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Stichwort:  
Hochwasserschutz

MdL Sonja Bongers:

NRW-Landesregierung lässt Mittel für Hochwasserschutz liegen

Die NRW-Landesregierung hat die Bundesmittel für Hochwasserschutz für die Jahre 2018 bis 2023 nur zu einem Viertel abgerufen. Dabei bereitet Hochwasser Nordrhein-Westfalen immer häufiger viele Probleme. Flüsse, die über die Ufer treten, wie zuletzt zur Jahreswende die Ruhr in Alstaden. Massive Deicharbeiten von hunderten Helfern verhinderten einen Durchbruch des Flusses in die Stadtteile.

„Manchmal kann man nur noch staunen, wie Politik funktioniert oder manchmal eben überhaupt nicht. Da haben die deutschen Bundesländer immer häufiger mit Hochwasserkatastrophen zu kämpfen und es werden extra vom Bund Gelder freigegeben für den Hochwasserschutz- aber NRW ruft sie nur zu einem Viertel ab. Von den knapp 44 Millionen Euro, die die Landesregierung für die Jahre 2018 bis 2023 hätte beziehen können, wurden nur 11,5 Millionen Euro abgerufen“, staunt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …


SPD-Ortsverein West:

„Kann das Risiko für die Bürger akzeptiert werden?“ – SPD stellt Fragen zum Ruhrdeich

Das Weihnachtshochwasser hat gegen Ende des letzten Jahres den Oberhausener Stadtteil Alstaden über mehrere Tage in Atem gehalten. Zum wiederholten Mal, davor zuletzt im Sommer 2021, haben die Bürgerinnen und Bürger besorgt auf die Pegelstände der Ruhr geschaut und sich gefragt: Hält der Deich?

Dieses Mal hat der Ruhrdeich noch gehalten, aber das nächste Hochwasser kommt bestimmt. Eine schnelle Sanierung muss deshalb höchste Priorität haben.

In den Folgewochen erreichten den SPD-Ortsverein Oberhausen-West, der für Alstaden und Lirich zuständig ist, zahlreiche Anfragen aus der Bürgerschaft zur Lage rund um das Hochwasser und den Ruhrdeich. „Wir alle sind keine Deichbauingenieure“, sagt Sonja Bongers, Mitglied des Landtags und stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, „aber wir können viele Fragen der Bürgerinnen und Bürger gut nachvollziehen und erwarten von der Verwaltung Antworten hierauf.“

Aus den Fragen der Bürgerinnen und Bürger entwickelte der SPD-Ortsverein gemeinsam mit den Fachpolitikern der SPD-Fraktion im Rat der Stadt und in der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen einen Fragenkatalog, der an die Verwaltung geschickt wurde.


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Manfred Flore:

SPD verlangt Informationen zum Hochwasserschutz

Manfred Flore ist umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion und Bürgermeister der Stadt Oberhausen

Die kritische Hochwassersituation im vergangenen Juli wird von der Politik noch einmal aufgearbeitet. Die SPD-Fraktion hat beantragt, von der Verwaltung über laufende Planungen zum Hochwasserschutz informiert zu werden. Der Bericht soll so weit wie möglich alle planerischen, organisatorischen und baulichen Aspekte erfassen.

„Auch wenn sich die Lage bei uns bei Weitem nicht so katastrophal dargestellt hat wie etwa im Ahrtal, so hat sich doch gezeigt, dass wir beim Hochwasserschutz nachlegen müssen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. „Es ist noch nicht im allgemeinen Bewusstsein angekommen, dass wir beim letzten Hochwasser auch recht viel Glück hatten“, so Flore. Mehr …