spd-oberhausen.de

Neuer Bundestag:

Dirk Vöpel für wichtige Ausschüsse benannt

Dirk Vöpel ist Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Dirk Vöpel ist Mitglied des Deutschen Bundestages für Oberhausen und Dinslaken

Soviel steht fest: Über Arbeitsmangel wird sich Neu-MdB Dirk Vöpel in nächster Zeit nicht beklagen können. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit als frisch gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken hat die SPD-Bundestagsfraktion ihn am gestrigen Abend in zwei der wichtigsten Ausschüsse des Deutschen Bundestages entsandt: Dirk Vöpel wird sowohl dem Verteidigungsausschuss als auch dem Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union als ordentliches Mitglied angehören. Stellvertretendes Mitglied ist er im Innenausschuss.

Der Verteidigungs- und der Europaausschuss sind sogenannte “Verfassungsausschüsse”, sie gehören also zu den wenigen Ausschüssen, die das Grundgesetz zwingend vorschreibt.

Der Europaausschuss ist als Querschnittsausschuss die zentrale parlamentarische Schaltstelle bei der Umsetzung des europäischen in nationales Recht. Er stellt die europapolitische Mitwirkung des Deutschen Bundestages sicher und befasst sich mit einer sehr breiten Palette von Themen. Dabei geht es auch um grundsätzliche Fragen des europäischen Einigungsprozesses und die Erweiterungsperspektiven der EU. Eine Besonderheit des Ausschusses besteht darin, dass ihm neben Mitgliedern des Bundestages auch Europaabgeordnete als beratende Mitglieder angehören.

Neben der Mitwirkung an der laufenden Gesetzgebung und der Beratung des Verteidigungshaushalts besteht die wichtigste Aufgabe des Verteidigungsausschusses in der Kontrolle des Verteidigungsministeriums, der Bundeswehr und der Bundeswehrverwaltung. Außerdem hat der Verteidigungsausschuss als einziger Ausschuss das Recht, sich selbst jederzeit als Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Dirk Vöpel freut sich auf die verantwortungsvollen Aufgaben, die jetzt auf ihn zukommen. “Aber ich mache mir natürlich auch keine Illusionen hinsichtlich des erforderlichen Arbeitspensums. Rechnet man noch die Wahlkreisarbeit hinzu, die mir sehr wichtig ist, dann wird das ein echter politischer Triathlon.”

Oberhausens SPD-Chef Michael Groschek kann jedenfalls sicher den einen oder anderen nützlichen Tipp beisteuern, war er doch selber vor seiner Ernennung zum NRW-Verkehrsminister drei Jahre lang Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages.

X

Send this to a friend