Stichwort:  
Soziale Infrastruktur

Offener Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände:

SPD unterstützt „Oberhausen Bleib Sozial!“ und beantragt Aktuelle Stunde im Rat

Dienstag, 21. November 2023

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Der offene Brief der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände an die Ratsmitglieder stößt bei der SPD auf offene Ohren. Die freien Träger warnen in dem Schreiben eindringlich vor Kürzungen im Sozialbereich und wollen sich für den „Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur in Oberhausen“ einsetzen.

„Wir sind dankbar für den Protest der freien Träger, denn er rückt die Relevanz der sozialen Infrastruktur dahin, wo sie hingehört: in den Mittelpunkt der Haushaltsdiskussion“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers: „Es geht um nichts weniger als die Grundlage unseres Gemeinwesens.“ Deshalb gehöre diese inhaltliche Auseinandersetzung auch in das höchste Gremium der Stadt. Die SPD-Fraktion hat deshalb eine Aktuelle Stunde zum Thema für die kommende Ratssitzung am 11. Dezember beantragt. Mehr …

MdL Stefan Zimkeit:

Mit Steuermehreinnahmen die Kitas und den Ganztag retten

Donnerstag, 02. November 2023

Stefan Zimkeit ist Landtagsabgeordneter für Oberhausen-Sterkrade und Dinslaken

Der Abgeordnete Stefan Zimkeit setzt sich dafür ein, die unerwarteten Steuermehreinnahmen in Kitas, offenen Ganztagsgrundschulen und Schulsozialarbeit zu stecken. „NRW kann zusätzlich mit mehr als 500 Millionen Euro rechnen“, weist der SPD-Finanzexperte auf die aktuelle Steuerschätzung hin. Zimkeit möchte, dass das NRW-Finanzministerium umgehend einen Nachtragshaushalt aufstellt.

„Das Geld wird bei den Wohlfahrtsverbänden, die nicht mehr wissen, wie sie die Kitas und Ganztagsangebote finanzieren sollen, dringend benötigt.“ Zuletzt hätten sowohl die evangelische Kinderwelt in Dinslaken als auch die AWO in Oberhausen öffentlich auf die unzumutbare Situation hingewiesen. Mehr …

MdL Sonja Bongers:

NRW, bleib sozial! – Das Land muss die soziale Infrastruktur vor dem Kollaps retten

Mittwoch, 25. Oktober 2023

Rund 22.000 Menschen hatten vor dem Landtag NRW für den Erhalt der sozialen Infrastruktur unter dem Motto „NRW, bleib sozial!“ demonstriert. Damit war es eine der größten Demonstrationen vor dem Landtag seit Jahrzehnten. „Diesen Hilferuf der Mitarbeitenden unserer sozialen Infrastruktur in NRW darf die Landesregierung nicht verhallen lassen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sonja Bongers. Die Situation habe sich mittlerweile so zugespitzt, dass immer mehr Schließungen von Kitas, Pflegeeinrichtungen und offenen Ganztagsangeboten drohen, so Bongers weiter. Mehr …