Jahr:  
2016

Ulrich Real:

SPD-Fraktion begrüßt Ende der Flächenblockade auf dem Waldteich-Gelände

Dienstag, 23. August 2016
Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Ulrich Real ist Mitglied des Rates und Bezirksbürgermeister von Sterkrade

Nach dem wiederholten und jetzt wohl auch endgültigen Scheitern der Thyssen-Pläne, auf dem Waldteich-Gelände ein Röhren-Logistik-Zentrum zu errichten, fordert die SPD-Ratsfraktion eine schnelle und wirksame Entwicklung dieser wichtigen Gewerbefläche.

„Seit mehr als fünf Jahren liegt diese riesige Fläche brach und ungenutzt, obwohl wir in Oberhausen dringend Gewerbeflächen für kleinere und mittlere Betriebe benötigen“, beklagt Ulrich Real (SPD), der Sterkrader Bezirksbürgermeister. Und er fordert, dass jetzt Stadt und Wirtschaftsförderung gemeinsam mit dem Eigentümer möglichst schnell ein Entwicklungskonzept auf den Tisch legen. Ob überhaupt nach der Abkehr von der Groß-Logistik eine Neuaufstellung des Bebauungsplans erforderlich ist, gelte es als Erstes pragmatisch zu prüfen. Mehr …

Polizei Oberhausen:

Gut aufgestellt

Freitag, 19. August 2016
Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit

Oberhausens Polizeipräsident Ingolf Möhring und MdL Stefan Zimkeit

Der Friedensplatz werde mit dem erweiterten und sanierten Polizeipräsidium ein „Schmuckstück“, waren sich Polizeipräsident Ingolf Möhring und der Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit einig. „Das ist eine städtebauliche Aufwertung“, so Zimkeit. Das Land werde insgesamt etwa 23 Millionen Euro in das Projekt investieren, erläuterte Möhring. Dazu gehöre auch eine Tiefgarage. „Dann sind die Einsatzfahrzeuge unter der Erde.“ In drei oder vier Jahren werde es so weit sein. Mehr …

Schul-Investitionen:

Oberhausen soll vom Milliarden-Programm „Gute Schule 2020“ überproportional profitieren

Donnerstag, 18. August 2016
Sonja Bongers ist stellvertretende Vorsitzende der Oberhausener SPD

Die Neue im Kandidatenfeld: Sonja Bongers kandidert für die SPD in Alt-Oberhausen und Osterfeld

Oberhausen soll vom Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ überproportional profitieren, fordert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Sonja Bongers. „Die Ruhrgebietsstädte haben einen größeren Modernisierungsbedarf als reiche Städte wie Düsseldorf, Münster oder Bonn“, spricht sich Bongers gegen das „Gießkannenprinzip“ bei der Mittelverteilung aus. Mehr …

Forum Stadtentwicklung:

Gesucht: Ideen für Arbeit & Leben in Oberhausen

Donnerstag, 18. August 2016

logo_spd_oberhausenDie Oberhausener SPD lädt am 31.08.2016 um 18.30 Uhr zum öffentlichen Forum Stadtentwicklung ins Zentrum Altenberg ein.

Die Weichen dafür, wie sich unsere Stadt in den kommenden zehn bis zwanzig Jahren entwickeln wird, werden heute schon gestellt. Wir – die Oberhausener SPD – möchten diese Entwicklung aktiv beeinflussen und haben zu Beginn diesen Jahres ein Forum Stadtentwicklung eingerichtet, in dem Mitglieder mit Fachleuten und Interessierten Ideen für Arbeit & Leben in Oberhausen erarbeiten wollen.

Nach der Sommerpause wollen wir mit einer großen, beteiligungsorientierten und öffentlichen Veranstaltung die Diskussion mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern suchen und laden für

Mittwoch, 31.08.2016, um 18.30 Uhr,

ins Zentrum Altenberg (Schlosserei),
Hansastraße 20, 46049 Oberhausen,

zu einem bürgeroffenen Forum Stadtentwicklung sehr herzlich ein.

An diesem Abend wollen wir unter Einbeziehung von Experten mehrere Themen-Tische bilden und Ideen zu folgenden Fragen entwickeln:

  • Wie sehen die Anforderungen an das Leben in unseren Stadtteilen von Morgen aus?
  • Welche Wohnformen brauchen wir, um das Miteinander in unserer Stadt zu fördern?
  • Wie schaffen wir attraktive Räume für Wirtschaft und Arbeitsplätze in unserer Stadt?

Wir würden uns freuen, möglichst viele interessierte Bürgerinnen und Bürgern am 31.08. im Zentrum Altenberg begrüßen zu können!

Für Rückfragen stehen wir unter (0208) 2 33 34 sowie unter ub.oberhausen.nrw@spd.de für Rückfragen gerne zur Verfügung!

Stefan Zimkeit:

Wilhelm Hausmann verweigert Transparenz bei Nebeneinkünften

Dienstag, 16. August 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Die Offenlegung der Nebentätigkeiten ist lange überfällig“, ärgert sich Stefan Zimkeit (SPD) über Abgeordnetenkollegen, die die Pflicht zu mehr Transparenz auf die lange Bank schieben. Die WAZ hatte darüber berichtet, dass sich die Veröffentlichung der Nebeneinkünfte der nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten nur schleppend vollziehe. „Insbesondere die Oberhausener CDU spricht zwar von Transparenz, nutzt aber jedes Schlupfloch, die Offenlegung noch um weitere Monate zu verzögern“, kritisiert Zimkeit. Mehr …

"Postos Bahnhof":

Nächster Halt: Steuergerechtigkeit

Donnerstag, 11. August 2016

postos_bahnhof_norbert_walter_borjans„Postos Bahnhof“ wird am Donnerstag, 25. August 2016, um 18 Uhr, mit Norbert Walter-Borjans fortgesetzt, nachdem diese Gesprächsreihe im Vorjahr auf großes Interesse stieß. Dieses Mal lädt Apostolos Tsalastras in das „Gdanska“ (Altmarkt 3) ein, da das Untergeschoss im Bahnhof zurzeit umgebaut wird. Themen des Gesprächs mit NRW-Finanzminister Walter-Borjans werden sein die Finanzpolitik, die Situation der Städte, die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Mehr …

Termine der SPD-Sommerschule 2016

Montag, 18. Juli 2016

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1. TERMIN:  DO | 21. Juli 2016 | 16.00 Uhr

Thema:  Der Emscherumbau in Oberhausen

Der Umbau des Emschersystems wird die Gewässerlandschaft in der Region nachhaltig verändern. Aus dem altbekannten Abwasserfluss soll wieder ein sauberes Gewässer werden, das die Landschaft nachhaltig aufwerten wird. Welche Maßnahmen in Oberhausen ablaufen, werden Experten an diesem Nachmittag erklären.

Der geplante Ablauf:

16:00 – 16:45 Uhr
Führung über die Pumpwerksbaustelle zum Abwasserkanal Emscher in Oberhausen (Schlitzwandarbeiten)

Referent: Hr. Müller (ARGE H.S.W.)

Adresse: Kurfürstenstraße (neben Hausnr. 70), 46147 Oberhausen

16:45 – 17:00 Uhr
Fahrt zum Schacht 22 (aktueller Rettungsschacht) im Bauabschnitt 40 des Abwasserkanals Emscher

Adresse: Kanalstraße 7, 46117 Oberhausen

17:00 – 17:45 Uhr
Besichtigung Schachtsohle 22

Referent: IBB

Für die bessere Organisation dieser Veranstaltung bitten wir um eine kurze Anmeldung im Büro der SPD-Fraktion, telefonisch unter (0208) 825-34 60, oder per E- Mail: buero@spd-fraktion-oberhausen.de.

2. TERMIN:  DO | 28. Juli 2016 | 16.00 Uhr Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

„Kurve kriegen“ kommt nach Oberhausen

Freitag, 15. Juli 2016
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Die Oberhausener Polizei wird in das NRW-Projekt „Kurve kriegen“ aufgenommen, teilt Stefan Zimkeit mit. „Dieses Programm soll jugendlichen Mehrfachtätern den Weg aus der Kriminalität zeigen“, erläutert der Landtagsabgeordneten. „Die Jugendkriminalität in Oberhausen ist rückgängig“, weist er auf die aktuelle Statistik hin, „dieser positive Trend soll sich fortsetzen.“ Mehr …

MdLs Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

Drei Tage Jugendlandtag in Düsseldorf

Donnerstag, 14. Juli 2016
Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Stefan Zimkeit, Rina Veenhues, Caterina Di Venti und Wolfgang Große Brömer trafen sich zur Nachbesprechung am Rathaus

Drei Tage lang haben Rina Veenhues (19) und Caterina Di Venti (18) die Oberhausener Wahlkreisabgeordneten in Düsseldorf vertreten. Im Rahmen des Jugendlandtags haben sie die Plätze von Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit eingenommen und an Plenar-, Fraktions- und Ausschusssitzungen teilgenommen. Caterina Di Venti, die dem Oberhausener Kinder- und Jugendparlament angehört, fand es spannend, Jugendliche zu treffen, die ein gemeinsames Interesse an Politik haben. Auch die Politikwissenschaftsstudentin Rina Veenhues berichtet von tollen Erfahrungen im Landtag, in dem die Jugendlichen unter anderem über das bedingungslose Grundeinkommen und das Wahlalter 16 diskutierten. Mehr …

Sicherheit entlang der Betuwe-Linie:

Gute Ergebnisse, aber noch kein Durchbruch

Freitag, 08. Juli 2016

Heute Morgen fand ein Gespräch zum Feuerwehr-Sicherheitskonzept entlang der Betuwe-Linie mit Bundesministerin Barbara Hendricks, Ronald Pofalla von der Deutschen Bahn, den Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss (CDU), Marie-Luise Dött (CDU), Dr. Hans-Ulrich Krüger (SPD), Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (Grüne) und Vertretern der örtlichen Feuerwehren statt. Dazu erklären die Bundestagsabgeordneten Weiss, Dött, Vöpel, Dr. Hans-Ulrich Krüger:

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken

„Wir haben heute ein gutes und konstruktives Gespräch geführt und sind der Umsetzung des Sicherheitskonzeptes der Feuerwehren ein gutes Stück näher gekommen. Der große Durchbruch konnte in den Verhandlungen noch nicht erzielt werden.

Im Ergebnis wurde vereinbart, dass nun die Feuerwehren und Kommunen gemeinsam mit der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt die einzelnen Streckenabschnitte auf das Sicherheitskonzept hin überprüfen. Ziel ist es, dass alle Beteiligten das von den Feuerwehren erstellte Sicherheitskonzept Meter für Meter an der Strecke diskutieren und zu einer einvernehmlichen Lösung gelangen. Mehr …