Monat:  
November2020

MdL Stefan Zimkeit:

600.000 Euro für das Friedensdorf

Donnerstag, 05. November 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Auch in 2021 sind 600.000 Euro im Landeshaushalt für das Friedensdorf International vorgesehen“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für die in Oberhausen und Dinslaken ansässige Hilfsorganisation. „Mit diesem Geld stockt NRW die Eigenmittel des Friedensdorfes auf. Davon profitiert auch die medizinische Einzelfallhilfe für kranke und verletzte Kinder, denen in ihrer Heimat nicht geholfen werden kann“, sagt der SPD-Haushaltsexperte. Mehr …

Sonja Bongers MdL:

ÖPNV in NRW muss verbraucherfreundlich werden

Donnerstag, 05. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der öffentliche Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen kämpft seit Jahrzehnten mit Defiziten. Unverständliche Tarife und schlechte Verbindungen zwischen den Städten machen den ÖPNV in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland unattraktiv.

Zum großen Teil wird der ÖPNV in Nordrhein-Westfalen von kommunalen Verkehrsunternehmen organisiert. Sie gestalten ihr Tarifsystem weitestgehend selbstständig. Dabei kommt dann oft ein Flickenteppich von verschiedenen Tarifen in NRW heraus. Das ist nicht bürgerfreundlich und vor allem animiert es nicht zum Umstieg auf Busse und Bahnen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW muss die häusliche Pflege von Menschen stärken – illegale Beschäftigung von Pflegefachkräften muss gestoppt werden

Mittwoch, 04. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen besteht ein gravierender Mangel an Pflegefachkräften. Das wird gerade jetzt in Zeiten der Pandemie deutlich.

„Durch Corona sind viele ausländische Pflegekräfte, die hier oftmals illegal in der häuslichen Betreuung beschäftigt waren, in ihre Heimatländer zurückgekehrt. Häufig müssen nun Angehörige die Pflege oder Betreuung übernehmen. Viele Menschen, meist Frauen, sind damit neben ihrem Beruf oder ihrem eigene Haushalt zeitlich und vor allem fachlich überfordert“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …

Axel J. Scherer:

SPD fordert Krisengipfel mit Kulturschaffenden

Dienstag, 03. November 2020

Axel J. Scherer ist kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die SPD-Ratsfraktion warnt vor den wirtschaftlichen Folgen durch die neue Corona-Schutzverordnung für Oberhausens Freizeit- und Kreativwirtschaft. „Natürlich gilt es zunächst einmal, alles zu tun, um die Verbreitung des Virus zumindest zu verlangsamen“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD, Axel J. Scherer. „Doch wir dürfen dabei nicht diejenigen aus den Augen verlieren, die dafür einen hohen Preis bezahlen: Das sind auch die Menschen, die in der Freizeit- und Kreativwirtschaft ihr Brot verdienen.“ Mehr …

Sonja Bongers MdL:

Suchtberatungsstellen brauchen Unterstützung – Einrichtungen völlig überlastet

Dienstag, 03. November 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Anlässlich des morgigen bundesweiten Aktionstages Suchtberatung hat die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers auf die wichtige Arbeit der Suchtberatungszentren in Nordrhein-Westfalen hingewiesen. Besonders in Zeiten von Corona verzeichnen die Anlaufstellen für suchtkranke Menschen besonders viele Beratungen.

„Die Corona-Pandemie bringt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Suchtberatungsstellen in Nordrhein-Westfalen immer mehr an ihre Grenzen. Die Zahl der Hilfesuchenden nimmt ständig zu. Gleichzeitig gibt es aber viel zu wenige Fachkräfte. Dazu kommt noch die chronische Unterfinanzierung der Einrichtungen. Das alles gefährdet die Arbeit der Therapeuten und geht zu Lasten der Betroffenen“, sagt Sonja Bongers. Mehr …

Landtag:

Hilfe für Gesundheitsämter

Montag, 02. November 2020

NRW hilft den Städten bei der Kontaktnachverfolgung mit 25 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm. Dies hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Landes nach Angaben von Stefan Zimkeit beschlossen. „Außerdem wird NRW die kommunalen Gesundheitsämter mit der Abordnung von Landesbediensteten unterstützen“, sagt der SPD-Finanzpolitiker.

„Obwohl die Städte durch interne Personalumschichtungen, Studierende, Aushilfspersonal und Bundeswehrangehörige große Anstrengungen unternehmen, kommen sie bei dem momentanen Infektionsgeschehen nicht nach.“ Mehr …

Sonja Bongers MdL:

Kriminalitätsstatistik in NRW muss aussagekräftiger werden – Landesregierung muss periodischen Sicherheitsbericht einführen

Montag, 02. November 2020

Zwar hat in NRW in den vergangenen Jahren die Zahl der erfassten Straftaten erfreulicherweise abgenommen, dennoch liefern die Daten der Sicherheitsbehörden kein vollständiges Bild über die Kriminalitätswirklichkeit im Land. Der Grund: Viele Straftaten sind nicht in der Statistik erfasst. Ein regelmäßiger wissenschaftlicher Sicherheitsbericht würde die Arbeit der Behörden spürbar unterstützen.

„Es handelt sich bei der derzeitigen Statistik um einen polizeilichen Tätigkeitsnachweis über erfasste Vorgänge aus der Vergangenheit. Je nach Deliktsbereich liegen die zugrunde liegenden Taten dabei oftmals noch nicht mal in der Vorjahresperiode, sondern fanden sogar noch vor einem längeren Zeitraum statt“, sagt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Mehr …