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Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Oberhausen und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von SPD und GRÜNEN hat der Rat der Stadt am heutigen Tage das bisher wohl ehrgeizigste Sparpaket in der Geschichte Oberhausens beschlossen. Nach wochenlangen intensiven Diskussionen über den neuen Haushaltssanierungsplan konnte SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer in seiner Abschlusserklärung zur Verabschiedung des städtischen Haushalts für 2012 nicht ohne Stolz feststellen: „Die erforderlichen Entscheidungen sind nicht leichtgefallen, schwere Entscheidungen werden vielleicht in den nächsten Jahren noch folgen. Aber: Wir haben die Chance! Wir haben die Chance auf eine kommunale Handlungsfähigkeit, die wieder Entwicklungsspielräume für diese Stadt ermöglicht.“ Mehr …

Rathaus Oberhausen

Den folgenden Begleitantrag von SPD und GRÜNEN zum Haushaltssanierungsplan 2012 hat der Rat der Stadt Oberhausen heute mit großer Mehrheit beschlossen:

Die Verabschiedung des Haushaltssicherungsplans im Rahmen der Beschlussfassung zum Stärkungspakt Stadtfinanzen ist der Start in einen Prozess, der gleichsam Herausforderung wie Chance für die Oberhausener Kommunalpolitik darstellt. Vor dem Hintergrund einer Planung für einen 10-Jahreszeitraum, in dem äußere Einflussfaktoren (Wirtschafts- und Zinsentwicklung, „Schuldenbremse“, demografische Entwicklungen) gravierende Auswirkungen auf den Gesamtprozess haben werden, ist die kontinuierliche Prozessbegleitung durch den Rat von enormer Bedeutung. Wesentliche Elemente dieser Prozessbegleitung werden die fortwährende Messung der Zielerreichung beschlossener Maßnahmen sowie die Korrektur bzw. Neujustierung des Maßnahmekatalogs sein. Mehr …