Die schwarz-gelbe Landesregierung treibt ihre systematische Benachteiligung des Ruhrgebietes mit der gezielten Verhinderung des Oberhausener Zukunftsparks O.VISION auf die Spitze. Die Abstrafung der Wählerinnen und Wähler im Ruhrgebiet durch die Regierung Rüttgers darf jedoch nicht dazu führen, dass die vitalen Interessen einer ganzen Region systematisch missachtet und dass Entwicklungschancen mit erheblichen Wachstums- und Arbeitsplatzpotentialen für das gesamte Land ungenutzt bleiben. Mehr …
Tag:
Freitag, 13.Januar2006
SPD-Fraktion:
Soziale Infrastruktur erhalten
Der Haushalt der Stadt Oberhausen lässt aus Sicht der SPD-Fraktion nur wenig Spielraum für zusätzliche Maßnahmen. In diesem Zusammenhang beklagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Große Brömer, dass die Landesregierung offensichtlich massive Kürzungen der Landeszuschüsse plant. Allein bei den Schlüsselzuweisungen müsse man nach heutigem Stand mit Kürzungen von 10 bis 15 Millionen Euro rechnen, die zusätzlich im Haushalt fehlten. Mehr …