Die Oberhausener SPD beteiligt sich an der Gegendemonstration zum AfD-Parteitag. Die SPD-Geschäftsstelle wird öffnen und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gegendemonstration ab 07.30 Uhr mit heißen Getränken versorgen.
Wir Oberhausener mögen unsere Stadt. Deshalb nehmen wir es nicht widerspruchslos hin, dass eine offen rechtsextreme und gegen Minderheiten sowie Andersdenkende hetzende politische Kraft am kommenden Sonntag in unserer Stadt eine Veranstaltung durchführen wird. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit hat sich im Landtag dafür ausgesprochen, Steueroasen nicht nur international, sondern auch national auszutrocknen. „Steuern müssen da gezahlt werden, wo sie erwirtschaftet werden“, sprach Zimkeit die Verlagerung von Lizenz- und Patenteinnahmen in Städte wie Monheim an, von denen auch Oberhausen betroffen ist.
Ein von Wolfgang Schäuble (CDU) vorgelegter Gesetzentwurf, der Gewinnverschiebungen innerhalb von Unternehmen unterbinden soll, habe zu viele Schlupflöcher und ignoriere das Problem des innerdeutschen Steuerdumpings. „Abwarten und Abtauchen statt konsequentes Handeln“, warf der SPD-Finanzexperte dem Bundesfinanzminister vor. Mehr …
Mit Schwung und Optimismus in den Landtagswahlkampf: André Stinka (Generalsekretär der NRWSPD), Sonja Bongers (SPD-Landtagskandidatin für Alt-Oberhausen und Osterfeld) und Stefan Zimkeit (MdL und SPD-Landtagskandidat für Sterkrade)
Am vergangenen Donnerstag war der Generalsekretär der NRWSPD, der Coesfelder Landtagsabgeordnete André Stinka, zu Gast in Oberhausen, um die Mitglieder der örtlichen SPD auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Über 50 Mitglieder aus Sterkrade, Osterfeld und Alt-Oberhausen fanden den Weg in die Gaststätte ‚Neifer‘ auf der Steinbrinkstraße, womit bereits zu Beginn deutlich wurde: die Mitgliedschaft der Oberhausener SPD ist für den anstehenden Landtagswahlkampf mobilisierbar. Mehr …
Dirk Vöpel ist direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken
Wie der Bundestagsabgeordnete für Oberhausen und Dinslaken Dirk Vöpel mitteilt, verleiht die SPD-Bundestagsfraktion 2017 zum fünften Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen dieses Preises ist es, die Erinnerung an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen. Mehr …
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
Stefan Zimkeit (SPD) nennt den Spatenstich für den Betuwe-Ausbau in Oberhausen einen „Meilenstein“ für den Eisenbahnverkehr. „Der Bau ist seit vielen Jahren überfällig“, beklagt der Sterkrader Landtagsabgeordnete die lange Untätigkeit des Bundes. „Erst das Engagement von NRW-Verkehrsminister Groschek und Finanzminister Walter-Borjans, der eine Vorfinanzierung auch des Bundesanteils zugesagt hat, macht den Baubeginn möglich.“ Mehr …
Am Montagnachmittag hat sich die SPD-Ratsfraktion dazu entschlossen, eine Sondersitzung des Hauptausschusses zu beantragen, um offene Fragen um die Anmietung der Luise-Albertz-Halle durch den Landesverband der AfD für ihren Parteitag klären zu lassen. Schriftlich haben die Sozialdemokraten Oberbürgermeister Daniel Schranz zudem gebeten, die Ladungsfrist bis auf drei Tage zu verkürzen, was die Geschäftsordnung des Rates auch vorsieht.
Ziel der Sitzung soll es sein, alle Fraktionen und Gruppen über den genauen Ablauf des Vorgangs zu informieren, mögliche Rechtsmittel aufzuzeigen und gegebenenfalls einen Beschluss herbeizuführen, das Mietangebot an den AfD-Landesverband zurückzuziehen.
Auf Initiative von SPD, Grünen und FDP werden sich der Umweltausschuss und die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen in ihren nächsten Sitzungen am 26. Januar und am 1. Februar mit den Veränderungen der Marktzeiten in Alt-Oberhausen befassen. Die Koalition fordert die Verwaltung auf, zu erläutern, warum die Entscheidung, einen Markttag in Alt-Oberhausen zu streichen, als Gegenstand der laufenden Verwaltungstätigkeit betrachtet wurde, ohne die politischen Gremien zu informieren. Zudem wollen die Politiker wissen, ob bereits an einem Konzept zur Attraktivierung des Marktes gearbeitet wird.
Stefan Zimkeit ist Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion
„NRW hat im vergangenen Jahr keine neue Schulden aufgenommen“, freut sich Stefan Zimkeit über einen wichtigen Erfolg der SPD-geführten Landesregierung. „Das ist uns gelungen, obwohl wir weiterhin erhebliche Mittel in die Zukunft, in Kinder und Kommunen investiert haben“, stellt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion fest. „Davon profitiert eine Ruhrgebietsstadt wie Oberhausen in besonderem Maße.“ Mehr …
Politik ist für viele Menschen weit weg, weswegen sich immer weniger Menschen hieran beteiligen wollen. Erfreulich ist, dass es dem Forum Stadtentwicklung der Oberhausener SPD bereits zum dritten Mal gelungen ist, diese Behauptung zu wiederlegen. Nach einem sehr erfolgreichen Forum Mitte vergangenen Jahres fand am Dienstag dieser Woche ein weiteres öffentliches Forum statt, wo konkrete Ideen für die drei Oberhausener Stadtteile Alt-Oberhausen, Sterkrade und Osterfeld erarbeitet wurden. Mehr …
2017 wird im wahrsten Sinne des Wortes ein entscheidendes Jahr für uns in Nordrhein-Westfalen. Am 14. Mai wird ein neuer Landtag gewählt. Unsere Ziele sind klar: Wir wollen, dass Hannelore Kraft Ministerpräsidentin von NRW bleibt und wir wollen, dass Oberhausen mit zwei sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten wieder gut und stark im Landtag vertreten ist!
Heute laden wir herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Generalsekretär der NRWSPD André Stinka MdL ein. Sie findet statt:
Donnerstag | 19. Januar 2017 | ab 18.00 Uhr
Restaurant „Neifer“ | Steinbrinkstraße 147 | 46145 Oberhausen. Mehr …
