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MdL Sonja Bongers:

Besuch beim Landessozialgericht in Essen

Die Oberhausener Landtagsaggeordnete Sonja Bongers mit dem neu ernannten Präsidenten des Landessozialgerichts Martin Löns

„Die meisten Menschen haben in ihrem Leben irgendwann mal mit Sozialrecht zu tun, sei es, wenn es um die Rente, die Kranken- oder Pflegeversicherung oder um das Thema Arbeitslosigkeit geht“, so der neu ernannte Präsident des Landessozialgerichts Martin Löns bei einem Besuch der Oberhausener Landtagsabgeordneten Sonja Bongers (SPD) in Essen.

Gerade deshalb war es der Abgeordneten ein Herzensanliegen, in ihrer Funktion als Rechtspolitische Sprecherin dem Landessozialgericht einen Besuch abzustatten, um genau über die Verhältnisse und Bedürfnisse des Gerichts Bescheid zu wissen.

Das Landessozialgericht entscheidet in zweiter Instanz über Berufungen gegen die Urteile nordrhein-westfälischer Sozialgerichte.

„Gerade weil wir hier so viele lebensnahe Fälle bearbeiten, ist eine gute Personalausstattung wichtig, damit Menschen in ihren Anliegen schnell zu ihrem Recht kommen“, führte Löns fort. Besonders lag ihm dabei die Juristenausbildung am Herzen.

Leider läuft das Fach Sozialrecht im Jurastudium oft unter ferner liefen, weshalb die guten Absolventen oft nicht auf die Idee kommen, sich als Richterinnen und Richter beim Sozialgericht zu bewerben. Der Rechtsausschuss des Landtags hat bereits eine Anhörung zur Reform des Juristenausbildungsgesetzes durchgeführt.

„Dass Menschen im Bereich des Sozialrechts zügig gerechte Entscheidungen bekommen, ist auch ein Aspekt sozialer Gerechtigkeit und stärkt unsere Demokratie“, resümiert Bongers den Besuch in Essen. „Da das auch für mich ein Kernanliegen ist, werde ich das Gehörte gerne in meine parlamentarische Arbeit mit einfließen lassen, wenn das Juristenausbildungsgesetz erneut auf die Tagesordnung des Rechtsausschusses kommt.“

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