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Landschaftsverband Rheinland

Landschaftsverband Rheinland:

SPD und CDU in der Landschaftsversammlung senken Umlage um weitere 300 Millionen Euro für die Städte und Kreise im Rheinland

Helmut Brodrick ist Mitglied des Rates für Holten und Barmingholten und vertritt die Stadt Oberhausen in der Landschaftsversammlung Rheinland

Die Große Koalition von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland beschließt für den bereits genehmigten Haushalt 2023 in einem Nachtrag eine Senkung der Umlage um 1,35 Prozentpunkte von 16,65 auf nunmehr 15,30 Prozentpunkte. Nach Bekanntwerden der erheblichen Steuermehreinnahmen im Land und somit auch in den Städten und Kreisen haben SPD und CDU unmittelbar einen Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2023 beantragt und zugleich eine Senkung der Umlage um mindestens einen Prozentpunkt gefordert.

Seit Beginn des Jahres 2023 konnte die Kämmerei des Landschaftsverbandes Rheinland aufzeigen, dass aufgrund weiterer Haushaltsverbesserungen eine Umlagesenkung in Höhe von 1,2 Prozentpunkten möglich sei. Mehr …


Ampel-Koalition:

Förderung der Inklusion in Oberhausen

banner_ampelkoalitionDas geplante Inklusionsfest, das eigentlich am 5. Mai anstehen sollte, droht auszufallen. Aus diesem Grund beantragte die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP eine Aktuelle Stunde für die letzte Ratssitzung. Die Politik lehnte in dieser Sitzung eine Absage dieses Festes konsequent ab. „Leider wurden wir in diesem Zusammenhang auf zwei bedauernswerte Missstände aufmerksam. Im Rathaus gibt es keine barrierefreie Toilette auf der zweiten Etage, obwohl es ein Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen gibt, das im Rollstuhl sitzt“, so Klaus Kösling, Sprecher der SPD-Fraktion im Beirat für Menschen mit Behinderung. „Sowas kann und darf nicht sein!“, erklärte Andreas Blanke, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion DIE GRÜNEN. Mehr …


Landschaftsverband Rheinland:

Klaus Kösling erneut zum stellvertretenden Vorsitzender der SPD-Fraktion im LVR gewählt

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Klaus Kösling ist Stadtverordneter und Mitglied der Landschaftsversammlung des LVR

Der Oberhausener Stadtverordnete Klaus Kösling und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ist erneut mit großer Mehrheit zum stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt worden. „Ich danke meiner Fraktion für das Vertrauen und freue mich, dass ich mich weiterhin in dieser verantwortungsvollen Position für die Menschen im Rheinland einsetzen kann“, so Kösling im Anschluss an die Wahl. Mehr …