Thema:  
Planen, Bauen, Wohnen, Verkehr

Brückenbaustelle in Sterkrade:

Unternehmen wusste von nichts

Freitag, 19. September 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die am Freitag mit einer Straßensperrung eingeleitete Sanierung der A-516-Autobahnbrücke in Sterkrade bringt nicht nur die üblichen Unannehmlichkeiten mit sich, sie könnte auch teure Folgen für ein großes Oberhausener Unternehmen haben. Dies hat sich für Planungspolitiker der SPD nach dem Planungsausschuss am Donnerstag ergeben.

Im Ausschuss wollten die Sozialdemokraten wissen, ob die umfangreichen Arbeiten mitsamt Straßensperrungen auch gegenüber den örtlichen Unternehmen wie Everllence, ehemals MAN Energy Solutions, thematisiert worden sind. Dies sei nach Auskunft der Autobahn GmbH lediglich über die Presse geschehen, die Verwaltung bestätigte in der Sitzung indes Gespräche mit der Standortleitung. Allein jedoch: Außer einer Terminabsprache ist noch nichts passiert und eine millionenschwere Strafe droht dem Unternehmen, falls sich aufgrund der Bauarbeiten die Anlieferung einer Gasturbine Anfang Oktober verzögern sollte. Dies hat die SPD-Fraktion aus Unternehmenskreisen erfahren.

Straßensperrungen und entsprechende Bauarbeiten beginnen also, bevor die Verwaltung das Gespräch mit relevanten Unternehmen vor Ort geführt hat, um solche Probleme bereits im Vorfeld zumindest zu thematisieren. Beim SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, sorgt dieser Vorgang einmal mehr für Unverständnis und Kopfschütteln: „Es ist ja schön und gut, dass Anlieger im Vorfeld über die Baumaßnahme informiert worden sind. Doch dass dies bei großen Industrieunternehmen nicht geschieht, ist ein Armutszeugnis für die Wirtschafts- und Standortpolitik des Oberbürgermeisters.“ Mehr …

Drei Großbaustellen zur gleichen Zeit:

SPD warnt vor Verkehrsinfarkt

Freitag, 29. August 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD für die Kommunalwahl am 14. September

Dass Oberhausen eine staugeplagte Stadt ist, erfahren die Menschen hier jeden Tag, egal, ob sie mit dem Auto, dem ÖPNV oder dem Rad unterwegs sind. Vor allem die Nord-Süd-Verbindungen, die über den Rhein-Herne-Kanal führen, erweisen sich immer wieder als Nadelöhr, da es nur wenige von diesen Verbindungen gibt.

Die SPD-Ratsfraktion hat sich nun intensiv mit den „Großbaustellen“ befasst, die in den nächsten Jahren anstehen. Besonderes Augenmerk legten die Politikerinnen und Politiker dabei auf die „Blaue Brücke“, die als Teil der Trasse über den Kanal führt und damit ein ganz zentraler Baustein für den ÖPNV zwischen Sterkrade, Neuer Mitte und Alt-Oberhausen ist. Wie die WAZ am 18. Juli berichtete, ist ein Neubau der mittlerweile maroden Brücke für 2028 geplant, neun Monate Bauzeit sind vorgesehen.

Dies wird immense Auswirkungen auf den öffentlichen Nahverkehr in Oberhausen haben: In der Bauzeit müssen Busse über innerstädtische Straßen vom Hauptbahnhof zum Bahnhof Sterkrade umgeleitet werden. Die ÖPNV-Trasse wird gesperrt, noch mehr Staus und Verkehrsbehinderungen sind damit vorprogrammiert. Mehr …

Thorsten Berg:

Baustellen bleiben ein Dauerärgernis

Mittwoch, 09. Juli 2025

Oberhausens mangelhaft koordinierte Dauerbaustellen bleiben auch in der Ferienzeit ein Ärgernis. Der Grund: Die Arbeiten an einem alten Stromkabel, die dazu führen, dass die Fahrbahn der Ebertstraße unter der Unterführung in Richtung Innenstadt gesperrt wird. Ab der Hansastraße wird der Verkehr umgeleitet.

„Ich habe wie die meisten Menschen vollstes Verständnis für notwendige Maßnahmen und damit verbundene Verkehrsbehinderungen“, erklärt SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg. „Aber auch hier gilt wie so oft in unserer Stadt: Es fehlt schlicht und einfach an Koordination und Kommunikation. Wer auf den Straßen unserer Stadt unterwegs ist, braucht viel Zeit, eine Menge Geduld und starke Nerven“, so Berg. Mehr …

Thorsten Berg:

Landesbaugesellschaft für bezahlbaren Wohnraum in Oberhausen

Dienstag, 20. Mai 2025

Thorsten Berg schließt sich der Forderung der SPD nach einer Landeswohnungs­baugesellschaft an. „In Oberhausen wird viel zu wenig gegen die Wohnungsnot getan. Nirgends sind die Mieten zuletzt so explodiert wie bei uns“, beklagt Oberbürgermeisterkandidat Berg. Er sieht in einer Landeswohnungs­baugesellschaft eine Chance für die Stadt.

„Die Wohnungsnot hat längst das Ruhrgebiet erreicht. An allen Ecken und Enden fehlt bezahlbarer Wohnraum, und die dafür Verantwortlichen in Düsseldorf und Oberhausen schauen tatenlos zu. Die CDU hofft offenbar immer noch, dass der Markt das regelt“, sagt Thorsten Berg. „Doch der Markt hat versagt. Deshalb benötigen wir eine öffentliche Wohnungsbaugesellschaft, die das Gemeinwohl im Blick hat. Diese wäre eine wichtige Ergänzung zu unseren gemeinnützigen Wohnungsbaugenossenschaften.“ Mehr …

Sondervermögen:

Chance für Oberhausen

Dienstag, 25. März 2025

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

„Das Geld darf weder nach Himmelsrichtung noch nach Gießkannenprinzip verteilt werden, sondern nach Bedarf“, fordert SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Von dem 500-Milliarden-Sondervermögen müssen die Regionen und Städte profitieren, die es am nötigsten brauchen.“

Entscheidend sei es, dass das Land seinen Anteil an den Investitionsmitteln zum Großteil an die Städte weitergibt, sagen Thorsten Berg und der SPD-Finanzexperte Stefan Zimkeit. „Mindestens 80 Prozent“, lautet deren Forderung. Zimkeit befürchtet, dass die schwarz-grüne Landesregierung die Mittel sonst für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremden könnte. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

Bezahlbaren Wohnraum für Studierende und Azubis schaffen

Mittwoch, 19. Februar 2025

Die Wohnkosten für Studierende und Auszubildende verharren auf einem hohen Niveau. Nach einer Untersuchung des Moses-Mendelssohn-Instituts aus dem Jahr 2024, zahlen Studierende in Deutschland durchschnittlich 479 € pro Monat für ihre Wohnung oder ihr WG-Zimmer. Das ist weit mehr als die BAföG-Wohnkostenpauschale von derzeit 380 €. Dabei sind die Unterschiede zwischen den Bundesländern und einzelnen Hochschulstandorten mitunter enorm.

Von dieser Situation sind auch die jungen Menschen an den Hochschulstandorten in Nordrhein-Westfalen betroffen. So gibt die Studie etwa für den Hochschulstandort Köln Wohnkosten von 550 bis 560 € pro Monat an. Auch für die Hochschulstandorte Bochum, Dortmund, Aachen und Münster ergeben sich Werte, die oberhalb der Bafög-Wohnkostenpauschale liegen. Das betrifft jedoch nicht nur Studierende, sondern auch Auszubildende. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss bei der Mieterschutzverordnung dringend nachzubessern

Mittwoch, 19. Februar 2025

Die neue Mieterschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen weist deutliche Mängel auf. Rund 85 Prozent der 396 Kommunen des Landes verfügen immer noch nicht über den bestmöglichen Mieterschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Darüber hinaus wird den Kommunen in NRW weiterhin die Möglichkeit verwehrt, in angespannten Wohnungsmärkten dem Verlust von Mietwohnraum zugunsten von teuren Eigentumswohnungen wirksam entgegentreten zu können. Mehr …

Explodierende Mieten:

Stadt und Land müssen handeln

Freitag, 14. Februar 2025

Thorsten Berg, ist der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Es dürfe nicht hingenommen werden, dass die Mieten in Oberhausen weiter explodieren und insbesondere Familien immer stärker belastet werden, sagen der SPD-Abgeordnete Stefen Zimkeit und der Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg. „Es ist ein Armutszeugnis, dass unsere Stadt, die bei vielen Rankings oft Schlusslicht ist, ausgerechnet bei Mietsteigerungen an der Spitze liegt“, kommentiert Berg die Zahlen des Institutes der Deutschen Wirtschaft.

Thorsten Berg fordert deshalb eine Mindestquote für Sozialwohnungen bei großen Neubauprojekten. „Bei uns sinkt die Zahl der Sozialwohnungen in den nächsten zehn Jahren von zirka 6000 auf 1600, wenn wir nicht handeln.“ Er kritisiert, dass CDU, FDP, AFD und Linke im Rat die Einführung einer solche Quote, die in anderen Städten erfolgreich angewendet wird, abgelehnt haben. Mehr …

Denise Horn:

Linke Liste verhindert Sozialbindung – und fragt auch noch danach

Dienstag, 04. Februar 2025

Denise Horn ist schul- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion

Ein Antrag auf Sachdarstellung der Linken Liste für den Sozial- und den Planungsausschuss hat bei den Stadtverordneten der SPD für kollektives Kopfschütteln gesorgt: Die Fraktion will nämlich erfahren, wie die Entwicklung der Sozialbindung bei Wohnungen in Oberhausen verläuft. Die vierte und letzte Frage dieses Antrags lautet: Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Verlust von Sozialwohnungen auszugleichen? „Die Antwort auf diese Frage müsste eigentlich lauten: keine – dank der Linken Liste“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Denise Horn.

In der letzten Ratssitzung des vergangenen Jahres stand schließlich eine Abstimmung über ein von der Verwaltung entwickeltes Konzept für die Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Abstimmung, es wurden mehrere Varianten vorgestellt. Da den Linken auch diejenige Variante nicht passte, auf die sich BOB, Grüne und SPD hatten verständigen können, stimmten sie gemeinsam mit CDU, FDP und der AfD gegen den Antrag und verhalfen damit denjenigen politischen Kräften zu einer Mehrheit, die sich dezidiert gegen eine Förderung des sozialen Wohnungsbaus ausgesprochen hatten. Eine Quote für sozialen Wohnungsbau wurde mit den Stimmen der Linken Liste verhindert. Mehr …

Soziale Kälte ist das Markenzeichen dieser Landesregierung:

Die Menschen in Nordrhein-Westfalen brauchen endlich mehr bezahlbaren Wohnraum

Donnerstag, 19. Dezember 2024

Fast jede Stadt in Nordrhein-Westfalen leidet an Wohnraummangel. Zugleich nimmt die Zahl Mietpreis gebundener Wohnungen weiter rapide ab. Gab es in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000 noch 887.644 Wohneinheiten mit Mietpreisbindung, waren es 2022 nur noch rund 434.000. Nach Prognosen der NRW.BANK werden es 2035 nur noch 217.000 Wohnungen sein. Das bedeutet einen durchschnittlichen Verlust von rund 20.000 Wohneinheiten jährlich.

Dazu kommt der fortwährende Mietpreisanstieg als weiterer belastender Faktor. „Das alles führt zu einer dramatischen Situation am Wohnungsmarkt, die die soziale Schieflage im Land immer weiter verschärft“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …