Monat:  
Mai2019

MdL Stefan Zimkeit:

Kita-Reform bringt keinen Fortschritt

Freitag, 10. Mai 2019

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken sowie haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion

„Mit dem neuen Kita-Gesetz wird es zu keinen merklichen Qualitätsverbesserung in den Kindergärten kommen“, kritisiert Stefan Zimkeit die Landesregierung. „Leider haben sich die Befürchtungen der Beschäftigten und der Träger bewahrheitet.“

Vor wenigen Wochen hatte der Oberhausener Landtagsabgeordnete mit Vertretern von Beschäftigten und Kitaträgern über erste Vorschläge von Familienminister Joachim Stamp (FDP) diskutiert. Dabei hagelte es Kritik. Es sei nicht zu erkennen, dass die Landesregierung die freien Kitas auskömmlich finanziert wolle, protestierten die Fachleute von AWO, Caritas, evangelischer Kirche und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband. Diese Bedenken würden durch den nun beschlossenen Entwurf des Kinderbindungsgesetzes (Kibiz) nicht ausgeräumt. Mehr …

Bezirksbürgermeister Ulrich Real:

SPD will mehr Tempo bei Sterkrader Projekten

Montag, 06. Mai 2019

Ulrich Real ist Bezirksbürgermeister von Sterkrade und planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Äußerst irritiert zeigt sich Sterkrades Bezirksbürgermeister Ulrich Real (SPD) über ein Bauschild in Sterkrade an der Tirpitzstraße. In großen Buchstaben wird dort der Bau eines neuen Spielplatzes angekündigt, und zwar für das Frühjahr 2019. Angefangen haben die Arbeiten indes noch nicht.

„Das Bauvorhaben ist Teil des integrierten Handlungskonzeptes Sterkrade und wurde im November 2016 als Siegerentwurf nominiert“, erklärt Real. „Nach den ursprünglichen Planungen sollte im September 2018 mit dem Umbau des Spielplatzes begonnen werden.“ Wegen interner Abstimmungsprobleme wurde der Baubeginn dann auf das erste Quartal dieses Jahres verschoben. „Mittlerweile schreiben wir den Mai 2019 und passiert ist nichts“, erklärt Real verärgert. Mehr …

Manfred Flore:

SPD will Bibliotheksstandort Schmachtendorf stärken

Montag, 06. Mai 2019

Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion

Die jetzige Situation in der Filiale Schmachtendorf der Oberhausener Stadtbibliothek ist nicht zufriedenstellend: Die Öffnungszeiten sind zu kurz, die Räumlichkeiten nicht barrierefrei und für die heutigen Aufgaben einer modernen Bibliotheksfiliale nicht geeignet. Zu diesem Schluss ist der Arbeitskreis Kultur der SPD-Ratsfraktion gekommen.

„Wir fordern hier ein Umdenken und eine Neuausrichtung“, so der kulturpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Flore. Die SPD fordert die Kulturverwaltung auf zu prüfen, ob nicht durch die Anmietung eines geeigneten Ladenlokals im fußläufigen Bereich von Schmachtendorf eine bessere Alternative für die Bibliothek gefunden werden kann. Die dann freiwerdenden Räume in der ersten Etage der Gesamtschule Schmachtendorf könnten von dieser sicher gut genutzt werden. Mehr …

SPD Osterfeld:

Europa stark machen

Freitag, 03. Mai 2019

Das „rote Auto“ steht wirbt seit Freitag für den Infostand der Osterfelder SPD am Samstag auf der Volksgartenwiese

Mit dem Spruch „musse mitmachen“ wirbt der SPD-Ortsverein Osterfeld für seinen Stand zur Europawahl am morgigen Samstag, 4. Mai, zwischen 14 und 16 Uhr auf der Volksgartenwiese. „Ziel ist es, die Leute dazu zu bewegen, am 26. Mai wählen zu gehen“, erklärt der Osterfelder Vorsitzende Thorsten Kamps. Fragen beantworten an diesem Tag neben unserem Europaabgeordneten Jens Geier etwa die Stadtverordneten Silke Jacobs und Jörg Bischoff.

Die stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins, Helga Grothe, weist auf das auffällige Auto hin, welches mit einer roten Decke überzogen worden ist. „Dadurch wird man uns nicht übersehen können.“ Mehr …