Verbrachten einen spannenden Tag im Landtag von Nordrhein-Westfalen: Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide

Einen spannenden Tag verbrachte die Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschule Weierheide, die auf Einladung von Stefan Zimkeit den Landtag besucht hat. Auf der Tagesordnung standen die Haushaltsberatungen, die von Zimkeit eröffnet wurden. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion verlangte mit Blick auf die Schülerinnen und Schüler, die auf der Besuchertribüne saßen, mehr Investitionen in die Bildung und warf der CDU/FDP-Koalition „Taschenspielertricks“ vor. Diese habe zwar versprochen, 2000 neue Lehrerstellen einzurichten, aber verschwiegen, dass gleichzeitig fast 800 gestrichen werden.

In der anschließenden Diskussion mit seinen Gästen aus Sterkrade zeigte sich Asomba Maduka von der Antwort der Regierungskoalition auf die Haushaltsrede von Stefan Zimkeit enttäuscht. „Es kam nichts, was auf die Vorschläge der Opposition bezogen war“, merkte der Schüler an. Stattdessen hätten CDU und FDP versucht, eigene Fehler mit angeblichen Versäumnissen der Vorgängerregierung zu entschuldigen.

Stefan Zimkeit bestätigte diesen Eindruck: „Leider hat sich Schwarz-Gelb in keinem Punkt auf die Vorschläge der SPD zubewegt.“ Insbesondere die Ablehnung von Zusatzmitteln für die Städte, darunter 4,4 Millionen Euro für Oberhausen, gehe zulasten der Bürgerinnen und Bürger.

Ein wichtiges Gesprächsthema waren die Debattenbeiträge der AfD-Fraktion. Deren Äußerungen gegen Migranten und Flüchtlinge wurden von einigen Schülerinnen und Schülern scharf kritisiert, die Zimkeit nach dem parlamentarischen Umgang mit dieser Rechtsaußen-Partei fragten.

„Wir achten darauf, nicht auf jede Provokation zu reagieren“, sagte der Sterkrader Abgeordnete. „Deshalb haben sie bisher im Landtag nicht die Plattform gefunden, die sie sich versprochen haben“, so Stefan Zimkeit.