Jahr:  
2020

SPD-Kandidat Thorsten Berg:

Schranz zu zaghaft

Sonntag, 24. Mai 2020

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Die zunehmende öffentliche Positionierung für den Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), Kommunen bei coronabedingten Steuerausfällen und Altschulden in großem Maße zu unterstützen, ist aus Sicht der Oberhausener SPD ein wichtiger Schritt.

„Alle Politikerinnen und Politiker sind in der Pflicht, diesen Plan nicht nur im stillen Kämmerlein zu befürworten, sondern ihn auch laut und deutlich hörbar zu unterstützen“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. „Eine Resolution des Rates wäre ein weiterer, deutlicher Schritt, andere Städte sind bereits vorausgegangen.“ Mehr …

Kommunalfinanzen:

SPD im Rat fordert Einsatz für Rettungsschirm

Freitag, 22. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich, dass sich die Stadt deutlicher für den Rettungsschirm für die Kommunen nach Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) engagiert:

„Da sich in einigen Bundesländern und vor allem in der Union bereits Widerstand gegen die Pläne formiert, müssen verschuldete Städte wie Oberhausen nun klar Position beziehen: Auch wir wollen unseren Bürgerinnen und Bürgern eine gute Infrastruktur bieten“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers dazu. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Angebote ausweiten

Montag, 18. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Ich kann nicht verstehen, warum Indoorspielplätze geöffnet werden, aber Kitas für die meisten Kinder weiterhin versperrt bleiben“, kritisiert Stefan Zimkeit das Vorgehen der CDU-FDP-Landesregierung. „Kitas sind Bildungseinrichtungen, in denen wichtige Grundlagen für die Kinder gelegt werden. Trotzdem dürfen die allermeisten Kinder bis zu den Sommerferien gerade mal an zwei Tagen ihren Kindergarten besuchen“, weist Zimkeit auf eine falsche Prioritätensetzung hin.

Der SPD-Landtagsabgeordnete fordert zudem gesicherte Betreuungsangebote in den Sommerferien. „Viele berufstätige Eltern sind darauf angewiesen, wenn die Zeit des Homeoffice zu Ende geht oder der Urlaub schon aufgebraucht ist.“ Mehr …

Kommunale Altschulden:

OB-Kandidat fordert Einsatz für Scholz-Plan

Sonntag, 17. Mai 2020

Thorsten Berg soll OB-Kandidat der Oberhausener SPD werden

Der designierte Oberbürgermeisterkandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, setzt sich für eine rasche Umsetzung des Planes von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein, überschuldeten Städten die Altschulden zu erlassen. Scholz hatte vorgeschlagen, die Kommunen noch in diesem Jahr mit Hilfe der Länder und des Bundes von ihren Altschulden zu befreien.

„Dadurch hätten wir endlich wieder eine realistische Möglichkeit, die Zukunft unserer Stadt selbst zu gestalten“, so Thorsten Berg. „Es ist eine historische Chance, die sich Oberhausen durch diesen Vorschlag bietet. Endlich könnten wir wieder zu alter Stärke zurückfinden, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise überwinden und die Arbeitslosigkeit wirksam bekämpfen.“ Mehr …

Aktuelle Steuerschätzung:

Mindestens 35 Millionen Euro Steuermindereinnahmen für Oberhausen

Freitag, 15. Mai 2020

„Die Steuerschätzung macht in erschreckender Weise deutlich, wie dringend ein Rettungsschirm für die Kommunen ist“, kommentiert der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit voraussichtliche Steuermindereinnahmen in Höhe von bundesweit 100 Milliarden Euro. „Wenn ich das auf Oberhausen umrechne, müssen wir in diesem Jahr allein bei der Gewerbe- und Einkommensteuer von einem Minus in Höhe von mindestens 35 Millionen Euro ausgehen. Mehr …

Multifunktionskomplex Osterfeld:

Noch keine Förderzusage

Mittwoch, 13. Mai 2020

Enttäuscht zeigen sich Bezirksbürgermeister Thomas Krey und der Abgeordnete Stefan Zimkeit, dass weiterhin keine Fördermittel für das Stadtteilzentrum an der Gesamtschule Osterfeld zugesagt sind. „Mit der Förderung der Abrisskosten ist keine verbindliche Zusage zur Förderung des Neubaus verbunden“, heißt in der Antwort auf eine kleine Anfrage, die Zimkeit an die Landesregierung gerichtet hat. Mehr …

Politischer Seiteneinsteiger will Rathaus für SPD zurückerobern:

Thorsten Berg als OB-Kandidat der Oberhausener SPD nominiert

Dienstag, 12. Mai 2020

Thorsten Berg

Der Vorstand der Oberhausener SPD hat am gestrigen Abend den 50-jährigen Sparkassenbetriebswirt Thorsten Berg als Oberbürgermeister-Kandidat nominiert. Nach einer persönlich wie fachlich souveränen Vorstellung habe sich die Parteiführung einstimmig für Thorsten Berg als Herausforderer von Amtsinhaber Daniel Schranz entschieden, teilte SPD-Chef Dirk Vöpel mit. Die offizielle Wahl zum OB-Kandidaten soll Mitte Juni auf dem Wahlparteitag der Oberhausener SPD erfolgen.

Thorsten Berg ist ein waschechtes Kind des Ruhrgebiets: Geboren 1969 in Gelsenkirchen als Sohn eines Bergmanns und einer Einzelhandelsverkäuferin, wuchs er seit seinem dritten Lebensjahr in Oberhausen-Lirich auf, wo er auch die Grundschule besuchte. Nach dem Abitur am Novalis-Gymnasium 1988 absolvierte er eine Lehre zum Bankkaufmann bei der Stadtsparkasse Oberhausen. Seit 2009 leitet Thorsten Berg die große Sparkassen-Filiale in Sterkrade-Mitte. Thorsten Berg ist verheiratet und hat zwei Kinder. Mehr …

Corona-Krise:

Reisebüros brauchen schnelle unbürokratische Hilfe

Dienstag, 12. Mai 2020

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Zur Existenz-Krise der kleinen und mittelständischen Reisebüros wegen der Corona-Pandemie erklärt die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Die Corona-Krise bringt die kleinen und mittelständischen Reisevermittler in absolute Existenznot. Die zahlreichen Reisebüros in den Städten haben nicht die finanzielle Stärke oder die Unterstützung des Staates wie TUI, Alltours oder Schauinsland-Reisen – sie kämpfen ums Überleben ohne große Rettungsschirme. Aber gerade diese kleineren Unternehmen brauchen öffentliche finanzielle Hilfe“, sagt Sonja Bongers. Mehr …

Öffnung der Kitas:

Eltern und Träger sind besorgt

Dienstag, 12. Mai 2020

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

Viel Skepsis wurde auf der Videokonferenz deutlich, zu der Stefan Zimkeit die örtlichen Kita-Trägerverbände und Elternbeiräte eingeladen hatte. Anika Michaelis, die dem Oberhausener und dem NRW-Elternbeirat angehört, bezeichnete die Ankündigungen des Landesfamilienministeriums als „einen Schlag ins Gesicht“. Denn bis zu den Sommerferien solle jedes Kind gerade mal für zwei Tage in die Kita dürfen. „Das ist keine Entlastung, weil die Kinder darunter leiden“, betonte Kathrin Hitzmann vom Dinslakener Elternbeirat. „Die Eltern sind am Ende“, beschrieb sie die Situation nach acht Wochen Homeoffice.

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit hält es für völlig unverständlich, dass der Landeselternbeirat vom Familienministerium überhaupt nicht in die Beratungen zu den Kindergartenöffnungen involviert wird. Auch die nicht ausreichend fundierten Informationen zum Gesundheitsschutz kritisiert er. Obwohl jeder wisse, dass man in Kitas keine Abstandsregeln einhalten kann, würden die Erzieherinnen und Erzieher einem hohen Risiko ausgesetzt. Mehr …

75 Jahre Kriegsende in Europa:

„Den 8. Mai als Tag der Befreiung angemessen würdigen“

Freitag, 08. Mai 2020

Die Gedenkhalle am Schloss Oberhausen

Heute vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers:

Häuserruinen neben dem schwedischen Bunker, Berlin, Mitte Mai 1945 (Quelle: Gedenkstätte Deutscher Widerstand)

„Als der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker in seiner Rede vor dem Deutsche Bundestag am 8. Mai 1985 sagte: ‚Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft‘, herrschte erst einmal bedrückendes Schweigen im Plenarsaal in Bonn. Heute sind sich alle demokratischen Parteien im Bundestag, in den Landtagen und den Kommunen darüber einig, dass dieser Tag ein Tag der Befreiung war. Mehr …