Stichwort:  
Fördermanagement

Manuel Prohl:

Städtisches Fördermanagement wird endlich besser aufgestellt

Manuel Prohl ist stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion

In seiner jüngsten Sitzung hat der Rat der Stadt beschlossen, das Fördermanagement der Stadt organisatorisch und personell endlich besser aufzustellen. Die bisherige „Stabsstelle Fördermanagement“ wird zu einer Serviceeinheit, welche mit einer zusätzlichen Planstelle und zwei befristeten Planstellen zum Aufbau einer Task-Force für europäische Fördertöpfe gestärkt wird. Ein Ratsantrag im Dezember 2021 aus den Reihen der SPD hatte die Verwaltung damit beauftragt, das bestehende Fördermanagement zu durchleuchten und ein Konzept zur Weiterentwicklung zu erstellen.

Es hat einen langen politischen Atem gebraucht, diese notwendige Entwicklung in die Wege zu leiten. Schon 2015 hatte die damalige Ampelkoalition darauf gedrängt, ein zentrales Fördermanagement aufzubauen, der Rat stimmte zu – bei Enthaltung der CDU und ihres damaligen Fraktionsvorsitzenden Daniel Schranz. Mehr …


SPD-Fraktion:

Stadt muss im Fördermanagement viel besser werden

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Nun hat es die Stadt auch Schwarz auf Weiß: Rund 730.000 Euro aus dem Landesförderpaket „Sofortprogramm Innenstädte“ hat Oberhausen nicht abgerufen, obwohl der Stadt 1,45 Millionen Euro bewilligt worden waren. Diese Zahlen aus einem Bericht des Ministeriums für Kommunales, Heimat und Bau hat die WAZ nun unter der Überschrift „Stadt ‚verschenkt‘ Fördergeld“ veröffentlicht.

Doch der Artikel hält sich nicht beim „Förderdebakel“ (WAZ) um die Innenstadtprogramme auf, sondern erinnert auch an die weiteren Fälle der letzten Jahre, in denen Oberhausen immer wieder Gelder nicht bekommen hat oder sogar zurückzahlen musste: sei es im Falle des Altenberger Parks, als die Stadt Fristen versäumte, die Verzögerung um den Multifunktionskomplex in Osterfeld wegen unvollständig eingereichter Förderunterlagen oder die Posse um eine Förderung für den Umbau des Europa-Kinos. Mehr …