Stichwort:  
Kreuzungen

Rat der Stadt entscheidet am Montag:

OB-Kandidat Berg wirbt für Neugestaltung umstrittener Kreuzungen

Kurz vor der entscheidenden Ratssitzung, in der über das weitere Vorgehen an den umstrittenen Kreuzungen entlang der Bebel- und Concordiastraße entschieden wird, hat SPD-Spitzenkandidat Thorsten Berg an den Rat appelliert, die offenkundige Fehlplanung zu korrigieren: „Mit der Zustimmung zum Antrag von SPD und FDP, der kurzfristige Nachbesserungen und später die Neugestaltung der Kreuzungsbereiche vorsieht, würde die Politik im Sinne der Menschen handeln: Wenn man eine Fehlentscheidung getroffen hat, muss man diese auch korrigieren. Es sollte niemand Beharrlichkeit mit Sturheit verwechseln“, so der OB-Kandidat.

Dass die derzeitige Gestaltung der Kreuzungen ein Fehler war, steht außer Frage. „Das hören Politikerinnen und Politiker in Gesprächen vor Ort, der Oberbürgermeister zum Beispiel Ende März beim Bürgerdialog in Lirich“, so Berg. „Es reicht dann einfach nicht, dass der OB erklärt, die Kreuzungen seien angeblich nach neuesten Erkenntnissen gestaltet worden. Die Menschen wollen keine Belehrungen, die wollen eine Verbesserung der Situation“, sagt der OB-Kandidat. Mehr …


Liricher Kreuzungen:

SPD und FDP müssen ihre Mehrheit suchen

Silke Wilts ist Sprecherin der SPD-Fraktion Im Stadtplanungs- und Mobilitätsausschuss

Wie soll es mit den umstrittenen Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße weitergehen? Die SPD hatte gemeinsam mit der FDP einen Antrag vorgelegt, der zunächst eine kurzfristige Verbesserung der unhaltbaren Situation und bis zum Ende des Jahres eine endgültige Planung vorsieht, die die verkehrliche Situation an diesen neuralgischen Punkten entschärft. Wer damit gerechnet hat, dass die Argumente von SPD und FDP, vor allem aber die vielstimmige Kritik aus der Bürgerschaft an der derzeitigen Situation für klare Verhältnisse in der lokalen Politik sorgen würden, sah sich getäuscht.

Im Planungsausschuss am Donnerstag bestätigte der planungspolitische Sprecher der CDU, Denis Osmann, den Wunsch seiner Fraktion nach einer raschen Verbesserung, kündigte für die Ratssitzung dennoch einen Änderungsantrag an. Auch die Grünen wollten dem Antrag nicht folgen: mögliche Fördergeld-Rückforderungen und weitere Kosten sprächen dagegen, außerdem zeigten Begriffe wie „schwerwiegendste Sicherheitsprobleme“ und „Rückstausituationen“ in dem Antrag, dass die Antragsteller mit Ängsten arbeiten würden, eine Evaluation sei abzuwarten. Mehr …


Bereich Bebel- und Concordiastraße:

Gemeinsamer Antrag von SPD und FDP widmet sich umstrittenen Kreuzungen

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Gemeinsam mit der FDP-Gruppe im Rat hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag zur verkehrlichen Neugestaltung der Kreuzungen im Bereich der Bebel- und Concordiastraße auf den Weg gebracht. Dabei geht es einerseits um kurzfristige Nachbesserungen, um die schwerwiegendsten Sicherheitsprobleme und Stau-Ursachen möglichst rasch zu beheben. Bis zum Jahresende soll dann eine Planung für die zukünftige Verkehrsführung vorliegen, die sich besonders dem Fahrradverkehr widmet. „Dieser Antrag war längst überfällig. Wir können den Menschen dieses Verkehrschaos, den Lärm und den Schmutz nicht mehr zumuten“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers. Der Rat wird über den Antrag am 26. Mai entscheiden.

Bereits Ende März hatte der OB-Kandidat der Oberhausener SPD, Thorsten Berg, den Umbau der Kreuzungen an der Concordia- und Bebelstraße gefordert. „Da herrschen unhaltbare, gefährliche Zustände und es bilden sich lange Rückstaus“, beschrieb Berg die Situation. Geändert hat sich an dieser Einschätzung natürlich nichts. „Die Probleme, die die damalige Umgestaltung der Kreuzungsbereiche erbracht hat, sind ja für alle offensichtlich. Letztendlich geht es doch darum: Hat die Politik den Mut, über den eigenen Schatten zu springen und eine Fehlentscheidung auch zu korrigieren? Bürgerinnen und Bürger, die die entsprechenden Straßen regelmäßig nutzen oder dort wohnen, wären jedenfalls froh über solch eine Entscheidung“, so Berg.

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