Bereits zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag über 200 Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Bundestagsfraktion und der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die künftigen Vorhaben der großen Koalition zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Im Vordergrund standen die Schaffung eines inklusiven Arbeitsmarktes sowie die Stärkung der Rechte der Werkstatträte. Mehr …
Jahr:
2015
Kirsten Oberste-Kleinbeck:
Gutachten zum Schulentwicklungsplan schafft noch keine Fakten
Kirsten Oberste-Kleinbeck ist stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion und schulpolitische Sprecherin
Unruhe verbreitet sich in den letzten Tagen in der Oberhausener Schullandschaft. Der Grund hierfür ist das Gutachten von Ernst Rösner. Der renommierte Bildungsexperte hatte zahlreiche Vorschläge gemacht, wie sich die Schullandschaft in Oberhausen in den nächsten Jahren entwickeln könnte. Ein Gutachten, das die Grundlage für den nächsten Schulentwicklungsplan darstellt, das den Fraktionen des Rates, anders als vielen Schulen, pikanterweise aber bis heute nicht vorliegt. Mehr …
MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:
Oberhausen erhält 3,8 Prozent mehr vom Land
Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit
„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung. „Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 7,8 Prozent steigenden Steuerkraft Oberhausens aus.“ Mehr …
Besuchergruppen:
MdB Dirk Vöpel trifft drei Oberhausener Schülergruppen in sechs Tagen
Die Betreuung von Besuchergruppen aus dem heimischen Wahlkreis im Berliner Regierungsviertel gehört für MdB Dirk Vöpel immer zu den erfreulicheren Unterbrechungen des üblichen Terminmarathons in der Hauptstadt. Aber so viel geballte Heimat in der Ferne, erlebt auch ein Bundestagsabgeordneter nicht alle Tage: Denn gleich drei Oberhausener Schülergruppen gaben sich kurz vor Beginn der Herbstferien in weniger als einer Woche im Reichstag die Klinke in die Hand, je eine aus Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld, womit dann auch der Oberhausener Stadtteilproporz ganz zufällig gewahrt blieb. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen
Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …
Welttag für menschenwürdige Arbeit:
SPD tritt für sichere und faire Arbeitsbedingungen ein
Der vom Internationalen Gewerkschaftsbund ausgerufene Welttag für menschenwürdige Arbeit stellt die Verbesserung der Arbeitsbedingungen in den Mittelpunkt – in Deutschland und weltweit. Für die SPD ist menschenwürdige Arbeit eine Kernforderung. Nach der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns setzt sie sich nun in der großen Koalition mit Nachdruck für die Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit ein.
„Wir haben in dieser Legislaturperiode schon viel erreicht für eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt und damit für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mit dem Mindestlohn sorgen wir dafür, dass rund 3,7 Millionen Menschen endlich einen anständigen Lohn erhalten und Lohndumping verhindert wird. Das ist gut so, denn wir brauchen mehr ehrliche Arbeit, nicht weniger“, erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken anlässlich des Welttags für menschenwürdige Arbeit. Mehr …
MdB Dirk Vöpel:
Bund entlastet Kommunen bei den Flüchtlingskosten
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Letzte Woche haben Bund und Länder zentrale Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gefasst. Unter anderem wurde vereinbart, dass der Bund seine Soforthilfe an die Kommunen für 2015 um eine weitere Milliarde aufstockt. Von den 216 Millionen Euro, die nach Nordrhein-Westfalen fließen, erhält Oberhausen einen Anteil von 2,4 Mio. Euro, Dinslaken kann mit 780.000 Euro zusätzlich rechnen. Dazu erklärt Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken:
„Gute Nachrichten für Oberhausen und Dinslaken! Der Bund reagiert zeitnah und unbürokratisch auf die nach wie vor steigenden Zuwanderungszahlen, indem er seine Soforthilfen für 2015 verdoppelt. Ganz konkret bringt das eine Entlastung von 2,4 Mio. Euro für Oberhausen und 780.000 Euro für Dinslaken. Mehr …
Investitionsprogramm des Bundes:
24,3 Millionen Euro für Oberhausen
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Oberhausen profitiert mit 24,3 vom Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, das der NRW-Landtag heute beschlossen hat. Dirk Vöpel, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen, erklärt dazu:
„Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren Investitionsstau, der Schritt für Schritt beseitigt werden muss. Wir haben in Berlin immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret auch für Oberhausen aus. Mehr …
Manfred Flore:
SPD sieht das Polizeipräsidium Oberhausen nicht gefährdet
Manfred Flore ist umwelt- und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
Auch nach dem Wechsel der Oberhausener Polizeipräsidentin Kerstin Wittmeier nach Bochum sieht die SPD keine Gefahr für den Bestand des Polizeipräsidiums als eigenständige Dienststelle in Oberhausen.
„Wir bedauern den Weggang von Kerstin Wittmeier sehr“, so Manfred Flore stellv. Vorsitzender des Oberhausener Polizeibeirates. Frau Wittmeier habe als erste Nichtjuristin in diesem Amt durch ihre verbindliche und menschliche Art viele positive Spuren in der Stadt hinterlassen. Für die örtliche Politik sei sie immer eine kompetente Ansprechpartnerin gewesen und zugleich stets bereit für unkomplizierte und schnelle Lösungen. Die Duisburgerin wird trotz ihrer neuen Aufgabe in Bochum als Senatorin der KG Blaue Funken der Stadt Oberhausen verbunden bleiben. Mehr …
Oberhausener Jecken in Berlin:
MdB Dirk Vöpel trifft Vorgänger Wolfgang Grotthaus und die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft
Anfang September reiste die Alte Oberhausener Karnevalsgesellschaft Weiß-Rot 1889 zu einem mehrtägigen Informationsbesuch nach Berlin. An der Spree leisteten die Jecken von der Ruhr nicht nur bereitwillig „Entwicklungshilfe“ in Sachen rheinischer Frohsinn, sondern absolvierten daneben ein dicht gepacktes und hochattraktives Besichtigungsprogramm in der Bundeshauptstadt. Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel machte die Gruppe auch Station im Reichstag, wo die Oberhausener Karnevalisten auf der Plenartribüne zunächst die laufende Haushaltsdebatte verfolgen konnten. Im anschließenden Gespräch nahm sich Dirk Vöpel dann viel Zeit, um aus erster Hand über aktuelle Themen und die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages zu informieren. Mehr …