Stichwort:  
Straßensanierung

Förderprogramm Straßenbaubeiträge:

Bürokratiemonster Straßenausbau

Die Landesregierung hat die Richtlinien für das Förderprogramm Straßenbaubeiträge veröffentlicht. „Meine Befürchtung, dass das ein Bürokratiemonster wird, hat sich bestätigt „, kritisiert Stefan Zimkeit (SPD). „Es wäre besser gewesen, die Ausbaubeiträge komplett abzuschaffen, um die Anlieger vollständig zu entlasten.“ Doch leider habe die schwarz-gelbe Koalition einen Vorstoß der SPD zurückgewiesen, obwohl sich eine halbe Million Bürgerinnen und Bürger hinter die entsprechende Volksinitiative gestellt hatten.

„Stattdessen setzen CDU und FDP auf ein Förderprogramm, das die Straßensanierungskosten um bis zu 50 Prozent reduzieren soll. Für den Fall, dass das Programm ausgeschöpft ist, müssten die Kommunen aber die Einnahmeausfälle selbst tragen“, beschreibt Stefan Zimkeit eine Benachteiligung der Ruhrgebietsstädte. Mehr …


Manfred Flore:

Durch die Lanterstraße rollen bald keine Laster mehr

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die Stadtverwaltung bereitet für die Lanterstraße in Buschhausen ein Lkw-Fahrverbot vor. Das hat der SPD-Stadtverordnete Manfred Flore nun im Rahmen einer kleinen Anfrage an die Stadtverwaltung erfahren.

Das „Netzwerk Buschhausen e.V.“ hatte sich an Flore gewandt mit der Beschwerde, dass zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passierten – nach Aussage von Fahrern, weil Navigationssysteme die Straße als Umgehungsstraße anzeigen würden. Anwohnerinnen und Anwohner befürchteten, dass ihre Straße der Auslastung nicht standhalte und die Fahrbahndecke deshalb vielleicht vorzeitig erneuert werden müsste.

Wie der SPD-Stadtverordnete nun erfahren hat, ist bereits im Januar 2019 der Verkehr auf der Lanterstraße gezählt worden: Es waren knapp 1800 Fahrzeuge pro Tag dort unterwegs, der Schwerlastanteil betrug 1,7 Prozent (31 Fahrten). Die Stadtverwaltung kam schließlich zu dem Schluss, dass die Lanterstraße für eine solche Belastung nicht geeignet sei und bereitet das Lkw-Fahrverbot nun vor. Mehr …


Manfred Flore:

Anwohner der Lanterstraße wollen Klarheit

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Der Verein Netzwerk Buschhausen hat sich nun mit einer Frage an den SPD-Stadtverordneten Manfred Flore gewandt. Mitgliedern war aufgefallen, dass neben den vielen Pkw auch zahlreiche große Lkw die Lanterstraße passieren. Mitglieder des Netzwerks sprachen einen Lkw-Fahrer an, warum dies so sei, und der erklärte ihnen, dass die Lanterstraße in Navigationssystemen als Umgehungsstraße angezeigt wird.

Anwohnerinnen und Anwohner der Straße befürchten nach Informationen vom Netzwerk Buschhausen nun, dass die Straße dieser Auslastung nicht standhält. Sie vermuten, dass die Fahrbahndecke vorzeitig erneuert werden muss. Mit diesem Problem konfrontiert, hat Manfred Flore nun eine kleine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Mehr …


Schmachtendorf:

Stadtverordneter Scheffler beklagt desolaten Zustand der Forststraße

Stefan Scheffler ist Mitglied des Rates für Schmachtendorf

In einer Kleinen Anfrage an Oberbürgermeister Schranz beklagt der SPD-Stadtverordnete Stefan Scheffler den desolaten Zustand der Forststraße zwischen dem evangelischen Gemeindezentrum Schmachtendorf und der Hühnerstraße. Auch der Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs zur Kleingartenanlage Sterkrade-Nord sei in einem sehr schlechten Zustand, so Scheffler. Mehr …


Erhalt vor Neubau:

Land saniert Buschhausener und Ruhrorter Straße

„Das Land NRW wird die Buschhausener und die Ruhrorter Straße sanieren“, teilt Stefan Zimkeit mit. Beide Verkehrsachsen sind Landstraßen, die als Anbindung an die Autobahnauffahrten Buschhausen beziehungsweise Lirich dienen. „Für 1,5 Kilometer Buschhausener Straße stehen 780.000 Euro zur Verfügung, für 2,5 Kilometer Ruhrorter Straße 550.000 Euro“, erläutert der SPD-Finanzexperte Zimkeit. Mehr …


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