Menschen, dass wir wieder Karneval feiern können“, sagte Rainer I. Mehr …


Wochenvorschau 2023/03:

Diese Woche im Bundestag


 

DO | 09.02.2023 | 85. Sitzung

TOP 6

Wir stellen die Finanzierung für das Deutschlandticket sicher

ÖPNV

Nach dem erfolgreichen 9-Euro-Ticket im vergangenen Jahr kommt nun das digitale, bundesweit gültige Deutschlandticket – so haben es Bund und Länder Ende 2022 vereinbart. Das Ticket kann ab April 2023 im Abo gekauft werden und ist ab Mai gültig. Es kostet zu Beginn 49 Euro im Monat und ist monatlich kündbar. Mit dem Ticket können Busse und Bahnen im gesamten Nah- und Regionalverkehr deutschlandweit genutzt werden. So wollen wir den ÖPNV attraktiver machen und vor allem Pendler:innen finanziell entlasten. Zugleich leistet das Ticket einen großen Beitrag für mehr klimafreundliche Mobilität.

TOP 8

Weniger Bürokratie bei der Schifffahrt

Bürokratie­abbau

Daten über Inhaberinnen von Sportbootführerscheinen werden bei vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) beliehenen Verbänden – wie beispielsweise dem Deutschen Motoryachtverband oder dem Deutschen Segler-Verband – gesammelt. Um die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten im Bereich der Binnenschifffahrt für die Behörden zu erleichtern, sollen die Daten künftig auf Bundesebene zusammengeführt werden.

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Themen-Werkstatt "Bildung und Sport":

SPD lädt zur Informationsveranstaltung zum „Bau einer neuen Gesamtschule“ ein

Die SPD Oberhausen lädt mit der Themen-Werkstatt „Bildung und Sport“ alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsveranstaltung zum Bau einer neuen Gesamtschule ein. Diese findet statt am Mittwoch, 8. Februar 2023, 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus in Sterkrade. Eine verbindliche Anmeldung ist bis zum 06.02.2023 unter info@spd-oberhausen.de oder 0208/23334, möglich.

Im Jahr 2024 soll der Bau einer sechszügigen Gesamtschule mit zwei Sporthallen in Alt-Oberhausen beginnen. Grund genug für die Sozialdemokraten, sich über das Bauvorhaben und die neuen Anforderungen an Schulbildung und Sport zu informieren. Mehr …


Axel Scherer:

„Creative City“ soll Europahaus ins Visier nehmen

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Leerstände im Europahaus sollten für Kunst und Kultur genutzt, die Kosten aus dem Programm „Creative City“ bestritten werden. Dafür hat sich nun der Arbeitskreis „Kultur“ der SPD-Ratsfraktion ausgesprochen. „Ziel des Programms ist schließlich die Belebung unserer Innenstadt durch kulturelles Leben, etwa in Form von Galerien oder Werkstätten“, erklärt Axel J. Scherer, kulturpolitischer Sprecher der Rats-SPD. Nach dem Auszug des Fraktionsbüros der Linken Liste und der Schließung des Café Klatsch sind jüngst zwei weitere Leerstände in dem markanten Innenstadtgebäude hinzugekommen.

„Creative City“ ist ein mit drei Millionen Euro unterfüttertes Projekt, das es zum Ziel hat, verloren gegangene urbane Qualität zum Teil zu ersetzen und ein positiv wirkendes und resilienteres Innenstadtleben zu etablieren. Teilprojekte sind hier etwa ein Kreativquartiersmanagement mit Reallaboren sowie ein Künstlertreff mit Artothek und Literaturhaus. Mehr …


Auf Einladung von MdL Sonja Bongers:

SPD-Ortsverein West besuchte NRW-Landtag

Die Besuchergruppe des Ortsvereins Oberhausen-West verbrachte einen interessanten und anregenden Nachmittag im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Zum Abschluss gab es natürlich auch das obligatorische Gruppenbild mit MdL Sonja Bongers (3. v.l.) auf dem Treppenaufgang zum Plenarsaal.

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Sonja Bongers informierte sich eine Delegation des SPD-Ortsvereins Oberhausen-West über das Geschehen im Landtag.

Live im Plenarsaal

Das Programm in Düsseldorf wird von der NRW-Landtagsverwaltung organisiert und bietet spannende Einblicke in den Alltagsjob der politisch Tätigen. Neben der Führung durch das Gebäude stand auch ein Besuch des Plenarsaals an. Dort konnte die Oberhausener Besuchergruppe auf der Besuchertribüne live der Plenardebatte folgen. „Für Besucherinnen und Besucher, die das hier nicht kennen, ist das immer wieder spannend zu sehen, wie eine Demokratie tatsächlich abläuft“, erklärt Bongers. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …