Stichwort:  
Landesmittel

MdLs Stefan Zimkeit und Wolfgang Große Brömer:

Oberhausen erhält 3,8 Prozent mehr vom Land

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

„Die Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz steigen um 3,8 Prozent auf 191 Millionen Euro“, hat Stefan Zimkeit eine gute Nachricht für Oberhausen. „Das ist deutlich mehr, als ursprünglich vermutet“, freut sich der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion über die neue Modellrechnung. „Erfreulicherweise dient der Anstieg der Zuweisungen in 2016 nicht dazu, eine zurückgehende Steuerkraft auszugleichen. Sondern die Landesregierung geht von einer um 7,8 Prozent steigenden Steuerkraft Oberhausens aus.“ Mehr …


SPD-Abgeordnete:

Eine Millionen Euro für Flüchtlinge

Oberhausen bekommt vom Land und vom Bund zusätzlich eine Millionen Euro zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen, dies teilen die SPD-Abgeordneten Wolfgang Große Brömer, Dirk Vöpel und Stefan Zimkeit mit. „NRW lässt die Kommunen mit den Flüchtlingskosten nicht allein“, sagt Zimkeit. „Deswegen sorgen wir dafür, dass die auf dem Bund-Länder-Flüchtlingsgipfel vereinbarten Finanzhilfen wirklich vor Ort ankommen. Außerdem stellt NRW zusätzlich noch eigene Mittel den Städten zur Verfügung“, erläutert der Landtagsabgeordnete. „Dazu gehören auch Mittel für zusätzliche Plätze in den offenen Ganztagsschulen, weiteres Personal in den Kindertageseinrichtungen und einen Härtefallfonds für alle Gesundheitskosten über 50.000 Euro.“ Mehr …


Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit:

910.000 Euro für die Schulsozialarbeit in Oberhausen

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

Die beiden Oberhausener Landtagsbageordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit

NRW übernimmt 80 Prozent der Kosten für die Schulsozialarbeit in Oberhausen. Damit sei deren Weiterführung gesichert, freuen sich die Landtagsabgeordneten Wolfgang Große Brömer und Stefan Zimkeit. „910.000 Euro pro Jahr wird NRW der Stadt Oberhausen für 25 Stellen überweisen“, so Große Brömer. „Ursprünglich war die Schulsozialarbeit eine Aufgabe des Bundes und Teil des Bildungs- und Teilhabepaketes. Doch leider kommt die Bundesregierung ihrer Verantwortung seit diesem Jahr nicht mehr nach“, kritisiert Zimkeit. Mehr …


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