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Niedrigzinsphase

Kommunalfinanzen:

Tsalastras setzt sich in Düsseldorf für einen Altschuldenfonds ein

Apostolos Tsalastras ist Kämmerer und Kulturdezernent der Stadt Oberhausen

Apostolos Tsalastras hat sich als Gast der SPD-Landtagsfraktion vehement für eine Entschuldung der Kommunen eingesetzt. „Wir brauchen eine Altschuldenfonds“, betonte Oberhausens Kämmerer.

Als Gründe für die Verschuldung vieler Städte nannte er die Sozialausgaben, die Finanzierung der deutschen Einheit, die 2000 in Kraft getretene Steuerreform und die Bankenkrise. „Viele Städte leiden unter einem fünffachen Dilemma“, so Tsalastras, „geringe Steuereinnahmen, hohe Sozialausgaben, hohe Steuersätze, niedrige Investitionen und die Last hoher Altschulden“. Der Abstand zwischen reichen und armen Städten sowie Regionen werde immer größer. „Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse ist nicht mehr hergestellt“, wies Apostolos Tsalastras auf eine Verpflichtung durch das Grundgesetz hin. Mehr …


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