SPD zweifelt an CDU-Rechenmodell zu Abgabenlast:

Verwaltung soll Aufklärung im nächsten Hauptausschuss betreiben

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Wolfgang Große Brömer ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Oberhausen und Mitglied des Landtags von NRW

Erstaunt zeigt sich die SPD-Ratsfraktion über das Rechenmodell von Oberhausens CDU-Chef Wilhelm Hausmann. Dieser hatte laut Presseberichterstattung auf dem letzten CDU-Kreisparteitag behauptet, dass Bürgerinnen und Bürger mit einem Jahreseinkommen von 35.000 Euro in Oberhausen 1.000 Euro mehr Steuern und Abgaben zu zahlen hätten als in vergleichbaren Städten.

Die Behauptung, dass man in unserer Stadt 1.000 Euro mehr an Abgaben zahlt, als in vergleichbaren Städten in der Region halte ich für Unsinn, so Wolfgang Große Brömer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt. „Wir wollen von der Verwaltung wissen, wo die Belastung bei Steuern und Gebühren in Oberhausen im Vergleich wirklich liegt und haben deshalb für die Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag einen Bericht erbeten.“

Nach Ansicht der Sozialdemokraten seien die Rahmenbedingungen aufgrund der kommunalen Haushaltslage in den Städten im Umfeld so ähnlich, dass eine Abweichung bei Steuern und Abgaben von 1.000 Euro nicht sauber gerechnet sein kann.

„So einer Legendenbildung muss man rasch entgegen wirken, denn sonst wird eine flotte Parteitagsbehauptung schnell zur Stammtischwahrheit. Wir wollen jetzt Vergleichszahlen sehen, die auch nachprüfbar sein müssen“, so Große Brömer abschließend.

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