SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen
im Rat der Stadt Oberhausen
Geschäftsordnung 2020-2025
Die Geschäftsordnung regelt die innere Verfassung und das Verfahren der politischen Willensbildung in der SPD-Fraktion Oberhausen.
Beschlossen: 25.10.2020
Bezirksvertretung Sterkrade
In der Bezirksvertretung Sterkrade stellt die SPD in der Wahlperiode 2020-2025
SPD-Fraktion: | Mitglieder
Bezirksvertretung Sterkrade: | SPD-Mitglieder
Bezirksvertretung Sterkrade: | Sitzungen
April 2024
Juni 2024
September 2024
SPD-Fraktion: | Mitglieder
AK Finanzen, Personal, Wirtschaft, Digitales: | Mitglieder
SPD-Fraktion: | Aus der Geschäftsordnung
§ 4 Die Gesamtfraktion
(1)
Die Gesamtfraktion ist das oberste Organ der Fraktion. Sie bestimmt die Grundlinien der Politik der Fraktion im Rahmen der Ziele der Fraktion. Sie besteht aus den Fraktionsmitgliedern nach § 1 Abs. 1 dieser Geschäftsordnung.
(2)
Die Gesamtfraktion beschließt über alle Angelegenheiten, die die Fraktion betreffen.
(3)
An den Sitzungen der Gesamtfraktion nehmen beratend abhängig von einzelnen Punkten der Tagesordnung folgende Gäste teil:
- der in § 10 der UB-Satzung festgelegte gewählte Personenkreis,
- der / die auf dem 1. Nachrückplatz der Reserveliste Genannte,
- der / die Oberbürgermeister/in und die Beigeordneten / Dezernenten, soweit sie der SPD angehören,
- ein/e Vertreter/in des Integrationsrates, soweit sie / er der SPD angehört,
- der / die städtische Gleichstellungsbeauftragte, soweit sie / er der SPD angehört.
(4)
Stehen zur Beratung und Beschlussfassung Angelegenheiten auf der Tagesordnung, die Gegenstand von nichtöffentlichen Sitzungen des Rates oder eines seiner Ausschüsse waren oder sind, haben die unter Abs. 3 genannten
Personen den Sitzungsraum zu verlassen, sofern sie nicht berechtigt sind, an den genannten Sitzungen teilzunehmen. Das Gleiche gilt für die Öffentlichkeit, wenn die Sitzung öffentlich stattfindet.
Personen den Sitzungsraum zu verlassen, sofern sie nicht berechtigt sind, an den genannten Sitzungen teilzunehmen. Das Gleiche gilt für die Öffentlichkeit, wenn die Sitzung öffentlich stattfindet.
§ 6 Fraktionssitzungen
(1)
Die Fraktionssitzung wird von der / dem Fraktionsvorsitzenden oder einem / einer Stellvertreter/in geleitet.
(2)
Die Fraktion kann vor Eintritt in die Sitzung beschließen, die Tagesordnung zu erweitern, Tagesordnungspunkte zu ändern oder die Tagesordnung in der Reihenfolge zu ändern. Die Änderung, Erweiterung und Veränderung der Tagesordnung bedürfen der Mehrheit der anwesenden Fraktionsmitglieder.
(3)
Fraktionsmitglieder und Gäste, die das Wort ergreifen wollen, melden sich mit Handzeichen. Sie erhalten das Wort in der Reihenfolge der Wortmeldungen. Bei Anträgen zur Geschäftsordnung wird das Wort außerhalb der Reihenfolge erteilt. Die / der Fraktionsvorsitzende kann jederzeit das Wort ergreifen.
§ 8 Niederschriften
(1)
Über die Sitzungen der Fraktion und des Fraktionsvorstandes sind Niederschriften zu fertigen, in denen mindestens die Beschlüsse und die Ergebnisse von Wahlen und Abstimmungen festgehalten werden.
(2)
Die Niederschrift kann in der Fraktionsgeschäftsstelle eingesehen werden.
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Bezirksvertretung Sterkrade: | Reserveliste
Norbert Nadolski
Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade als Ersatz-Kandidat für Ursula Dorroch
Karl-Heinz Müller
Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade als Ersatz-Kandidat für Saskia Fischer
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| Norbert Nadolski
Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade als Ersatz-Kandidat für Ursula Dorroch
17
| Karl-Heinz Müller
Mitglied der Bezirksvertretung Sterkrade als Ersatz-Kandidat für Saskia Fischer
Bezirksvertretung Alt-Oberhausen: | Reserveliste
Maren Krauße
Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Ersatz-Kandidatin für Christiane Gerster-Schmidt
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| Ralf Bohnes
Mitglied der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, Stellv. Bezirksbürgermeister
Bezirksvertretung Osterfeld: | Reserveliste
SPD-Fraktion im Rat: | Reserveliste
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