Eine größere Steuergerechtigkeit war die einheitliche Forderung der finanzpolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern, an der auch Finanzminister Olaf Scholz teilnahm. Stefan Zimkeit lobte Scholz für den großen Erfolg der globalen Mindeststeuer, auf den sich die G7-Finanzminister geeinigt haben. Der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat betonte in der Sitzung die Notwendigkeit, Steuerumgehung und Steuerhinterziehung konsequent zu bekämpfen. Mehr …
Stichwort:
Steuergerechtigkeit
Stichwahl zum SPD-Parteivorsitz:
Stefan Zimkeit unterstützt Norbert Walter-Borjans
Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„Die Mitgliederbefragung zum SPD-Vorsitz ist ein Erfolg“, sagt Stefan Zimkeit. Der Landtagsabgeordnete betont, dass die SPD sich in 23 Regionalversammlungen als offen und diskussionsfreudig präsentiert hat. „Das wird zu recht oft vermisst: der faire Wettstreit um die besseren Ideen.“
Im zweiten Wahlgang kann Norbert Walter-Borjans, der gemeinsam mit Saskia Esken kandidiert, auf die Unterstützung durch Zimkeit setzen. Der Oberhausener Finanzpolitiker hat schon in der Zeit, als Walter-Borjans Minister war, mit diesem eng zusammengearbeitet. Mehr …
Veranstaltung mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans:
„Robin Hood der Steuerzahler“ zu Gast in Oberhausen
Von links: Manfred Lehmann, Dr. Michael Heidinger, Stefan Zimkeit MdL, Norbert Walter-Borjans, Sonja Bongers, Reinhard Harfst
„Eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen ist ganz besonders darauf angewiesen, dass es bei der Verteilung von Finanzmitteln gerecht zugeht“, sagte Stefan Zimkeit zu Beginn der Veranstaltung „Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn“. Der Landtagsabgeordnete begrüßte dazu NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, den er mit dessen Ehrentitel „Robin Hood der Steuerzahler“ ankündigte.
„Der Name Robin Hood gefällt mir“, sagte Walter-Borjans und erinnerte sich an die ersten CDs, die er mit den schweizerischen Kontodaten von Steuerbetrügern angekauft hatte. „Hehlerei“ habe man ihm damals vorgeworfen, obwohl er nichts Unmoralisches getan hat. Der SPD-Minister freut sich, dass er diese Vorwürfe heute nicht mehr höre, sondern stattdessen für sein konsequentes Handeln gelobt wird. „Ich habe viel Spaß am Steuereinnehmen“, betonte Norbert Walter-Borjans, und wies auf die Herausforderungen bei Bildung, Sicherheit und Infrastruktur hin. Mehr …
NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans kommt nach Oberhausen:
Es geht um Gerechtigkeit und eine gute Zukunft
Norbert Walter-Borjans, Finanzminister des Landes Nordrhein-Westfalen
„Steuern zahlen macht keinen Spaß“, sagt Norbert Walter-Borjans (SPD), „aber Sinn“. Der Landesfinanzminister betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. Die SPD-geführte Landesregierung hat in den letzten Jahren verstärkt Mittel für die Zukunft unserer Gesellschaft bereitgestellt, wovon Ruhrgebietsstädte wie Oberhausen und Dinslaken in besonderem Maße profitiert haben. Mehr …
Stefan Zimkeit trifft AG Steuerpolitik der NRW-AfA:
„Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten!“
Thomas Klüh, Jörg Heinemann, Fabian Erstfeld und Stefan Zimkeit MdL
„Um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken, brauchen wir mehr Steuergerechtigkeit“, fasste Stefan Zimkeit das Ergebnis eines Gesprächs zusammen, zu dem er die AG Steuerpolitik der Landesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA NRW) nach Oberhausen eingeladen hatte. Diskutiert wurden unterschiedliche Vorschläge für mehr Steuergerechtigkeit. „Zunächst müssen wir dafür sorgen, dass alle ehrlich ihre Steuern zahlen und Steuerbetrug sowie Steuerumgehung konsequent bekämpfen“, erklärte AG-Sprecher Thomas Klüh. Er lobte das harte Vorgehen von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gegen die Steuerkriminalität. Mehr …
"Postos Bahnhof":
Nächster Halt: Steuergerechtigkeit
„Postos Bahnhof“ wird am Donnerstag, 25. August 2016, um 18 Uhr, mit Norbert Walter-Borjans fortgesetzt, nachdem diese Gesprächsreihe im Vorjahr auf großes Interesse stieß. Dieses Mal lädt Apostolos Tsalastras in das „Gdanska“ (Altmarkt 3) ein, da das Untergeschoss im Bahnhof zurzeit umgebaut wird. Themen des Gesprächs mit NRW-Finanzminister Walter-Borjans werden sein die Finanzpolitik, die Situation der Städte, die Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung der Steuerkriminalität. Mehr …