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Stellungnahme der Oberhausener Jungsozialisten zur Haushaltsverfügung der Bezirksregierung:

Nachdem wir Jusos schon seit geraumer Zeit den Sparprozess in Oberhausen kritisch verfolgt haben, sahen wir zuletzt in der geplanten Einsparung von mittelfristig ca. 50 Millionen Euro einen gangbaren Weg, die Gemeindefinanzen schrittweise zu ordnen. Umso überraschter müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass diese Vereinbarung nun seitens der Bezirksregierung aufgekündigt wurde und die Stadt somit kaum mehr Spielraum hat, den Sparprozess sozial verträglich zu gestalten. Mehr …

Wolfgang Große Brömer

Als inhaltlich völlig unbegründet und in der Form nicht akzeptabel weist Wolfgang Große Brömer in seiner Funktion als Vorsitzender des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Oberhausen die CDU-Kritik an dem Verdi-Pressegespräch zum geplanten Sparkassengesetz zurück. Große Brömer: „Karlheinz Merzig hat nicht nur das Recht, sondern sogar die Pflicht, als Vorstand vor der Gefährdung „seiner“ Sparkasse durch das Sparkassengesetz der Regierung Rüttgers zu warnen!“ Mehr …

Noch viele Fragezeichen bei Lärmschutz, Trassenverlauf und Zeitplan: Abschnitt der Betuwe-Linie in Oberhausen

Der seit Jahren von Anwohnern und Stadt geforderte Lärmschutz entlang der Betuwe-Linie wird konkreter. Erste Vorplanungen der Bahn AG zum Ausbau der Eisenbahnlinie Oberhausen-Emmerich auf Oberhausener Gebiet waren Anfang September Gegenstand der Diskussion sowohl im städtischen Planungs- als auch im Umweltausschuss. Dabei zeigte sich: Langsam bewegt sich was, aber zahlreiche Fragen sind nach wie vor ungeklärt. Wesentliche Voraussetzung für die Errichtung von Lärmschutzwänden entlang der Betuwe-Linie ist der Bau eines dritten Gleises. Dieses soll nach den Vorstellungen der Bahn AG ab dem Hauptbahnhof zunächst östlich der bestehenden Gleise verlegt werden. Problematisch erscheint, dass der Bau einer Lärmschutzwand erst ab dem Streckenkilometer 2,8 vorgesehen ist und auch dann zunächst nur als einseitiger Schutz entlang der westlichen Trassenseite. Ab Kilometer 3,6 sollen dann Lärmschutzwände auf beiden Seiten der Strecke die Anwohner vor unzumutbaren Lärmbelästigungen schützen. Mehr …

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen

Der Vorwurf, das Gesamtschulabitur sei zweitklassig, ist angesichts der Fakten unverschämt und ein erneuter Beleg dafür, dass das einzig Zweitklassige im Bildungssystem von NRW die Schulministerin selbst ist. Im Gegenteil: Die Leistung der Gesamtschulen beim Zentralabitur, das für alle Schüler in Nordrhein-Westfalen gleich schwer war, belegt die besondere fachliche wie soziale Qualität dieser Schulform. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Bürgerproteste hat sich die SPD-Fraktion in ihrer gestrigen Sitzung erneut mit der Ansiedlung eines Röhren-Logistikcenters auf dem Waldteich-Gelände beschäftigt. Dabei hält die SPD-Fraktion an ihrer Grundsatzentscheidung fest, im Interesse der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung Oberhausens die rechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung von Thyssen-Krupp-Materials auf dem Waldteichgelände zu schaffen. „Allerdings nehmen wir auch die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger im Umfeld der geplanten Ansiedlung sehr ernst und möchten daher im Rahmen des eingeleiteten Planverfahrens weitere Antworten auf bestehende Fragen“, so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer. Mehr …

Logo der SPD Oberhausen

Eine bis unmittelbar vor den Sommerferien wirklich arbeitsreiche Zeit liegt hinter uns. Noch in der vergangenen Woche hat der Rat der Stadt in einer wirklichen Marathon-Sitzung entscheidende Weichen für die Entwicklung des Haushaltes der Stadt gestellt. Mit einem ausgewogenen und mit breiter Beteiligung entwickelten Sparkonzept haben wir dafür gesorgt, dass Oberhausen handlungs- und zukunftsfähig bleibt. Ob im Sozial-, Jugend-, Schule-, Sport-, Umwelt- und Kulturetat: Mit uns ist ein Kaputtsparen wichtiger Infrastruktur- und Dienstleistungsangebote nicht zu machen. Wie in jedem Jahr wollen wir die Ferienzeit auch wieder für eine Sommerschule nutzen. Hierzu haben wir einen „Stundenplan“ konzipiert, der an einigen beispielhaften Projekten belegt: Die sinnvolle Weiterentwicklung Oberhausens geht trotz aller Sparzwänge voran. Mehr …

Dorothee Radtke rückt für Elke Kemper in den Rat der Stadt nach

Aus persönlichen Gründen hat die SPD-Stadtverordnete Elke Kemper ihren Rückzug aus allen kommunalpolitischen Funktionen erklärt. „Mit großem Bedauern,“ so der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, „habe ich die für mich nachvollziehbare Entscheidung von Elke Kemper in einem persönlichen Gespräch entgegen nehmen müssen.“ In weit mehr als zwei Jahrzehnten ehrenamtlicher Tätigkeit hat sich Elke Kemper zunächst in der Bezirksvertretung Sterkrade und ab 1985 im Rat der Stadt kommunalpolitisch engagiert. Im Mittelpunkt stand dabei der unermüdliche Einsatz für „ihren“ Stadtteil Schmachtendorf. Mehr …

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags NRW

„Es ist empörend, dass die CDU die Menschen in Oberhausen so dreist täuschen will“, so reagiert Stefan Zimkeit, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, auf eine Stellungnahme der CDU zum Scheitern des Gesundheitsprojektes O.Vision auf dem Stahlwerksgelände. Die SPD kritisiert, dass der CDU-Vorsitzende Hausmann in Verdrehung der Tatsachen versucht, der Stadt Oberhausen die Schuld am Scheitern des O.Vision-Projektes zu geben. Tatsache sei, so Wolfgang Große Brömer (MdL), dass dieses für Oberhausen und das Ruhrgebiet wichtige Projekt gescheitert sei, weil die CDU-geführte Landesregierung sich Anfang 2006 geweigert hat, die notwendige Förderung zu gewähren, und damit O-Vision „gekillt“ hat. Mehr …

Das Oberhausener Rathaus

Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat der Stadt Oberhausen mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP die folgende Resolution zur Lage der Kommunalfinanzen beschlossen:

Die Stadt Oberhausen kann – wie andere Städte im Ruhrgebiet – seit Jahren ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen. Als Folge sind die Schulden hier auf über 1,6 Milliarden Euro angestiegen. Der wesentliche Teil der bestehenden finanziellen Probleme wurde verursacht durch Folgekosten des Strukturwandels, Veränderungen der Steuergesetzgebung sowie weitere Entscheidungen verschiedener Landes- und Bundesregierungen. Auch die Umsetzung sämtlicher Untersuchungsergebnisse zur derzeitigen Finanzsituation der Stadt Oberhausen durch die Gemeindeprüfungsanstalt und die Beratungsgesellschaft BPG würden nicht zu einer grundlegenden Lösung des kommunalen Finanzproblems führen. Mehr …

Angelika Jäntsch, Vorsitzende des Ortsvereins Oberhausen-Mitte, mit Karlheinz Merzig, „Innenstadtmensch des Jahres 2008“

Am 8.Juni 2008 fand erneut der Innenstadtempfang des SPD Ortsvereins Oberhausen-Mitte statt. Neben Oberbürgermeister Klaus Wehling, dem Sparkassenverwaltungsdirektor Herrn Karlheinz Merzig und dem Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer konnte die Ortsvereinsvorsitzende Angelika Jäntsch zahlreiche Gäste, die als Innenstadtakteure bekannt sind, begrüßen. Im Mittelpunkt des Empfangs stand die Ehrung von Herrn Karlheinz Merzig mit dem Titel „Innenstadtmensch des Jahres 2008“. Der SPD Ortsverein Oberhausen-Mitte würdigte damit das große Engagement der Stadtsparkasse Oberhausen für die Innenstadt, die die neue Hauptgeschäftsstelle in Alt-Oberhausen errichten ließ. Das bedeutet nach Auffassung des SPD-Ortsvereins eine positive Aufwertung und große Entwicklungschancen für die Innenstadt. Mehr …