Was man schwarz auf weiß besitzt, das kann man getrost nach Oberhausen tragen. Zwar steht die Zusage des Bundesbauministeriums bereits seit Juli fest, den Dachgarten auf dem neuen Jobcenter am Altmarkt in Oberhausen mit 2,3 Millionen Euro aus dem Programm für „nationale Projekte des Städtebaus“ zu fördern. Dennoch: Sicher ist sicher. Und deshalb ließen es sich die die beiden Oberhausener Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel (SPD) und Bärbel Höhn (GRÜNE) sowie Planungsdezernentin Sabine Lauxen nicht nehmen, die offizielle Förderurkunde jetzt auch höchstpersönlich im Berliner Ministerium abzuholen. Das Oberhausener Dachgartenprojekt war in der ersten Förderperiode 2015 das einzige Städtebau-Vorhaben aus dem Ruhrgebiet, das in den Genuss einer „Premium“-Förderung kam. Die im letzten Jahr ausgewählten Projekte werden zwischen 2015 und 2019 mit knapp 150 Millionen Euro gefördert. Mehr …
Stichwort:
Bundesförderung
MdB Dirk Vöpel:
Verbesserte Förderung für Klimaschutz in Kommunen
Die erfolgreiche Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums wird deutlich ausgeweitet. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Vöpel mitteilt, werden neue Förderschwerpunkte eingeführt und verbesserte Förderbedingungen für finanzschwache Kommunen geschaffen. Sie bietet nun noch mehr Handlungsmöglichkeiten für Kommunen. Deutlich gesteigert wird insbesondere die investive Förderung. Anträge können ab sofort gestellt werden. Mehr …
Investitionsprogramm des Bundes:
24,3 Millionen Euro für Oberhausen
Dirk Vöpel ist der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken
Oberhausen profitiert mit 24,3 vom Investitionsförderungsfonds des Bundes. Das geht aus dem Ausführungsgesetz hervor, das der NRW-Landtag heute beschlossen hat. Dirk Vöpel, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen, erklärt dazu:
„Das Investitionsprogramm des Bundes wird dringend erforderliche Zukunftsinvestitionen vorantreiben. Es gibt einen spürbaren Investitionsstau, der Schritt für Schritt beseitigt werden muss. Wir haben in Berlin immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bund seiner Verantwortung für die Kommunen gerecht werden muss – auch und gerade gegenüber dem Koalitionspartner. Diese Beharrlichkeit zahlt sich nun ganz konkret auch für Oberhausen aus. Mehr …