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Stichwort:  
Kindergartengebühren

Aktuelle Umfrage:

Abschaffung der Kita-Elternbeiträge

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, dass die Kindergartengebühren in NRW abgeschafft werden. „Das ist auch der Wunsch der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in Oberhausen“, weist der SPD-Finanzexperte auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey hin.

Demnach sind 50 Prozent für eine Abschaffung der Elternbeiträge. Nur 16 Prozent der Oberhausenerinnen und Oberhausener möchten das bestehende System beibehalten. 26 Prozent der im Auftrag der SPD-Landtagsfraktion Befragten wollen, dass das Land zumindest die Höhe der Gebühren begrenzt. Mehr …


Wolfgang Große Brömer:

Polemik statt Argumente bei der CDU

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion

„Immer dann, wenn die CDU-Fraktionsvorsitzende polemische Attacken gegen die SPD reitet, belegt sie, dass ihr wieder einmal die Argumente ausgegangen sind“, urteilt SPD-Fraktionschef Wolfgang Große Brömer über die jüngste Stellungnahme von Simone-Tatjana Stehr zur Vergabe der Radweg-Machbarkeitsstudie. „Mit keinem Wort wird in der Verwaltungsvorlage die kühne Behauptung von Frau Stehr unterstützt, dass sich durch eine eigene Studie die Realisierungschancen für den Radschnellweg erhöhen oder beschleunigen ließen“, legt Große Brömer dar. Dagegen werde aber die Verantwortung des RVR und des Landes überaus deutlich. Mehr …


MdL Stefan Zimket:

Oberhausen braucht beitragsfreie Kitas

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich halte höhere Kindergartengebühren für sehr problematisch und trete stattdessen für eine Abschaffung der Elternbeiträge ein“, sagt Stefan Zimkeit. Der SPD-Finanzexperte, der dem für die Kitas zuständigen Landtagsausschuss angehört, reagiert damit auf Vorschläge der NRW-Gemeindeprüfungskommission, Kita-Gebühren auch für Geschwisterkinder zu erheben.

„Kitas sind ein wichtiger Teil unseres Bildungssystems“, ist Zimkeit überzeugt. „Deswegen möchte ich erreichen, dass die Elternbeiträge für die Kitas grundsätzlich abgeschafft werden.“ Bereits 2011 habe die SPD-geführte Landesregierung die Elternbeiträge für das dritte Kindergartenjahr abgeschafft. „Das war ein erster Schritt.“ Mehr …


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