SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Oberhausen

Die sozialdemokratischen Mitglieder des Rates der Stadt Oberhausen bilden für die Dauer der Wahlperiode die SPD-Fraktion. Die Fraktion berät über Anträge und Anregungen aus der Bürgerschaft und der Partei, soweit sie kommunalpolitische Fragen betreffen, und über die Vorlagen der Verwaltung. Seit der letzten Kommunalwahl am 13.09.2020 gehören der SPD-Fraktion 19 Mitglieder an. Vorsitzende ist die Rechtsanwältin und Landtagsabgeordnete Sonja Bongers.

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Wechsel an der Spitze:

Manuel Prohl führt die SPD-Ratsfraktion

Das Foto zeigt (von links nach rechts): Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Denise Horn und Silke Wilts, den Fraktionsvorsitzenden Manuel Prohl, seine Vorgängerin und Kandidatin für das Bürgermeisteramt, Sonja Bongers sowie den künftigen Oberbürgermeister der Stadt Oberhausen, Thorsten Berg

Nach der für die SPD erfolgreich verlaufenen Kommunalwahl mit dem Triumph von Thorsten Berg in der Oberbürgermeister-Stichwahl stellt sich die Ratsfraktion neu auf: Manuel Prohl führt künftig die SPD-Ratsfraktion als Vorsitzender, seine Stellvertreterinnen heißen Denise Horn und Silke Wilts. Dies haben die Wahlen im Rahmen der konstituierenden Fraktionssitzung der Oberhausener Sozialdemokraten am Mittwoch ergeben. Die Landtagsabgeordnete Sonja Bongers, die der Fraktion seit 2019 vorstand, wurde bei 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zur Kandidatin für das Amt der Bürgermeisterin nominiert. Mehr …


Brückenbaustelle in Sterkrade:

Unternehmen wusste von nichts

Thorsten Berg ist der Oberbürgermeister-Kandidat der Oberhausener SPD

Die am Freitag mit einer Straßensperrung eingeleitete Sanierung der A-516-Autobahnbrücke in Sterkrade bringt nicht nur die üblichen Unannehmlichkeiten mit sich, sie könnte auch teure Folgen für ein großes Oberhausener Unternehmen haben. Dies hat sich für Planungspolitiker der SPD nach dem Planungsausschuss am Donnerstag ergeben.

Im Ausschuss wollten die Sozialdemokraten wissen, ob die umfangreichen Arbeiten mitsamt Straßensperrungen auch gegenüber den örtlichen Unternehmen wie Everllence, ehemals MAN Energy Solutions, thematisiert worden sind. Dies sei nach Auskunft der Autobahn GmbH lediglich über die Presse geschehen, die Verwaltung bestätigte in der Sitzung indes Gespräche mit der Standortleitung. Allein jedoch: Außer einer Terminabsprache ist noch nichts passiert und eine millionenschwere Strafe droht dem Unternehmen, falls sich aufgrund der Bauarbeiten die Anlieferung einer Gasturbine Anfang Oktober verzögern sollte. Dies hat die SPD-Fraktion aus Unternehmenskreisen erfahren.

Straßensperrungen und entsprechende Bauarbeiten beginnen also, bevor die Verwaltung das Gespräch mit relevanten Unternehmen vor Ort geführt hat, um solche Probleme bereits im Vorfeld zumindest zu thematisieren. Beim SPD-Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Thorsten Berg, sorgt dieser Vorgang einmal mehr für Unverständnis und Kopfschütteln: „Es ist ja schön und gut, dass Anlieger im Vorfeld über die Baumaßnahme informiert worden sind. Doch dass dies bei großen Industrieunternehmen nicht geschieht, ist ein Armutszeugnis für die Wirtschafts- und Standortpolitik des Oberbürgermeisters.“ Mehr …








Sondersitzung des Rates:

SPD fordert neue Gesamtschule

Sonja Bongers ist Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen

Die auf Antrag der Linken Liste einberufene Sondersitzung des Rates ist am Montag recht schnell zu Ende gegangen. Mit den Stimmen von CDU, Grünen, FDP, BOB und AfD wurden vier Anträge der Linken Liste zur Schulentwicklungsplanung kurzerhand von der Tagesordnung gestimmt.

„Sie machen es sich zu einfach, wenn Sie ein Thema per Abstimmung wegdrücken, das seit mehr als einem Jahr bekannt ist“, warnte die SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Bongers vor der Abstimmung. Unmittelbar vor der Sitzung hatte die Verwaltung eine Vorlage veröffentlicht, die sich mit der Schulentwicklungsplanung der Stadt befasst – natürlich viel zu kurzfristig, um sich damit eingehend zu befassen. „Eine Schnittmenge zwischen den Anträgen der Linken Liste und den Empfehlungen der Verwaltung findet sich ja doch“, erklärte Sonja Bongers: „Nämlich die für den Bau einer weiteren Gesamtschule.“ Mehr …



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